Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Zusammenbruch der freiheitlich-demokratischen Grundordnung drohen, nicht das Wort. Verstehen Sie mich nicht falsch: Egal ob Reichsbürger oder Rechtsextremisten in Potsdam, überall ist es ein schmaler Grat zwischen gefährlich irre und irre gefährlich. Deswegen müssen wir da auch ganz genau hinsehen. Aber es kann nicht
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Köln, Hamburg, Potsdam, Berlin, Freiburg, Leipzig, Augsburg, Schwerin und Duisburg zeigten engagierte Bürger/-innen, wie wichtig es ihnen ist, unsere Demokratie zu verteidigen. Am sechsten Tag in Folge gehen Menschen auf die Straße mit der klaren Botschaft: Es reicht. Keinen Zentimeter den Nazis
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
sage Ihnen: Dieser ehrliche Blick ins eigene Herz zeigt doch am deutlichsten, wie sehr die Fantastereien aus dieser Villa in Potsdam die Axt anlegen an unser soziales Gefüge und an unser menschliches Miteinander
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
CDU/CSU – langsam nähern wir uns der besagten Villa am See nahe Potsdam –: Bisher war es abstraktes Wissen, dass die AfD völkisch ist, dass sie einen ethnisch homogenen Staat anstrebt. Aber nun wissen wir sehr anschaulich, dass es nicht nur Ideologie, sondern ein Plan
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Denn er insinuiert nicht nur Maßnahmen gegen die Menschenwürde, er meint genau das. Das Treffen in Potsdam hat der Öffentlichkeit deutlich gemacht, worum es Ihnen geht
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Nebenbei wurde in Potsdam noch besprochen, wie man das Bundesverfassungsgericht und demokratische Wahlen diskreditieren kann. Auch das ist kein Zufall und kein Versehen, Herr Baumann. Sie wollen den Rechtsstaat und seine Institutionen verächtlich machen
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·ZP 10: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
geehrten Damen und Herren! Am Ende der Debatte möchte ich der AfD Danke sagen für die aktive Teilnahme an der Zusammenkunft in Potsdam
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 14: Terroranschläge verhindern – Zum Schutz unserer Bevölkerung entschied…
dass die Union auf dem rechten Auge etwas kurzsichtig ist, insbesondere deshalb, weil Mitglieder Ihrer Partei – von der WerteUnion – beim Treffen in Potsdam am Lehnitzsee dabei waren. Sie nennen in Ihrem Antrag Paris, Dresden, Nizza und Wien; Sie vergessen aber – und ich frage mich, warum
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allein gestern in Köln, 25 000 in Berlin, 10 000 in Potsdam, 8 500 in Hannover, 2 500 bei mir in Duisburg
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ganz praktisch, dass die Brandenburgerinnen und Brandenburger eben nicht mehr mit dem Auto nach Berlin reinfahren müssen, sondern in Bernau, Oranienburg oder Potsdam in die Bahn steigen und nach Berlin reinfahren können. Das entspannt alle
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 10: 10 Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Christ…
einer aktuellen Studie kommen Wissenschaftler der Universität Potsdam bei der Auswertung von Daten zu Migrationsbewegungen im zentralen Mittelmeer zu dem Ergebnis, dass das Fehlen von Such- und Rettungsmaßnahmen mit einer höheren Sterblichkeitsrate einhergeht
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Bundestag 20/130 18.10.2023 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS …
Berlin kamen letzten Sonntag trotz Versammlungsverbot 1 000 Personen am Potsdamer Platz zusammen, um ihre Unterstützung für die Terrororganisation Hamas zu zelebrieren. Das ist völlig inakzeptabel und muss endlich konsequent unterbunden werden. Unsere Sicherheitsbehörden müssen ab sofort mit absoluter Nulltoleranz und maximaler Robustheit gegen solche
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Bundestag 20/128 12.10.2023 ·TOP 12: Gesetz zu der Entschließung LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 über die Änd…
Alle Experten, wie zum Beispiel auch der Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, Professor Edenhofer, bestätigen, dass wir diese Abscheidung und Speicherung von CO2 wirklich brauchen, um im Ergebnis klimaneutral werden zu können. Das ist die Wahrheit
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Bundestag 20/125 28.09.2023 ·TOP 19: Verordnung über die Abgabesätze und das Punktesystem des Einwegkunsts…
Dass diese Maßnahmen gegen Kunststoffvermüllung dringend notwendig sind, hat kürzlich auch noch mal eine neue Studie des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung gezeigt. Da ist nämlich noch mal deutlich geworden, dass wir an verschiedenen Stellen die globalen Belastungsgrenzen massiv überschreiten. Das wirkt sich auf die Klimakrise
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Bundestag 20/116 07.07.2023 ·ZPe 10, 11: Gesetz zur Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes und des Energiewi…
Kanzler entschieden: Eine Ferieninsel wird LNG-Standort. Basta! – Diese Entscheidung ist wohl schon im September bei diesem denkwürdigen Treffen in Potsdam mit den „Glücksrittern“ von Mukran gefallen – „Leute, die von Gold hören und sich schnell noch Schürfrechte sichern“, wenn ich an dieser Stelle die „Süddeutsche
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum Europä…
Freundschaft zu Frankreich. Präsident Macron und mich eint das Ziel eines geopolitischen Europas. Das haben wir bei unseren zahlreichen Treffen, zuletzt in Potsdam und Paris, gemeinsam sehr deutlich gemacht. Dass es uns mit den Treffen in Paris und zuvor im Februar in München gelungen
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Bundestag 20/109 15.06.2023 ·TOP 9: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Kräften organisiert. Unter Folter wurden entsprechende Geständnisse abgerungen. Es traf Bauarbeiter von der Stalinallee und Studierende. Zurück blieb nach den Schüssen vom Potsdamer Platz eine unüberbrückbare Entfremdung zwischen Staatsmacht und Bevölkerung. Bertolt Brecht hatte hierfür eine in Gedichtform gegossene ironische „Die Lösung“ – ich zitiere
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Bundestag 20/108 14.06.2023 ·TOP 4: Finanzierung der Forschungsverbünde zur DDR-Forschung sicherstellen –…
institutionell geförderten Forschungseinrichtungen der Leibniz-Gemeinschaft einen wichtigen Beitrag in diesem Feld. Zu nennen sind hier etwa das Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam oder auch das Institut für Zeitgeschichte München
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Bundestag 20/107 26.05.2023 ·TOP 31: Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen und …
Fährt man zur Tankstelle, landet man meist bei einer der großen sechs Anbieter. In der Region Potsdam zum Beispiel sind über 70 Prozent der Tankstellen in den Händen von Aral, Shell und Total. Die Auswirkungen hat man spätestens beim vermurksten Tankrabatt im letzten Jahr gesehen
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Bundestag 20/106 25.05.2023 ·TOP 16: Gesetz zu dem Beschluss (EU, Euratom) 2018/994 des Rates der Europäis…
kann und übrigens, selbst wenn sie Mitglied einer Partei oder Mitglied eines Parteivorstandes wäre, nichts verändern kann. Angenommen, sie will Peter aus Potsdam haben, dann scheitert der erst einmal gegen Marlene aus München wegen der verfassungswidrigen Frauenquote und später gegen Pierre aus Perpignan