Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 35: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2023
wurde mehrfach angesprochen. Wir sehen aber auch, dass die Rentenangleichung nun endlich vollbracht ist. Wir sehen Ansiedlungen von innovativen Großunternehmen wie Tesla, wie der Chipfabriken, der Batteriefabriken in den neuen Ländern. Oder wir sehen Berlin als Zentrum für innovative Start
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 16: Hochlauf der Elektromobilität nicht gefährden – Gewerbliche Förderung…
traditionellen Automobilkonzerne wichtige technologische Entwicklungen verschlafen und hinken der asiatischen Konkurrenz um Jahre hinterher. Chinesische Anbieter sind längst auf der Überholspur. Tesla produziert mehr Elektroautos als alle traditionellen Automobilkonzerne zusammen
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 16: Hochlauf der Elektromobilität nicht gefährden – Gewerbliche Förderung…
Prämie, zum Geld: Ich komme aus dem Wahlkreis Frankfurt (Oder) – Oder-Spree; da steht die Tesla Gigafactory
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sind wir in diesem Moment solidarisch mit den Kollegen, die in den letzten Tagen bei mir im Wahlkreis vor den Toren des Tesla-Werks standen und für Gesundheitsschutz, für Arbeitsschutz gestreikt haben. Das ist wichtig. Unsere Solidarität habt
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will Ihnen mal eines sagen: Glauben Sie allen Ernstes, dass die Konzerne, die sich jetzt neu in Deutschland ansiedeln – Tesla ist ein Beispiel, aber auch Intel und der größte Halbleiterhersteller der Welt, TSMC aus Taiwan –, das deshalb machen, weil sie denken, sie investieren an einem
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Rentenangleichung und den Mindestlohn vorangebracht bzw. erhöht; das ist wichtig. Ebenso wichtig ist es, nachhaltige wirtschaftspolitische, wirtschaftliche Strukturen zu schaffen. Nicht nur Tesla, sondern auch Intel, Infineon und TSMC sind hier zu nennen. Das bedeutet auch, dass Robert Habeck, dass diese Bundesregierung gewichtige Fördersummen nach
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machtlos, weil es keinerlei wirtschaftliche Mitbestimmung gibt. Die großen Automobilkonzerne hingegen scheffeln enorme Gewinne, drohen jedoch den dringend nötigen Umbau zu verschlafen. Tesla produziert mehr Elektroautos als alle deutschen Hersteller zusammen. „Während deutsche Autohersteller große Versprechungen machen, zieht die Konkurrenz aus China ohne viel Brimborium
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genug Unternehmen, die über IPCEI-Projekte in Deutschland gefördert werden, wo diese Bedingungen nicht an die Förderung geknüpft werden. Guckt mal bei Tesla, guckt mal, was in der Chipindustrie in Magdeburg passiert: Auch da, wo so viel Geld von der öffentlichen Hand fließt, muss
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Gilt das auch, wenn sie nach Tarif oder mehr bezahlen, ohne tarifgebunden zu sein? Oder will die IG Metall damit sagen, dass Tesla in Grünheide keinen Beitrag zur Energiewende leistet, weil der Betrieb zwar gute Löhne, aber eben ohne Tarifbindung zahlt? Wohl kaum
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 9: Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereic…
weiteres Beispiel ist die Ansiedlung des Tesla-Werkes in Brandenburg, auch wenn es nur am Rande um Verkehrspolitik geht. Dort wurde gebaut, obwohl noch gar keine Genehmigung vorlag. Die Begründung war mehr als abenteuerlich: Es ist mit hoher Sicherheit davon auszugehen, dass die Genehmigung erteilt
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Bundestag 20/111 21.06.2023 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Jahren halbiert. Ja, die allermeisten der erfolgreichen Unternehmen sind in Westdeutschland angesiedelt; aber der Osten mausert sich. Internationale Konzerne wie Intel, Tesla und Co haben es gemerkt, einige Parteien offenbar noch nicht
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Bundesrat 1033 12.05.2023 ·TOP 57: Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereic…
braucht schnellere Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich. Daher ist der vorliegende Gesetzentwurf grundsätzlich erst einmal zu begrüßen. In Brandenburg haben wir im Zuge der Tesla-Ansiedlung gezeigt, was möglich ist. Deutlich wurde dabei aber auch, dass entsprechende Verfahren das Engagement der beteiligten Genehmigungsbehörden und vor allem auch
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Nationalen Wasserstrategie werden wir unseren Kommunen Handreichungen für Projekte geben, die zu Nutzungskonflikten führen. Eines der bekanntesten Beispiele hierfür ist sicherlich das Tesla-Werk. Ich werde bald meinen Kollegen Jakob Blankenburg in Lüneburg besuchen; auch dort kam es zu Diskussionen über beantragte Wassernutzungsrechte von einem
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Energiewende wortkarg. In Chile wird das Wasser beim Abbau von Lithium mit hochgiftigen Chemikalien kontaminiert, und in Brandenburg hat der Bau der Tesla-Fabrik die regionale Wasserarmut verschärft. Der real existierende Klimaschutz wirkt sich wieder einmal negativ auf die Umwelt
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Flüssen mehr Kleinwasserkraft – Pech für Lachs und Aal! Täglich werden weiterhin mehr als 50 Hektar Boden versiegelt. Grundwasserstände sinken, trotzdem erhält Tesla neue Wasserentnahmerechte. Trinkwasserschutzzonen werden eingeschränkt. Der Flickenteppich beim Hochwasserschutz bleibt. Nicht einmal einheitliche Warnstufen gibt
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gesichertes Einkommen erhalten. Wassernutzung muss bundesweit an geringere Niederschläge angepasst werden. Und wir haben den Mut, Großkonzerne wie Coca-Cola oder Tesla zu Wassereinsparung zu zwingen
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Bundestag 20/89 03.03.2023 ·ZP 6: Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften…
Warum hat das LNG-Terminal so gut funktioniert? Warum hat aber zum Beispiel auch die Tesla-Fabrik in Grünheide so gut funktioniert? Es war ein exzellentes Projektmanagement, und es zeigt: Wir brauchen gut vollziehbare Gesetze. Wir brauchen aber auch eine Zusammenarbeit des politischen Mehrebenensystems
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Bundestag 20/89 03.03.2023 ·TOP 20: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Abgasnorm Euro-7 m…
deutschen Herstellern, ihre gewohnten Marktanteile auch nur annähernd ins Zeitalter der Elektromobilität hinüberzuretten; das schreibt die „Stuttgarter Zeitung“ diese Woche. Allein Tesla verkauft mehr Elektroautos als alle Hersteller hierzulande zusammen. Wäre die gesamte deutsche Autoindustrie ein einziger Elektroautohersteller, käme sie gleichauf mit dem chinesischen Hersteller
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zwar auch, um den Stadtrand mit dem Südosten und mit Brandenburg zu verbinden. Wir haben den Flughafen BER, wir haben die große Tesla-Fabrik in Brandenburg, wir haben mehr als 200 000 Menschen, die täglich einpendeln. Wir wollen diese Menschen unterstützen, und wir wollen auch
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Bundestag 20/82 26.01.2023 ·TOP 13: Nationale Wasserstrategie – Lösungsorientiert, nachhaltig und koopera…
Dank seines wirtschaftlichen Einflusses erhielt Tesla vom grünen Umweltminister in Brandenburg unverständlicherweise Wasserentnahmerechte, die weit über die Verfügbarkeit hinausgehen. Darum muss jetzt das Wasser für Bürgerinnen und Bürger rationiert werden. Und das ist unerträglich