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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Sicherheit und Verteidigung
1193
Nennungen
340
Sprecher:innen
252
Sitzungen
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294 Treffer in 117 Sitzungen für „Sicherheit und Verteidigung“
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  1. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    unsere Werte zu verteidigen, braucht es beides: die Kraft der Zivilgesellschaft und die Durchsetzungskraft des Staates, eines widerstandsfähigen, wehrhaften Staates, der für Sicherheit sorgt, der Zuwanderung steuert und ordnet, der Zusammenhalt schafft und der unsere Demokratie schützt. Als Verfassungsressort trägt das BMI dafür besondere Verantwortung

  2. UL Ulrich Lechte FDP

    eine Mitgliedschaft umgesetzt werden kann. Bis dahin ist es unsere Pflicht, die Sicherheit und territoriale Integrität der Ukraine stets im Auge zu behalten und der Ukraine beizustehen, sodass sie sich bestmöglich verteidigen und besetzte Gebiete wieder befreien kann. Langfristig gesehen kann nur eine ukrainische NATO

  3. Bundestag 20/23 22.03.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 08

    Außerdem gibt es auch den Begriff der vernetzten Sicherheit, den diese Bundesregierung entwickelt hat und weiterentwickeln wird. Zivile Krisenprävention, die Frage von Cybersicherheit auch im Inland, zivile Verteidigung – das sind alles zentrale Sicherheitsbereiche, die wir konkret finanzieren müssen. Wir haben einen erweiterten Sicherheitsbegriff und keinen

  4. KD Katharina Dröge Grüne

    Partei, die sagt: Sicherheit bedeutet, das Überleben der Ukraine zu sichern. Sicherheit und Frieden bedeuten, dass man ein Land, das von einem Aggressor angegriffen wird, in die Lage versetzt, sich selbst zu verteidigen, sich selbst zu schützen

  5. Eingriff beraten lässt. Es ist eine wichtige Errungenschaft, dass Frauen Zugang zu sicheren Möglichkeiten des Schwangerschaftsabbruchs haben. Sie können selbstbestimmt über ihre Schwangerschaft entscheiden, und diesen gesellschaftlichen Fortschritt und diese Freiheit zu verteidigen und weiterzuentwickeln, muss unser gemeinsames Ziel sein

  6. GA Gökay Akbulut Linke

    Diese Forderungen der Union werden nicht zu mehr Sicherheit führen; sie werden unsere rechtsstaatlichen Standards weiter aushöhlen. Das dürfen wir nicht zulassen. Wir werden die Rechtsstaatlichkeit auch weiterhin verteidigen

  7. muss darum unser gemeinsames Ziel sein, nicht lediglich den Status quo zu verteidigen, sondern sich der drängenden globalen Aufgaben anzunehmen. Hierzu zählt in besonderem Maße die Sicherung und Wiederherstellung von Frieden und Sicherheit

  8. AD Dr. Andreas Dressel Hamburg

    hier vorliegt. Der erste Punkt. Beim Thema „Bereichsausnahme der Verteidigung“ ist es, glaube ich, wichtig und gut, was die grüne Seite hier noch hineinverhandelt hat: Zivil- und Bevölkerungsschutz, IT-Sicherheit und Nachrichtendienste. Aber jeder weiß aus der eigenen Praxis in den Ländern, wie groß

  9. AB Agnieszka Brugger Grüne

    gilt für das Klima, aber genauso für unsere Sicherheit. Ihren Schutz gibt es nicht umsonst. Und nichts wird uns mehr kosten, als diese wichtigen Werte und Güter nicht zu verteidigen und nicht zu schützen

  10. TL Dr. Tobias Lindner Staatsminister AA

    Unsere Abschreckung und Verteidigung fußen auf der Zusammenarbeit im Rahmen der NATO. Ich will sagen: Sie ist und sie bleibt der Garant für unsere Sicherheit. Als Reaktion auf Russlands Verhalten hat die NATO ihre Präsenz eben auch an der Ostflanke deutlich verstärkt. Das umfasst

  11. stammt von der Amtsvorgängerin von Herrn Scholz und lautet: Die Verteidigung Israels ist deutsche Staatsräson. – Als Frau Merkel das aussprach, flossen zugleich deutsche Steuergelder an antisemitische NGOs und Hilfswerke, und die Sicherheit von Juden auf deutschen Straßen konnte die deutsche Regierung nicht garantieren

  12. eine Zeitenwende, wenn gerade Deutschland als Garant für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa gesehen wird. Daher vertrauen auch unsere Partner in Europa darauf, dass wir unseren Beitrag zur militärischen Verteidigung leisten. Dazu gehört die Errichtung des 100‑Milliarden-Euro-Sondervermögens der Bundeswehr

  13. FH Florian Hahn CDU/CSU

    auch, dass die USA von uns verlangen werden, mehr für unsere Sicherheit zu tun, auch und gerade nach den Präsidentschaftswahlen. Wir haben lange vom Schutzschild der USA und den Beiträgen unserer Verbündeten zur Verteidigung Deutschlands im Kalten Krieg profitiert. In diesen Zeiten haben wir unsere

  14. SK Simona Koß SPD

    Solidarität mit jüdischen Menschen. Es ist unsere Aufgabe, die Sicherheit der Jüdinnen und Juden zu garantieren und sie nicht allein zu lassen. Er ist auch ein Tag der Zivilcourage und der Verteidigung unserer Demokratie. Ich bitte Sie daher: Schreiten Sie ein, wenn in diesen Tagen

  15. Ansprechbarkeit. Ein weiterer Dank soll sich richten an unseren Bundesminister der Verteidigung, dessen kluge Analyse des Berichts der Wehrbeauftragten zu den richtigen Schlussfolgerungen geführt hat und – so haben wir Boris Pistorius kennengelernt – auch sicher zu den richtigen Maßnahmen führen wird

  16. mehrfach betont: Deutschland ist bereit, auch international mehr Verantwortung für die Sicherheit und für den Frieden auf unserem Kontinent zu übernehmen. Dazu gehört ganz essenziell, dass die Bundeswehr wieder zum Grundpfeiler der konventionellen Verteidigung hier in Europa werden muss. Das geht nur mit einer

  17. Auftreten mancher Staatschefs in den letzten Jahren haben die Welt nicht sicherer gemacht. Nichts rechtfertigt Putins Krieg. Wir müssen ihm Grenzen setzen und neue russische Aggressionen eindämmen. Dafür braucht es beides: eine glaubhafte Verteidigung, aber eben auch gemeinsam eine kluge Außenpolitik

  18. Bundestag 20/12 14.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    KL Kevin Leiser SPD

    Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Unsere Fortschrittsregierung macht auch in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ihrem Namen alle Ehre. Wir schaffen Fortschritt für die Demokratie, Fortschritt für die Europäische Gemeinschaft und Fortschritt für die deutsche Sicherheit

  19. CK Chantal Kopf Grüne

    Bericht hat noch mal überdeutlich unterstrichen: Wirtschaftliche Stabilität und wirtschaftliche Sicherheit, gerade auch für Deutschland, erreichen wir nur durch ein noch engeres Zusammenwachsen im Binnenmarkt, durch mehr gemeinsame Anstrengungen für öffentliche und private Investitionen. Verteidigung, Erweiterung, Infrastruktur, Wettbewerbsfähigkeit, Klimajobs: All das braucht jetzt die nötigen

  20. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    diesem Moment: das waren wir uns noch nie bei solchen verteidigungs- und rüstungspolitischen Fragen; jetzt sind wir uns einig, das ist gut –, dass wir mehr Geld in die Hand nehmen müssen, auch für die Sicherheit bzw. die Bundeswehr