Fundstellen
Ich mache natürlich das, was das Präsidium sagt. Vielen Dank für den Hinweis. – „Neusprech“ heißt die sprachpolitisch umgestaltete Sprache in George Orwells Roman „1984“. Laut Wikipedia wird Neusprech
Das Gesetz ist zwar noch nicht mal vom Bundestag beschlossen, geschweige dass der Polizeibeauftragte bereits gewählt worden ist, aber ein entsprechender Artikel ist schon bei Wikipedia abrufbar. Geben Sie in Ihrer Suchmaschine „Bundespolizei“ und „Beauftragter“ ein, und schon lächelt Sie Herr Ulrich Peter Grötsch von der SPD-Fraktion an. Hier zeigt sich in aller Deutlichkeit, wie verkrustet das Verfahren mittlerweile ist. So geht es einfach nicht in einer Demokratie!
Drittens: Die Anwendung des Digitale-Dienste-Gesetzes ist bei nichtkommerziellen Diensten völlig unklar, wenn sie dezentral organisiert sind wie Mastodon oder das Wikimedia-Projekt „Wikimedia Commons“. Die Autorencommunity dort ist getrennt vom Verein Wikimedia. Sollen jetzt ehrenamtliche Autorinnen und Autoren das Beschwerdemanagement einrichten und Transparenzberichte erstellen? Eine Umsetzungsunterstützung für nichtkommerzielle Anbieter und viele kleine und mittlere Unternehmen unter den 5 000 betroffenen Anbieter/-innen gibt es bisher nicht.
Es ist wirklich wahnsinnig, dass hier einige von rechts immer wieder behaupten, eine Steuerrückerstattung sei keine Subvention. Ich glaube, das kann jeder bei Wikipedia und überall nachlesen.
Ich habe gar keine Rede vorbereitet, sondern nur Zitate herausgesucht, die man in den entsprechenden Quellen bei Wikipedia wiederfinden kann. Er ist dem völkischen Flügel der AfD zugerechnet worden, agitierte gegen den Islam und kritisierte die christlichen Kirchen für geistige Brandstiftung, heißt es dort.
Sie haben sich daraufhin diebisch gefreut, dass die Wirtschaftsminister der 90er-Jahre ganz großartig gewesen seien. Ich will Sie einfach nur darauf hinweisen – ein Nachschauen in Wikipedia hätte gereicht, um dies festzustellen –, dass nicht ein einziger Wirtschaftsminister der 90er-Jahre von der CDU/CSU gestellt worden ist, sondern ausschließlich von FDP und SPD, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Sie stehen bei Wikipedia; das können Sie alle nachlesen. Die soziale Marktwirtschaft ist das Erfolgsmodell unserer Wirtschaft seit 1945.
Ein unbekannter Dichter hinterließ uns im Jahr 1642 ein 49-strophiges Lied, für dessen Erhalt und Zugänglichkeit dankenswerterweise auch Wikipedia sorgt. Daraus will ich in Auszügen zitieren:
Am Ende gilt es nämlich, umzusetzen, was man verspricht, und dass das gelingt, da habe ich meine Zweifel. Die Beteiligung der Zivilgesellschaft fand nämlich trotz Koalitionsvertragsversprechen nicht statt, wie sich aus der Antwort auf meine schriftliche Frage ergab. Auf die Digitalstrategie mit dem wohl nicht zufällig wirtschaftsfreundlichen Titel „Gemeinsam digitale Werte schöpfen“ nahmen 18‑mal Lobbyisten der Wirtschaft Einfluss, darunter allein dreimal der Lobbyistenverband. Dagegen gab es kein einziges Gespräch mit der digitalen Zivilgesellschaft – vom Chaos Computer Club bis Wikimedia – und erst recht nicht mit der sonstigen Zivilgesellschaft, zum Beispiel mit Senioren-, Behinderten-, Sozial- oder Verbraucherschutzverbänden. Das zeigt, wessen Interessen diese Digitalstrategie tatsächlich vertreten soll, und das ist ein unerträglicher Zustand, meine Damen und Herren.
„Zeitenwende“, ein Schlagwort, das seit ein paar Wochen die Diskussion prägt und inzwischen selbst bei Wikipedia zu finden ist. Außer dem Wort haben wir eher das Gefühl einer ruhigen Hand, vor allem dann, wenn es um die Waffenlieferungen an die Ukraine geht. Die ruhige Hand, lieber Herr Bundeskanzler, scheinen Sie sich von Ihrem letzten SPD-Vorgänger abgeschaut zu haben, der in einem ganz besonderen Verhältnis zu Russland und Putin steht.
Ich habe mal im Internet nachgeguckt. Bei Wikipedia lautet die Definition: Feministische Außenpolitik bezeichnet ein Konzept bzw. ein Prinzip im Rahmen internationaler Außenpolitik, bei dem feministische Sichtweisen zum Maßstab gemacht werden. – Da frage ich Sie: Wie diskriminierend ist das denn? Wo bleiben denn da die Männer und das von Ihnen gefeierte dritte Geschlecht?
Frau Präsidentin! Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage ermöglichen. – Ich gebe zu, Herr Ferlemann, dass ich Sie bislang nicht kannte. Deswegen habe ich gerade gegoogelt und habe dann bei Wikipedia gefunden, dass Sie geschäftsführender Gesellschafter der Dr. Mingramm Immobilien, Handel, Unternehmensberatung GmbH sind. Dann habe ich mich ganz kurz gefragt, ob Ihre Haltung, die Sie hier gerade vortragen und die sich übrigens eklatant unterscheidet von der Haltung Ihrer CSU-Kolleginnen und -Kollegen in München, die dort in Verantwortung sind und die das Vorkaufsrecht gerne wieder zurückhätten,