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HG
Dr. Heiko Geue
Mecklenburg-Vorpommern
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21. Wahlperiode (aktuell)
20. Wahlperiode
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Bundesrat
Gesetz zur Entlastung der Länder und ihrer Kommunen (Länder- und Kommunalentlastungsgesetz – LKEG)
1067 · 10.07.2026 · Rede
468 W.
Bundesrat
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Fonds für wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt, Landwirtschaft und den ländlichen Raum, Fischerei und Meere, Wohlstand und Sicherheit für den Zeitraum 2028-2034 sowie zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955 und der Verordnung (EU, Euratom) 2024/2509 COM(2025) 565 final
1058 · 17.10.2025 · Erklärung zu Protokoll
235 W.
Bundesrat
Entschließung des Bundesrates zur verbesserten Sicherstellung der Versorgung durch sektorenübergreifende Vernetzung an Krankenhausstandorten
1058 · 17.10.2025 · Erklärung zu Protokoll
359 W.
Bundesrat
Entschließung des Bundesrates zur Modernisierung des Jugendarbeitsschutzgesetzes
1058 · 17.10.2025 · Erklärung zu Protokoll
401 W.
Bundesrat
Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen
1052 · 21.03.2025 · Erklärung zu Protokoll
130 W.
Bundesrat
Entschließung des Bundesrates zur Stärkung des strafrechtlichen Schutzes der Mitglieder von Verfassungsorganen sowie politischer und kommunaler Mandatsträger und ihren Unterstützungskräften vor tätlichen Angriffen
1052 · 21.03.2025 · Erklärung zu Protokoll
136 W.
Bundesrat
Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung – KHTFV)
1052 · 21.03.2025 · Erklärung zu Protokoll
130 W.
Bundesrat
–
1047 · 27.09.2024 · Erklärung zu Protokoll
224 W.
Bundesrat
–
1047 · 27.09.2024 · Erklärung zu Protokoll
89 W.
Bundesrat
Entschließung des Bundesrates „Für eine von Humanität und Rechtsstaatlichkeit geprägte Asyl- und Migrationspolitik“
1040 · 15.12.2023 · Rede
569 W.
Bundesrat
Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
1040 · 15.12.2023 · Erklärung zu Protokoll
111 W.
Bundesrat
Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (Wachstumschancengesetz)
1038 · 24.11.2023 · Rede
597 W.
Bundesrat
Entschließung des Bundesrates zur Stärkung von Tourismus- und Gastronomiegewerbe sowie Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern durch die dauerhafte Gewährung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes für Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen
1036 · 29.09.2023 · Rede
581 W.
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