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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Schweden
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220
Sprecher:innen
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318 Treffer in 114 Sitzungen für „Schweden“
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  1. Nichts macht es so deutlich wie diese für Schweden und Finnland so unglaubliche Zäsur ihrer Außen- und Sicherheitspolitik: Mit dem NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens ist Putins neoimperiale Politik, die letztendlich auf eine russische Dominanz über Ost- und Mittelosteuropa und weite Teile des Ostseeraums hinauslief … krachend gescheitert. Aber der Beitritt Finnlands und Schwedens weist über die Region und über den Sachverhalt hinaus; denn er ist, was er ist: ein Beitritt, keine Erweiterung. Es ist der souveräne Wunsch Finnlands und Schwedens, Teil der NATO zu werden, getragen von einer absolut überwältigenden

  2. Selbst Schweden, das ja nun nicht im Verdacht steht, ein kommunistisches Land und ein großes sozialistisches Vorbild zu sein – Olof Palme war dort, glaube ich, mal Ministerpräsident –, selbst Schweden, meine Damen und Herren auf der Tribüne, ein soziales Land durch und durch … Januar 2005 aus guten Gründen diese Neidsteuer abgeschafft. Selbst im sozialen Schweden setzte sich in der Folgezeit die Auffassung durch, dass eine Erhebung von Erbschaft- und Schenkungsteuer nicht der allgemeinen Gerechtigkeit dient, wie Sie es hier so gerne proklamieren

  3. blicke aufmerksam auf Länder wie Schweden, die durch den Harm-Reduction-Ansatz ihre Raucherquote voraussichtlich noch in diesem Jahr und nicht erst, wie von Schweden gewollt, im Jahr 2025 auf unter 5 Prozent drücken und sich dann als erstes rauchfreies Land bezeichnen können. In keinem … Land ist die Zigarette so unbeliebt wie in Schweden. Diese neuartigen Produkte müssen für Jugendliche unattraktiv bleiben und meiner Meinung nach gezielt an Zigarettensüchtige herangeführt werden; deren Leben akut gefährdet

  4. AB Andreas Bleck AfD

    Vergleich: 357 000 Quadratkilometer, 83 Millionen Menschen und 50 Prozent landwirtschaftliche Fläche. Für die, die es nicht wissen: Das eine ist Schweden, das andere Deutschland. Man sollte also meinen, dass Schweden mehr Wölfe verträgt als Deutschland. Doch in Schweden leben weniger als 400 Wölfe

  5. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    zweite Begründung lautet, dass wir uns vor einem möglichen russischen Angriff schützen müssen. Nun wollen doch Finnland und Schweden in die NATO, und sie begründen das damit, dass, wenn sie Mitglieder der NATO sind, Russland sie nicht angreifen kann, weil auch die russische Führung … dritten Weltkrieg nicht will, der ja auch Russland ziemlich zerstörte. Die Bundesregierung, die Union und die AfD teilen diese Begründung von Schweden und Finnland. Aber nun kommt der Logikbruch: Wenn Finnland und Schweden dann tatsächlich nicht mehr angegriffen werden können, wieso wir? Wir sind doch

  6. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Schweden beispielsweise setzen neben der Wasserkraft und anderen erneuerbaren Energien weiter auf die Kernenergie. Uniper betreibt in Schweden auch die Kernkraftwerke. Der Bau eines weiteren Kernkraftwerks, das in Schweden geplant ist, wurde jetzt von Uniper aus Deutschland heraus öffentlich abgesagt. Und, Herr Bundeswirtschaftsminister, die schwedische

  7. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    wollte ich meiner Fraktion empfehlen, den NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands nicht abzulehnen, sondern sich zu enthalten. Aber nun gibt es eine trilaterale Absichtserklärung der Türkei, Finnlands und Schwedens. Finnland und Schweden werden danach die YPG nicht mehr unterstützen. Die YPG der Kurdinnen und Kurden

  8. Finnland hat eine 1 368 Kilometer lange Grenze zu Russland. Die Bedrohung ist real. Sie ist so real, dass Finnland und Schweden ihre neutrale Haltung aufgeben, eine Neutralität, die sie sogar im Kalten Krieg aufrechterhalten haben. In Finnland befürworten 75 Prozent der Bevölkerung den Beitritt … NATO, in Schweden sind es 64 Prozent. So haben Finnland und Schweden Anträge gestellt, und sie werden hoffentlich in wenigen Wochen Mitglied 31 und 32 in der NATO werden

  9. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Beitritt von Schweden und Finnland ist ein starkes und wichtiges Signal der Stärkung des Bündnisses. Wir freuen uns auf zwei potente und leistungsfähige Partner in der NATO. Es ist aber auch ein trauriger Tag; denn es tobt weiterhin ein furchtbarer Krieg in Europa, der Finnland … Schweden ihre tiefsten Überzeugungen ändern ließ, aus konkreter Furcht vor einem skrupellosen Nachbarn. Diese Furcht ist so groß geworden, dass beispielsweise Schweden nach 200 Jahren seine Neutralität aufgibt. Kolleginnen und Kollegen, diese Furcht ist nicht nur historisch bedingt, sondern sie ist unmittelbar. Denn unsere Freunde

  10. jüngsten Entscheidungen Finnlands und Schwedens, ihre Aufnahme in die NATO zu beantragen, haben zur offenen Androhung militärischer Konsequenzen durch Russland geführt. Solange der Artikel 5 des NATO-Vertrages noch nicht für Finnland und Schweden gilt, sind Schutzmechanismen nur durch bilaterale Erklärungen, zum Beispiel von Großbritannien … Absatz 7 des EU-Vertrages gegeben. Dieser fragile Zustand kann aufgrund der ablehnenden Haltung der Türkei zum NATO-Beitritt von Finnland und Schweden noch einige Zeit andauern. Also sollten die Einsätze der Deutschen Marine im Mittelmeer beendet werden, um Kapazitäten für den Kernauftrag der Landes

  11. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Nachbarn. Diese Woche war zu lesen, dass der norwegische Energieminister gegenüber Deutschland von einer – wörtlich – „absolut beschissenen Situation“ spricht. Die Wirtschaftsministerin in Schweden sagt: Ich bin sauer auf Deutschland, weil Deutschland die Energiepreise in Schweden hochtreibt

  12. SM Susanne Menge Grüne

    Wenn Schweden seine Luftverkehrsteuer abschafft, wird Deutschland als Auslaufmodell dargestellt, weil wir Schweden nicht nachfolgen. Wenn dagegen Frankreich seine Luftverkehrsteuer deutlich anhebt, herrscht Schweigen im Walde

  13. HR Heidi Reichinnek Linke

    Zeitungen, auf Social Media und auch hier wieder im Parlament ruft die FDP: Wir müssen es mit der Rente machen wie in Schweden. – Gut, aber Sie sprechen immer nur von der Prämienrente, also von dem winzigen Teil des schwedischen Rentensystems, der über Aktien funktioniert. Worüber … reden, wenn es um Schweden geht

  14. LK Lamya Kaddor Grüne

    Wenn Sie jetzt Schweden als positives Beispiel heranziehen, möchte ich auch darauf eingehen. Die „FAZ“ hat erst gestern Morgen darüber berichtet: Die von den rechtsextremen Schwedendemokraten tolerierte rechte Regierung benutzt demnach nicht nur zweifelhafte Tricks, um sich solche Abschiebungen zu erkaufen. Es ist Schweden nach

  15. AS Anja Schulz FDP

    allen drei Säulen. Das ist die einzige Möglichkeit, das Rentenniveau langfristig wieder ansteigen zu lassen. Dazu brauchen wir die Aktienrente. In Schweden funktioniert das seit 25 Jahren. Die Schweden machen uns das vor: Im Durchschnitt beträgt die Rendite 11 Prozent. Die Rentner dort haben eine

  16. KS Katrin Staffler CDU/CSU

    Bedarf an Fachkräften ist überall enorm. Beispiele gibt es genug, wie zum Beispiel ein Blick auf die Gigafactory vom Batterieproduzenten Northvolt in Schweden zeigt. Dort sucht man händeringend nach Fachkräften mit technischem Hintergrund. Das tun sie übrigens sehr öffentlichkeitswirksam, wie man diese Woche in Deutschland … Nachrichten sehen konnte. Warum als Forscher, als Fachkraft also nicht nach Schweden ziehen, wenn es bei uns kaum attraktive Perspektiven gibt

  17. JT Jürgen Trittin Grüne

    Deswegen ist meine größte Erwartung an diesen Gipfel in Vilnius, dass er es schafft, endlich die autokratisch motivierte Blockade des NATO-Beitritts Schwedens durch die Türkei, durch Erdogan, zu überwinden. Dies ist nicht nur im Interesse der Sicherheit Schwedens. Es ist auch und gerade

  18. TS Thomas Seitz AfD

    entscheidend die Ersatzfreiheitsstrafe ist, zeigt das Beispiel Schweden. Die Voraussetzungen sind dort so hoch, dass es 2015 nur vier Fälle von Ersatzfreiheitsstrafe gab. Umgekehrt sind mehr als 40 Prozent aller im Jahr 2015 verhängten Geldstrafen folgenlos verjährt, weil die Geldstrafe nicht bezahlt wurde. Schweden zeigt

  19. Wolf auf europäischer Ebene genießt, nicht ganz so einfach, wie man sich das vorstellt. Liebe Union, an euch gerichtet: Gerade das Beispiel Schweden zeigt, dass es eben nicht banal ist, ein Wolfsbestandsmanagement einzuführen. Gegen Schweden sind derzeit drei Vertragsverletzungsverfahren anhängig, und das ist nicht

  20. NF Nancy Faeser Bundesministerin BMI

    schwedischen Präsidentschaft daran erinnert, dass wir über GEAS jetzt entscheiden wollen, und zwar noch unter schwedischer Ratspräsidentschaft. Ich hoffe, dass die Schweden diesen Appell auch aufnehmen. Ich wurde dabei sehr stark unterstützt. Wir haben eine Gruppe von Staaten gefunden, die dort gleichzeitig mit berät … Deutschland, das ist Frankreich, das ist Spanien, das ist Italien, das ist Schweden, das die Ratspräsidentschaft innehat, und Belgien, das nächstes Jahr die Ratspräsidentschaft übernehmen wird. Ich glaube, dass in diesem Zusammenhang das Begleiten der Staaten, die ein großes Interesse daran haben, dass wir dort