Fundstellen
Das Gleiche gilt für die künstliche Intelligenz, bei der wir ebenfalls sehr gut dabei sind. Die OECD hat zum Beispiel vor Kurzem in einem Bericht geschrieben – ich zitiere –, „dass Deutschland sich zu einem weltweit führenden Land in der KI-Forschung entwickeln konnte“.
Deswegen ist es auch nicht verwunderlich, dass wir jede Menge Lob von außen bekommen. Die OECD zum Beispiel hat kürzlich bestätigt – ich zitiere –, „dass Deutschland sich zu einem weltweit führenden Land in der KI-Forschung entwickeln konnte“. Bei KI-Patenten sind wir auf Platz zwei nach den USA und vor Japan und China.
Lassen Sie mich zu Beginn festhalten: Wir haben eine erstklassige KI-Forschung, wir haben hochinnovative Unternehmen in Deutschland. Wir sollten die Situation nicht immer schlechter reden, als sie ist. Trotzdem: Gerade in einer Zeit, in der wir traditionelle Industrie und alte Geschäftsmodelle unter Druck sehen, in der Arbeitsplätze abgebaut werden, in der wir eine Wirtschaftswende brauchen, ist es Pflicht der Politik, Technologie Raum zur Entfaltung zu geben. Ich kann Ihnen sagen: Das machen wir,
unter anderem mit dem KI-Aktionsplan des BMBF. Wir investieren mehr in KI als jede Vorgängerregierung, wir stärken die KI-Forschung, wir bauen Rechenzentrumsinfrastruktur aus, wir verbessern Datenzugänge. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Bundesregierung schafft beste Rahmenbedingungen für künstliche Intelligenz in Deutschland.
Der große Teil der deutschen Fachpublikationen zur KI-Forschung kommt aus Bayern. Daran darf man sich gerne ein Beispiel nehmen, und dann kommen wir in dem Themenbereich vielleicht auch weiter voran.
In seiner Rede betonte er erstens die Notwendigkeit, mit den USA und China mitzuhalten und mehr Geld in grüne Technologien zu investieren. Zweitens braucht Europa mehr Innovation und KI-Forschung. Er plädierte dafür, mehr öffentliche Gelder in Quantenphysik und künstliche Intelligenz zu investieren. Und er sprach sich drittens für vereinfachte Regularien und weniger Bürokratie aus, um den Binnenmarkt zu stärken.
Wir haben als Koalition weitere wichtige Schwerpunkte gesetzt. Wir haben in den Bereichen Antisemitismusforschung, Leseförderung, KI-Forschung, aber auch beim DAAD und der Friedensforschung zusätzliche Gelder bereitgestellt. All das sind wichtige Bildungs- und Forschungsbereiche, die jetzt unter der Ampelkoalition endlich die Wertschätzung erhalten, die sie verdienen, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Nur ein Beispiel: Momentan steht Deutschland im weltweiten Vergleich im Bereich der KI-Forschung auf Platz drei. Aufgrund der Bedeutung, die KI künftig haben wird, taucht immer wieder die Idee auf, eine Art CERN für künstliche Intelligenz zu errichten. Ich teile die Forderung der Forscherinnen und Forscher ausdrücklich, ein solches europäisches Forschungszentrum für KI einzurichten; denn wir wissen derzeit noch viel zu wenig über KI. Unsere Forschung konzentriert sich zu sehr auf die Aktivitäten der kommerziellen Big Player in diesem Feld, weswegen viele spannende Ansätze noch gar nicht beleuchtet sind.
Wir bauen auf der starken Ausgangslage, die wir hier in Deutschland haben – starke KI-Forschung, starke KI-Start-up-Basis –, auf. Allein in dieser Legislaturperiode werden 1,6 Milliarden Euro in die Erforschung, in die Entwicklung und in die Anwendung künstlicher Intelligenz investiert,
Damit kriegen wir bessere KI-Forschung, wir kriegen KI-Fachkräfte, und wir kriegen KI-Rechenzentren; denn mehr Rechenleistung bedeutet auch bessere KI.
Momentan steht Deutschland im weltweiten Vergleich im Bereich der KI-Forschung auf Platz drei, und wir tun natürlich alles dafür – und das sieht man durchaus auch im Bundeshaushalt –, dass das so bleibt.
Gerade in einer Zeit, in der alteingesessene Industrie zunehmend unter Druck steht, ist es unsere politische Pflicht, dass wir solchen Technologien den notwendigen Rahmen für diese Entfaltung geben. Liebe Kolleginnen und Kollegen, diesen Rahmen bietet die Bundesregierung, und zwar mit dem KI-Aktionsplan des BMBF. Wir stärken KI-Forschung. Wir verbessern Datenzugang. Wir bauen Rechenzentrumsinfrastruktur aus. Da wird einiges passieren.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, in dieser Wahlperiode investieren wir mehr als 1,6 Milliarden Euro in die KI-Forschung. Und ich bin sicher: Der neue KI-Aktionsplan wird richtungsweisend sein. Das muss er auch; denn die KI-Strategie der Vorgängerregierung aus dem Jahr 2018 braucht dringend ein Update, weil dieses Feld so dynamisch ist.
150 zusätzliche KI-Professuren, Ausbau von Rechenleistung, einfachere Zugänge zu Daten: So treiben wir KI-Forschung voran. Spitzenforschende und Start-ups werden in KI-Innovationsökosystemen spannende Anwendungen „made in Germany“ entwickeln. So entwickeln wir das Feld kraftvoll nach vorne.
Beispiel Wissenschaft und Forschung: Dort werden die Mittel für die KI-Forschung um 25 Prozent gekürzt, trotz der in Meseberg so vollmundig angekündigten Strategie.
treibt die KI-Forschung aktuell massiv voran.
Tatsache ist auch: Wenn man sich Ihre Bilanz anschaut, so stellt man fest, dass Sie bisher keines der großen Versprechen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt haben. Es gibt kein SprinD-Freiheitsgesetz, es gibt keine DATI, es gibt kein Startchancen-Programm, es gibt keinen Digitalpakt 2.0, es gibt keine große BAföG-Novelle, es gibt kein Forschungsdatengesetz, und auch bei der KI-Forschung, wo gerade alle über ChatGPT sprechen, setzen Sie keine neuen Impulse.