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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Rheinland-Pfalz
712
Nennungen
209
Sprecher:innen
194
Sitzungen
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325 Treffer in 129 Sitzungen für „Rheinland-Pfalz“
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  1. DB Dorothee Bär CDU/CSU

    dieses ständige – wie es so schön in Rheinland-Pfalz hieß – Blame Game zwischen Bund und Ländern wollen wir nicht

  2. habe heute aus Rheinland-Pfalz eine E-Mail von einer fleißigen Frau bekommen, die mir die Dramatik der Preisexplosion am eigenen Beispiel geschildert hat: Sie lebt in einer Dreizimmerwohnung in einem Zweifamilienhaus, und sie zahlt bisher 110 Euro für ihre Gasheizung pro Monat. Jetzt

  3. Bundestag 20/21 17.03.2022
    AE Alexander Engelhard CDU/CSU

    Dabei können wir regionale Besonderheiten beobachten: In Rheinland-Pfalz ist die Versorgungsstruktur besonders kleinteilig. Viele Verbandsgemeindewerke haben oft weniger als zehn Mitarbeiter. In Sachsen übernehmen viele kleine Gemeinden die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung selbst, und auch in Baden-Württemberg gibt es viele kleinere Unternehmen

  4. HM Herbert Mertin Rheinland-Pfalz

    Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor wenigen Wochen wurde in Rheinland-Pfalz eine Polizeistreife, eine junge Polizeibeamtin und ein junger Polizeibeamter, in Ausübung ihres Dienstes getötet. Das hat in unserem Bundesland eine Schockwelle ausgelöst, auch im benachbarten Saarland, weil es sehr enge

  5. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    habe aber das Gefühl, auch mit Blick auf viele Gespräche, die wir in Rheinland-Pfalz zu diesem Thema führen: Für viele Haushalte scheint genau das jetzt schon das Empfinden zu sein. Es müssen die besonderen Situationen einkommensschwacher Menschen und von Geringverdienern in den Blick genommen

  6. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Sozialminister in Rheinland-Pfalz bin ich im Austausch mit Vertretern der Energiewirtschaft, der Schuldnerberatung und auch der Verbraucherzentrale, um alle Beteiligten erneut an einen Tisch zu holen und gemeinsam nach Wegen zu suchen, um ganz konkret jene Menschen, über die ich eben schon gesprochen habe

  7. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Landesregierung Rheinland-Pfalz tritt dafür ein, dass eine nachhaltige Form der Energieversorgung gerade auch Menschen mit geringen Einkommen zur Verfügung steht, indem sie über kostengünstigen Mieterstrom im Quartier verfügen können – zum Beispiel auch bei der Entlastung durch Eigen- und Direktstromversorgung – oder indem ihnen die Möglichkeit

  8. HL Helge Limburg Grüne

    dann nicht darauf, diesen ganz gezielt dort hinzubringen, wo die Impfquoten noch sehr niedrig sind, so ähnlich wie es Rheinland-Pfalz macht

  9. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    für die Stadt Mainz und gut für das Land Rheinland-Pfalz, dass diese Firma dort ansässig ist. Aber es ist mindestens genauso gut, dass Deutschland mit seinen Forschungs- und Förderprogrammen ganz wesentlich dazu beigetragen hat, dass diejenigen, die zum Beispiel an Krebsmedikamenten geforscht haben, jetzt

  10. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    DB Daniel Baldy SPD

    Eines der Projekte, das die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz umgesetzt hat, ist die Onlinemeldeplattform m*power, die im September 2020 für menschenfeindliche, rassistische und antisemitische Vorfälle eingerichtet wurde. Schon der erste Jahresbericht hat uns gezeigt: Es war richtig, diese Plattform einzurichten und zu schaffen

  11. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2

    Folgen des Klimawandels schützen, der bereits begonnen hat und der auch in Deutschland zu spüren ist. Die Ereignisse dieses Sommers in Rheinland-Pfalz, in Nordrhein-Westfalen, aber auch in Bayern haben uns das wieder mal schmerzlich vor Augen geführt

  12. MS Dr. Maike Schaefer Bremen

    größtenteils eben auch organisatorische. Das ist wichtig, weil jetzt schnell gehandelt werden muss. Wir haben die dramatischen Bilder vor Augen aus Rheinland-Pfalz, aus Nordrhein-Westfalen. Wir sehen: Der Klimawandel schreitet voran. Er betrifft uns inzwischen wirklich selbst, und deswegen können wir auch nicht mehr

  13. SH Dr. Stephan Holthoff-Pförtner Nordrhein-Westfalen

    Veränderungen des Klimas sind global bereits deutlich spürbar. Unwetter werden zunehmen. Es ist bereits erwähnt worden: Wir haben das in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen im Sommer leidvoll erfahren müssen. Die Europäische Union hat sich im Rahmen des Grünen Deals vorgenommen, bis 2050 klimaneutral

  14. BH Birgit Honé Niedersachsen

    bitte deshalb um Unterstützung unserer Initiative und freue mich, dass die Länder Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz bereits heute ihren Beitritt erklärt haben. – Vielen Dank

  15. erheblichen Schäden für die Landwirtschaft und unsere Wälder. Kollege Rohde hat auf die schreckliche Tragödie im Ahrtal in NRW und Rheinland-Pfalz hingewiesen, die auch eine erhebliche Belastung für die staatlichen Haushalte darstellt. Bund und Länder rechnen damit, dass allein diese Katastrophe den Staat

  16. Mehrheit der Parlamente weltweit. So ist es übrigens auch in ganz vielen Landtagen: in Schleswig-Holstein, in Hamburg, in Niedersachsen, in Rheinland-Pfalz, im traditionsreichen Baden-Württemberg. So war es übrigens bis 2018 auch in Hessen. Da saßen die Freien Demokraten traditionell in der Mitte

  17. dient, nicht in jedem Laden aufs Neue den Impfstatus zeigen zu müssen, und in Hamburg und den FDP-regierten Ländern NRW, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein als Erstes umgesetzt worden ist, ist schon jetzt ein großer Erfolg. Andere Bundesländer ziehen noch diese Woche nach. Hoffen

  18. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Für die Länder Rheinland-Pfalz, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Bundesregierung wird dringend gebeten, in § 6 Absatz 2 Coronavirus-Testverordnung den bisherigen Satz 3 zu streichen. Begründung: Die mit der letzten Verordnungsänderung

  19. Bundesrat 1011 19.11.2021
    PK Petra Köpping Sachsen

    Länder Sachsen, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen geben folgende Erklärung zu Protokoll: Bereits mit der mehrmaligen Verlängerung des Entschädigungstatbestandes nach § 56 Absatz 1a IfSG während der anhaltenden Corona-Pandemielage sind erhebliche

  20. UB Ulrike Bahr SPD

    natürlich kommen auch noch Ursachen hinzu, für die niemand etwas kann: die Hochwasserkatastrophe in Teilen von Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Bayern, die viele Ressourcen sowohl in der Planung als auch im Bauhandwerk bindet, die Verteuerung und Verknappung von Baustoffen infolge gestörter Lieferketten, der Fachkräftemangel