Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Ausschuss für Geschäftsordnung
1
Nennungen
1
Sprecher:innen
1
Sitzungen
Ausschuss-Seite öffnen
38 Treffer in 28 Sitzungen für „Ausschuss für Geschäftsordnung“
Verlauf von „Ausschuss für Geschäftsordnung“ ansehen
  1. Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 5: Einsetzung von Ausschüssen
    DW Dirk Wiese SPD

    Vielleicht noch ein Hinweis auf die Geschäftsordnung. Ich möchte auf eine Auslegungsentscheidung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung hinweisen. Diese ist aus dem Jahr 1988; dabei geht es ein bisschen um die Begründung und um Kontinuität; das muss man gucken. Allerdings wurde dort klargestellt

  2. KH Karsten Hilse AfD

    Gestern gab es im Ausschuss ein absurdes Schauspiel: Herr Ernst, der Ausschussvorsitzende, hat richtigerweise gesagt, dass der Ausschuss laut Geschäftsordnung nur dann Beschlussempfehlungen abgeben darf, wenn es einen sachlichen Zusammenhang zwischen den verschiedenen Punkten in diesem Gesetz gibt. Sie wissen ja jetzt, dass

  3. DL Daniela Ludwig CDU/CSU

    unserem Ausschuss für Geschäftsordnung zwingend einmal darüber unterhalten sollten, wie wir mit einer solchen Situation umgehen – nicht mehr, aber auch nicht weniger

  4. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Stärkeverhältnis in den Fachausschüssen, Unterausschüssen sowie im Ältestenrat vertreten. Ihren Mitgliedern in den Fachausschüssen stehen die einer Fraktion im Ausschuss zustehenden Rechte nach der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu. Sie erhalten das Recht, unbegrenzt Gesetzentwürfe, Anträge sowie Entschließungsanträge einzubringen. Sie erhalten das Recht, die Aufsetzung

  5. Ihnen allen abgelehnt. Heute war es so weit: Ich habe mich von 16 Uhr bis 17 Uhr im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung befunden. Verraten Sie mir, wie ich zeitgleich an zwei Orten sein kann oder wie es mir erspart bleibt, dass

  6. wichtigen Verfahren muss die Frage der Verfassungskonformität klar überprüft und festgestellt werden, und das am besten schnell durch den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Heute wäre eine Gelegenheit dazu

  7. Bundestag 20/47 07.07.2022
    JD Jan Dieren SPD

    Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung empfiehlt daher, die Gültigkeit des § 126a GOBT noch einmal – bis zum Ende des Jahres – zu verlängern. Ich bitte Sie, dem zuzustimmen

  8. Jetzt haben Sie schon viel über den Hauptausschuss und den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung gesprochen. Der Hauptausschuss soll zweimal tagen. Er hat eine ganz bestimmte Tagesordnung, und er ist, wie schon gesagt wurde, mit 31 Mitgliedern und mit 31 Stellvertretern besetzt. Es sind

  9. Herr Lange, lieber Uli, du weißt ganz genau, dass diese Zusatzschleife, die wir diese Woche im Ausschuss drehen mussten, allein durch die Geschäftsordnung begründet war und nicht inhaltlich. Es waren die gleichen Unterlagen wie um 9.30 Uhr in der Früh, die gleichen Anträge, der gleiche

  10. überhaupt: Statt sich Gedanken über virtuelle Ausschüsse zu machen, sollten Sie erst einmal in den Ausschüssen das Grundsätzliche regeln und zurückkehren zu unserer Geschäftsordnung, zum Rechtsstaat, indem sie die von der AfD benannten Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden akzeptieren und nicht weiter rechtswidrig blockieren. Das wäre

  11. Ausschuss, weil der Nachtragshaushalt 2024 sehr eng mit dem Haushalt 2025 verbunden ist. Nach § 95 Absatz 4 unserer Geschäftsordnung müssen wir ihn jetzt zurück in den Ausschuss überweisen, damit wir die parlamentarischen Rechte sichern und den Nachtragshaushalt dann auch weiter beraten können. Wir wollen

  12. DL Daniela Ludwig CDU/CSU

    müssen in der Lage sein, diesen Missbrauch auszuschließen, auch im Wege unserer Geschäftsordnung. Das sage ich jetzt als Vorsitzende des GO-Ausschusses. Ich halte es für extrem notwendig, dass wir uns hier nicht vorführen lassen, dass wir uns nicht reinregieren lassen, dass die Entparlamentarisierung nicht

  13. Bundestag 20/47 07.07.2022
    JD Jan Dieren SPD

    sprechen daher über § 126a der Geschäftsordnung des Bundestages. Diese Vorschrift lässt sich in einem Satz zusammenfassen: Ausschüsse und Anhörungen des Bundestages dürfen auch als Videokonferenzen durchgeführt werden. Das ist reichlich unspektakulär, aber sehr praktisch. Viele Menschen haben in den letzten zwei Jahren ihre Arbeit über

  14. Präsidenten bzw. der Präsidentin und der Vizepräsidenten, die Abläufe hier im Plenum und in den Ausschüssen, Petitionen und dergleichen mehr. All das ist in 128 Paragrafen der Geschäftsordnung in zwölf Kapiteln niedergelegt. Immer wieder mal ist es notwendig, die Geschäftsordnung zu aktualisieren. Immer wieder

  15. größte Oppositionspartei in diesem Haus – mit Abstand. Uns stehen deshalb in sechs Ausschüssen die Vorsitze zu, darunter Haushalt, Inneres und Finanzen. Dies fordert die Geschäftsordnung und die seit Jahrzehnten geübte Praxis; die geht zurück bis ins Jahr 1912. Aber die Union schloss sich

  16. DW Dirk Wiese SPD

    geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute befassen wir uns mit einer Auslegungsentscheidung zur Geschäftsordnung, die auf einem klaren Ziel beruht: die Handlungsfähigkeit des Bundestags und seiner Ausschüsse dauerhaft sicherzustellen. Der 1. Ausschuss hat entschieden

  17. UL Ulrich Lechte FDP

    wollen, dass das im regulären Verfahren hier im Haus durchgeführt wird. Nach einer Entscheidung eines Ausschusses muss man 48 Stunden warten, bevor darüber im Plenum verhandelt wird, so die Geschäftsordnung

  18. soll ja fortgesetzt werden, obwohl die Pandemie weitestgehend vorbei ist. Paragraf 126a der Geschäftsordnung soll erst mal bis Juli verlängert werden. Sie haben sich bequem eingerichtet, was die Arbeit in den Ausschüssen angeht. Das kann man inzwischen zu Hause vom Sofa aus machen, man kann

  19. PS Patrick Schnieder CDU/CSU

    Damen und Herren! Wir sind uns einig darüber, dass eine große Reform der Geschäftsordnung überfällig ist. Seit 1980 hat sich eine Menge angesammelt, nicht nur an Entscheidungen, an Auslegungsentscheidungen auch des Ausschusses, sondern auch an Veränderungen in parlamentarischen Abläufen, sodass das in der Tat angegangen

  20. Bundestag 21/88 08.07.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    IL Ina Latendorf Linke

    weil völlig offen ist, was eigentlich Grundlage der Beschlüsse war. Anträge zur Geschäftsordnung auf Absetzung des Tagesordnungspunkts wurden abgestimmt, und die Mehrheiten, die da zustande gekommen sind, wurden nicht akzeptiert. Der Ausschuss wurde einfach weitergeführt