Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/194 17.10.2024 ·TOP 29: Gesetz zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits…
wieder die Innovation aus unserer Gesundheitswirtschaft. Denn wenn wir auf der einen Seite sagen: „Wir möchten, dass Großkonzerne wie Amazon, Google, Apple zurückgedrängt werden“, dann müssen wir gut auf unsere Gesundheitswirtschaft achten und dort die Teilhabe an Ausschreibungen ermöglichen, um zu erreichen, dass diese Unternehmen
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Bundestag 20/193 16.10.2024 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
gibt Bereiche, da müssen wir noch kämpfen. Apple, Microsoft, Amazon, Meta, OpenAI, das sind alles keine deutschen oder europäischen Unternehmen. Damit ist auch gesagt, wo wir noch etwas verändern müssen in Deutschland und Europa, und das werden wir diskutieren. Aber eins ist klar: Forschung
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Bundestag 20/188 26.09.2024 ·TOP 16: Umsetzung des EU-Data-Acts – Für eine innovative und wettbewerbsfähig…
Data Act gilt sowohl für das Hersteller-Endkundinnen- und Endkunden-Verhältnis; ich: Kundin, Apple: Hersteller. Er gilt aber auch für Business-to-Business-Beziehungen: Hersteller von Flugzeugen ist Airbus, Kunde ist die Lufthansa. Meine Smartwatch generiert Daten, ein Flugzeug generiert Daten. Daher fallen beide Geräte
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kann das auch an den Unternehmen sehen. Alle großen Techunternehmen sind nicht in Europa und auch nicht in Deutschland entstanden. Google, Apple und Alibaba sind amerikanische oder chinesische Konzerne. Es ist deswegen nicht ganz konsistent, zu sagen: Dass wir zehn Jahre Produktionspotenzialwachstumsschwäche haben
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machen wir beim Digital Markets Act? Mit dem Digital Markets Act sorgen wir dafür, dass die Monopolstellung der großen Plattformen – Apple, Amazon, Facebook und wie sie alle heißen – eingeschränkt wird. Auch das ist ein Erfolg der Europäischen Union. Auch dazu hat diese Ampelregierung erheblich beigetragen
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Bundestag 20/177 26.06.2024 ·TOP 4: 32. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreihei…
habe im August 2021 an Tim Cook von Apple zum ersten Versuch einer solchen CSAM, einer Kontrolle von Kommunikation mit Bildern und Nachrichten, einen Protestbrief geschrieben. Letztes Jahr haben wir auch dazu was gesagt, und ich werde nicht müde, es zu wiederholen: Die Chatkontrolle wäre
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Europa, das den Menschen dient und den Mittelstand stützt, statt Apple, Amazon, Pfizer, Rheinmetall und Co. Steuerschlupflöcher und schmutzige Deals zu bescheren, ein Europa, das auf das setzt, was es einst stark gemacht hat: auf Frieden und Diplomatie
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Bundestag 20/170 17.05.2024 ·TOP 27: a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs …
Blick dieses Gesetzentwurfs auf Menschen mit – ich sage mal – unorthodoxen Ausbildungsbiografien. Denken Sie doch einmal an den Studienabbrecher Steve Jobs, der mit Apple eines der erfolgreichsten Unternehmen der Digitalindustrie gegründet
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Nachbarn passt nicht – frustrierend! Wie oft muss man bei Nachfolgemodellen zwingend ein neues Ladegerät kaufen oder wenigstens einen Adapter. Und Apple verweigerte aus Prinzip jede Standardisierung
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Bundestag 20/151 01.02.2024 ·Einzelplan 0: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Wenn wir uns aber anschauen, was im letzten Jahr in Deutschland investiert wurde – Eli Lilly mit einem Hightech-Milliardenprojekt in Rheinland-Pfalz; Apple ist auch dabei –, dann stellen wir fest: Es geht ja nicht nur um die Summe der Investitionen, sondern auch darum, dass Tausende
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Bundestag 20/151 01.02.2024 ·Einzelplan 0: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Recht gesagt: Deutschland muss als Technologieführer doch den Anspruch haben, dass diese Chose diesmal nicht an uns vorbeigeht – wie mit Apple und Google –, sondern dass diese Technologie hier in unserer Industrieproduktion angewendet wird. Ich mache das an einem Beispiel deutlich. Frau Klöckner, Sie haben darauf
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Bundestag 20/138 17.11.2023 ·ZP 12: Gesetz über die Arbeitsweise der Bundesagentur für Sprunginnovationen…
schon gesagt – war die amerikanische DARPA, eine Agentur, die die Grundlagen für GPS geschaffen hat, eigentlich auch für das Internet, für die Apple-Spracherkennungssoftware und für viele andere Innovationen
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Bundestag 20/135 10.11.2023 ·ZP 10: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2523 des Rates zur Gewä…
sicher weiß, dass sie schon in Parteitagsreden, in Sonntagsreden oder hier im Plenum des Deutschen Bundestages gefordert haben, dass endlich die Apples, die Googles, die Amazons dieser Welt ihren fairen Beitrag leisten. Für all diejenigen, die das gefordert haben, ist heute ein guter
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Bundestag 20/133 08.11.2023 ·TOP 14: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Abstimmung über de…
Andersherum, liebe Kolleginnen und Kollegen: Big-Tech-Konzerne mit Milliarden Kunden wie Apple und Amazon etablieren eigene Bezahlsysteme und verfügen über enorme Daten- und Finanzmacht, ebenso Zahlungsanbieter wie PayPal und Mastercard. Der digitale Euro ist die öffentliche Alternative, die Verbraucher davor zu schützen, dass ihre
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Bundestag 20/127 11.10.2023 ·TOP 5: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2523 des Rates zur Gewä…
ihren Sitz haben, aber nicht den Ländern, in denen die Gewinne eigentlich erwirtschaftet werden. Im Fall von großen Internetkonzernen wie Amazon, Google, Apple ist es so: Die haben alle ihren Sitz in den USA, erwirtschaften aber in der Mehrzahl in anderen Staaten sagenhafte Gewinne
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 7: Gesetz zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (Zukunft…
diese Regelungen in einer Wachstumsphase passen. Denn dort ist man ja gerade im internationalen Wettbewerb, damit die Köpfe nicht zu Apple, Facebook, Google oder woanders in die USA gehen
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 7: Gesetz zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (Zukunft…
deutsche Börsenlandschaft ist im internationalen Vergleich viel zu klein. Allein Apple hat einen deutlich höheren Börsenwert als der gesamte DAX 40. BioNTech ist auch aus Gründen der Kapitalbeschaffung leider nicht an einer deutschen Börse an den Markt gegangen. Deswegen müssen wir handeln. Wir wollen gemeinsam
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 7: Gesetz zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (Zukunft…
Dazu bringen wir die Mehrstimmrechtsaktie zum Beispiel an die Börse. Die Erfahrung zeigt: Unternehmen wie Google oder Apple haben mit einem solchen Konzept Erfolg. Also lassen Sie uns das auch für die deutschen Gründerinnen und Gründer möglich machen. Wir wollen dieses Instrument daher für Start
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Bundestag 20/103 11.05.2023 ·TOP 17: Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/2101 im Hinblick auf di…
Öffentlichkeit Umsatz, Gewinn, Mitarbeitende und gezahlte Steuern pro Land darlegen. Wir – also die weltweite Öffentlichkeit – können dann endlich nachvollziehen, ob Konzerne wie Apple oder Amazon ihren Beitrag zum Gemeinwohl auch dort leisten, wo sie tätig sind. Mit diesen Daten wird eine informierte öffentliche Debatte endlich
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Bundestag 20/85 09.02.2023 ·TOP 12: Gesetz zu dem Abkommen vom 14. August 2020 zwischen der Regierung der…
bisher fast nirgendwo in der EU den vorgeschriebenen Steuersatz. Ich habe mir mal ein paar Zahlen dazu rausgesucht. Die Top Five – Amazon, Apple, Facebook, Google und Microsoft – haben im letzten Jahr einen weltweiten Gewinn von rund 369 Milliarden Euro erwirtschaftet. Der effektive Steuersatz