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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Schweiz
426
Nennungen
211
Sprecher:innen
183
Sitzungen
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463 Treffer in 202 Sitzungen für „Schweiz“
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  1. überwältigender Mehrheit abgelehnt. Dieses deutliche Nein war ein klares Signal, eine Abfuhr an die selbsternannten Klimaapokalyptiker und -fanatiker. Die Menschen in der Schweiz haben gesagt: Bei dieser Ideologie machen wir nicht mit. Klimaneutralität bis 2040? Eine unrealistische Spinnerei ohne Mehrwert für den Bürger! – Dieses Ergebnis … zeigt eindrucksvoll, warum die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild so wertvoll ist: weil am Ende das Volk entscheidet

  2. JD Jan Dieren SPD

    eine Stiftung zu überführen. Das hat den Vorteil: Es muss keine Erbschaftsteuer dafür gezahlt werden. Kühne wohnt übrigens auch in der Schweiz, obwohl er sich immer sehr Hamburg verbunden fühlt. Warum wohnt er in der Schweiz? Damit er keine Steuern hier in Deutschland zahlen muss

  3. Entscheidend ist, glaube ich, dass hier die Schuldenbremse geschleift wird. Die Schuldenbremse hat historische Wurzeln in der Schweiz. Die Schweiz hat eine viel strengere Schuldenbremse als Deutschland, und dennoch haben sie dort funktionsfähige Straßen, funktionsfähige Schulen, funktionsfähige Turnhallen, funktionsfähige Schwimmbäder. Also, es gibt keinen Zusammenhang

  4. geworden ist. Auch wenn ich in den Dollarraum fahre, muss ich feststellen, dass alles so teuer geworden ist. Wenn ich in die Schweiz fahre, kann ich nur fragen: Warum ist denn hier alles so teuer geworden? – Der Schweizer Franken hat seit Gründung des Euros

  5. SA Stephanie Aeffner Grüne

    Schweiz gibt es in unterschiedlichen Kantonen unterschiedlich hohe Sozialleistungen. Laut einer Studie kann man Wanderungsbewegungen in der Schweiz überhaupt nicht feststellen

  6. RF Robert Farle fraktionslos

    Element, mit dem die Regierung auch tatsächlich zu der vom Wähler gewünschten Politik verpflichtet werden kann. Deshalb fordere ich Volksabstimmungen nach dem Schweizer Vorbild und unter Aufarbeitung der Erfahrungen der Schweiz

  7. dass wir einen 21-prozentigen Wertverlust – Sie haben sich ja mit der Rede meines Kollegen Kleinwächter nicht auseinandergesetzt – zum Schweizer Franken haben. Wer sein Geld zur Einführung des Eurobargeldes in Schweizer Franken angelegt hätte

  8. VP Victor Perli Linke

    frühere Chef der vielgelobten Schweizer Bahn, Herr Weibel, warnt: Eine Zerschlagung der Deutschen Bahn wäre der „endgültige Ruin“. Die Schweiz macht es vor: Netz und Betrieb in öffentlicher Hand mit gemeinnützigen Zielen statt Privatisierung und mehr Wettbewerb

  9. AP Achim Post SPD

    auch eine Rolle. Auf Initiative im Übrigen von Präsident Selenskyj fanden Friedenskonferenzen in Kopenhagen, in Dschidda, auf Malta und zuletzt in der Schweiz statt. Und es wird, liebe Kolleginnen und Kollegen, auf Initiative von Präsident Selenskyj, unterstützt von der deutschen Bundesregierung, sehr wahrscheinlich wieder eine … Friedenskonferenz geben, wahrscheinlich in der Schweiz und noch vor der Wiederaufbaukonferenz in Berlin. Darüber muss man doch auch einmal reden

  10. Ihnen zitierten Quellen nirgendwo den Rückgang von 97 Prozent regionaltypischer Arten gefunden habe, nutzen Sie als Quelle eine Studie aus der Schweiz über Schweizer Gewässer aus dem Jahr

  11. Zutun dieser Regierung. Die Grenzkontrollen zur Schweiz werden jetzt bereits in der Schweiz durchgeführt. Mit Polen und Tschechien wird eine Taskforce eingerichtet, um die Grenzkontrollen dort zu verbessern

  12. SA Stephanie Aeffner Grüne

    gibt eine interessante Studie aus der Schweiz. In den Kantonen der Schweiz werden unterschiedlich hohe Sozialleistungen gezahlt

  13. BR Bernd Riexinger Linke

    steigt und in Folge Produktion und das Angebot. Und wir brauchen die Einnahmen, um das Schienennetz zu verbessern. Genauso macht es die Schweiz, wo die Maut deutlich teurer ist als das, was sie hier zukünftig kosten soll. Wenn der Untergang des Abendlandes an die Wand … gemalt wird, kann ich nur sagen: Größere wirtschaftliche Schwierigkeiten sind uns aus der Schweiz nicht bekannt

  14. ohne das andere. Wir haben nämlich ein Gesetz zur grenzüberschreitenden polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit beschlossen. Da gibt es einen Vertrag zwischen der Schweiz und der Bundesrepublik Deutschland. Den haben wir mit einem Gesetz in Kraft gesetzt. Darin stehen viele gute Sachen, etwa dass die polizeiliche … wird die Möglichkeit zur Schaffung gemeinsamer Zentren und gemeinsamer Streifen geben; es geht um Nacheile, kontrollierte Lieferungen und dergleichen. Polizeien in der Schweiz und in Deutschland arbeiten also eng zusammen; das ist gut und richtig so und soll auch so bleiben

  15. Bürgerinnen und Bürger um Knöllchen, könnte man flapsig sagen. Es geht also im Prinzip um die Verkehrssicherheitsarbeit in Deutschland und in der Schweiz. Es geht nicht nur darum, wie jeweils das Geld eingetrieben wird. Das ist bisher im Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen … jetzt die Einziehung der Bußgelder im Rahmen der Vollstreckungshilfe in den Ländern erleichtern, sodass es wirklich wehtut. Das Bußgeld ist in der Schweiz – das sage ich den deutschen Bürgerinnen und Bürgern – sehr, sehr hoch. Aber auch andersrum kann man nur davor warnen, zu schnell

  16. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Schweizerischen Polizeivertrag vom 5. April 2022 um. Wesentlicher Inhalt ist die gegenseitige Gewährung von Vollstreckungshilfen zur Durchsetzung der in Deutschland oder der Schweiz verhängten Geldsanktionen. Die traditionsreiche und erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Schweiz sowie das gute nachbarschaftliche Verhältnis wird dadurch fortentwickelt und verstetigt

  17. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    aufgreifen, mit in die Bearbeitungsstraße. Dort gibt es dann Fast-ID und eine Befragung, und danach werden die Migranten an die Schweizer Behörden übergeben. Von den Schweizer Behörden gibt es auch noch eine Befragung, und dann dürfen die Migranten wieder gehen

  18. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Punkt ist doch, dass das genau der Unterschied zwischen einer stationären und einer flexiblen Grenzkontrolle ist. Das Problem an der Grenze zur Schweiz ist, dass dort jeden Tag so viele Züge, Busse, Trams, Taxis fahren, dass die Beamten, wenn sie in einem Zug beschäftigt sind … ganz nett mit den Kollegen in Tschechien oder in Polen zu reden, sondern man braucht einen festen Modus Operandi – auch mit der Schweiz; auch dort brauchen wir ein Gespräch –, wie ein Land mit Personen umgeht, die dort aufgegriffen werden

  19. MT Michael Theurer Parl. Staatssekretär BMDV

    Dies alles, meine Damen und Herren, reicht aber nicht aus, um die Schiene in eine moderne Zukunft zu führen. Der Direktor des Schweizer Bundesamtes für Verkehr, Peter Füglistaler, hat mir vor einiger Zeit erzählt, was das Geheimnis des Schweizer Bahnerfolgs ist. Er sagt

  20. TA Tarek Al-Wazir Hessen

    Straße und die andere Hälfte vor allem in die Bahn und ein wenig in die Wasserstraße. Vorbild war die Maut in der Schweiz, die genau nach diesem Prinzip erhoben wird – übrigens seit über 20 Jahren für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen. Aus diesen Mitteln … Schweiz beispielsweise den Gotthard-Basistunnel fertiggestellt. Wir haben uns übrigens auch verpflichtet, auf unserer Seite diese Magistrale fertigzustellen