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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Person Olaf Scholz
1199
Nennungen
338
Sprecher:innen
237
Sitzungen
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1.003 Treffer in 194 Sitzungen für „Olaf Scholz“
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  1. KB Katharina Beck Grüne

    Akteuren sehr dankbar, die sich bei der OECD, der EU und auch hier in Deutschland für dieses Thema starkgemacht haben. Olaf Scholz ist an der Stelle aus meiner Sicht unfassbar glaubwürdig. Er hat sehr stark dafür gekämpft. Ich stehe hier nicht jeden Tag und sage … Olaf Scholz ist der Großartigste

  2. DW Dirk Wiese SPD

    Olaf Scholz dankbar dafür, dass er das, was wir vorhaben, und die Richtung, in die es gehen soll, heute zuerst hier im Deutschen Bundestag erläutert hat. Olaf Scholz hat es angesprochen: Das Entscheidende ist, dass wir bei den Impfungen vorankommen, dass wir einen Zahn zulegen

  3. Ukraine gegenüber unverantwortlich. Wir haben es gerade gehört: Die Meinung des Außenministeriums ist ganz klar: Dieses Paket braucht es. Ich kann Olaf Scholz nur raten, mit seinem Verteidigungsminister zu sprechen. Auch er ist mit Sicherheit davon überzeugt, dass es dieses Paket braucht. Der Appell geht … ganz klar an Olaf Scholz: Machen Sie den Weg frei für dieses 3-Milliarden-Euro-Paket

  4. Olaf Scholz geführte Bundesregierung hat in den letzten drei Jahren schweren Schaden für Deutschland herbeigeführt: innenpolitisch, außenpolitisch, wirtschaftlich, sozial und vor allen Dingen kulturell. Dies sind Gründe genug, Herrn Olaf Scholz das Vertrauen nicht auszusprechen. Eines hat er jedoch bis heute nicht getan: die Eskalation

  5. YR Ye-One Rhie SPD

    Diese Wertschätzung für Wissenschaft und Forschung reicht bis ins Bundeskanzleramt. Es ist kein Zufall, dass Bundeskanzler Olaf Scholz gerade in dieser Zeit einen Zukunftsrat eingesetzt hat, in dem Vertreter/-innen aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft gemeinsam über die Herausforderungen für unser Land beraten … auch Bundeskanzler Olaf Scholz – meine Kolleginnen und Kollegen haben es bereits gesagt –, der erst vor ein paar Tagen zugesichert hat, dass auch für Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen die Gaspreisbremse gelten wird

  6. HH Hubertus Heil Bundesminister für Arbeit und Soziales

    Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler wird, wird der Mindestlohn auf 12 Euro steigen. Die Menschen in Deutschland wissen: Ohne einen Bundeskanzler Olaf Scholz wäre der Mindestlohn jetzt nicht bei 12 Euro im Oktober nächsten Jahres

  7. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    SM Sepp Müller CDU/CSU

    holen. Herr Schneider hat in seiner ersten Rede als Staatsminister gesagt, dass er dieser Regierung das Ostgesicht geben möchte, dass Bundeskanzler Olaf Scholz den Osten zur Chefsache erklären wird. Aber eines will ich Ihnen auch sagen, liebe Ampel: Ich bitte um Verständnis, dass … nach 100 Tagen zunehmend Sorge bereitet, wenn Olaf Scholz etwas zur Chefsache erklärt

  8. MF Michael Frieser CDU/CSU

    Lisa Paus in der „Berliner Zeitung“ am 14. September 2020: „Es ist ganz klar: Olaf Scholz hat etwas zu verbergen.“ Und um es noch deutlicher zu machen, am 9. September 2020 ließ sie sich dazu hinreißen im RedaktionsNetzwerk Deutschland – ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis, Frau … Präsidentin –: „Olaf Scholz hat den Bundestag über seine Treffen mit der Warburg-Bank belogen.“ Frau Paus scheint mir etwas weiter zu sein

  9. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    drängen auch jetzt weiter darauf. Sie werden die Debatte verfolgt haben und festgestellt haben, dass wir Bundesminister Habeck und Kanzler Olaf Scholz aufgefordert haben, das eigene Gesetz jetzt mit ihren Fraktionen zu beschließen, dass es aber die Fraktionen von SPD und Grünen waren … Gesetz, das ihr Minister Habeck und ihr Kanzler Olaf Scholz in der Regierung beschlossen haben, blockieren. Unsere Haltung ist klar: Wir wollen das nach wie vor beschließen. Aber wir stellen fest: Es gibt hier eine Blockade bei den Fraktionen von SPD und Grünen

  10. seit ihrem Bestehen. So wie in anderen krisenhaften Zeiten wie beispielsweise der Pandemie, als die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Bundesfinanzminister Olaf Scholz unter Verwendung des Begriffs der Bazooka gesagt haben: „Wir lassen die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen nicht alleine, wir werden … durch die Pandemie bringen“, so haben angesichts der jetzigen Herausforderungen der Bundeskanzler Olaf Scholz und auch der Bundesfinanzminister für die Bundesregierung klargemacht: Niemand bleibt alleine; wir werden gemeinsam alles dafür tun, damit die Menschen in diesem Land, damit die Unternehmen in diesem Land solidarisch

  11. Olaf Scholz und die Bundesregierung verfolgen nämlich genau dieses Ziel und zeigen durch ihre entschlossene und gleichzeitig besonnene Vorgehensweise in den vergangenen Wochen, dass sie dieser Verantwortung gerecht werden. Dafür gebührt der gesamten Regierung und insbesondere Olaf Scholz unsere Anerkennung und unsere Unterstützung

  12. AS Alexander Schweitzer Ministerpräsident (Rheinland-Pfalz)

    denn dafür gesorgt, dass die EEG-Umlage abgeschafft wurde, ein Riesenkraftakt auch für den Bundeshaushalt? Das war die Bundesregierung unter Olaf Scholz, meine Damen und Herren. Und wer hat dafür gesorgt, dass man bei Planungs- und Genehmigungszeiten vorangekommen ist, übrigens mit den Ländern zusammen … lange auf dem Tisch; es ist nicht aufgelöst worden. Diese Bundesregierung unter Olaf Scholz hat es sich vorgenommen. Ich bin sehr dankbar dafür, weil es zeigt: Auch in schwierigen Zeiten ist eine Bundesregierung handlungsfähig

  13. Bundestag 20/12 14.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    HG Hermann Gröhe CDU/CSU

    Für die unzureichende Finanzplanung, die Gerd Müller hier in diesem Hause kritisiert hat, trägt der damalige Finanzminister Olaf Scholz die Verantwortung. Sie betrifft übrigens auch – und das steht in einem bemerkenswerten Spannungsverhältnis zur Bedeutung internationaler Verantwortung – das Auswärtige Amt – ich weiß nicht, ob Sie Heiko … Maas dafür verantwortlich machen; das erfordert weniger Mut, als das bei Olaf Scholz abzuladen – oder auch das Verteidigungsministerium. Das muss dringend korrigiert werden; dann stehen wir an Ihrer Seite

  14. froh, dass wir einen Kanzler wie Olaf Scholz haben und eine Außenministerin wie Annalena Baerbock, die in den vergangenen Tagen und Wochen einmal mehr bewiesen haben, was Besonnenheit und Ruhe bewirken können in der internationalen Politik. Dieser Erfolg der letzten Tage ist ein Erfolg … Annalena Baerbock und von Olaf Scholz, meine Damen und Herren

  15. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    doch das Versprechen von Olaf Scholz nach einer Beratung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, dass nicht nur Menschen und Betrieben, die unter hohen Preisen bei Strom und Gas leiden, sondern auch Menschen und Betrieben, die jetzt mit hohen Kosten bei Öl, bei Pellets, bei Flüssiggas … konfrontiert sind, geholfen wird. Das war das Versprechen von Olaf Scholz, es war die Zusage der Regierung, es war die Ankündigung der Ampelfraktionen. Ich stelle heute fest: Es ist kein einziger Euro geflossen. Man kann noch nicht mal einen Antrag dafür stellen, und die Ampelfraktionen

  16. Bundestag 20/11 13.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    SM Sepp Müller CDU/CSU

    Auch das nächste Versprechen kann der Bundeskanzler Olaf Scholz nicht einhalten: die ganze Thematik der allgemeinen Impfpflicht. Hier ist die Erarbeitung eines Gesetzentwurfs bis Ende Februar/Anfang März vorgeschlagen worden. Herr Lauterbach, Sie haben heute erklärt, dass Sie selbst keinen einbringen. Diese Regierung ist keine Fortschrittskoalition … Diese Regierung ist eine Ampel, diese Ampel steht auf Rot, und „Rot“ heißt: Olaf Scholz

  17. Olaf Scholz – das dürfte unbestritten sein – würde auch bei einer erneuten Befragung genau das wiederholen, was er seit vielen Jahren dazu sagt. Ganz offensichtlich hat die Unionsfraktion diese Einschätzung zumindest in den GroKo-Jahren vollumfänglich geteilt. Anders kann ich mir nicht erklären, warum das Gespräch … Finanzausschusses am 1. Juli 2020 mit Olaf Scholz zum Cum-ex-Komplex und seinen möglichen Handlungen vonseiten der CDU/CSU extrem antriebslos geführt worden

  18. Olaf Scholz hat gesagt, seine Regierung habe der europäischen Union beim Bürokratieabbau Beine gemacht. Die Wahrheit ist doch, dass die Ampelkoalition vollkommen zerstritten war bei der europäischen Lieferkettenrichtlinie. Ein Teil der Koalition wollte sie verhindern, zwei waren dringend dafür. Bei den Meseberger Bürokratieabbaubeschlüssen der früheren … Ampelkoalition waren es vor allen Dingen die von der FDP geführten Ressorts, die dazu Beiträge geleistet haben. Olaf Scholz und Robert Habeck sprechen inzwischen beide von der Kettensäge. Es passiert aber nichts. Wenn Taten und Worte so weit auseinanderfallen, dann beschädigt das das Vertrauen

  19. Bundestag 20/210 30.01.2025 ·ZP 7: Mehr Netto vom Brutto
    JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    Robert Habeck und Olaf Scholz, die Grünen und die SPD haben dafür gesorgt, dass wir, Deutschland, in der größten wirtschaftlichen Krise in unserer Geschichte sind. Das Bruttoinlandsprodukt ist das zweite Jahr in Folge gesunken; es sinkt in diesem Jahr vermutlich auch. Wir waren allein … sondern im Ausland. Die Energiekosten sind auf einem Höchststand. Meine sehr geehrten Damen und Herren, SPD und Grüne, Robert Habeck und Olaf Scholz haben Deutschland und die Deutschen ärmer gemacht

  20. AS Axel Schäfer SPD

    soll, was wir an Reformen brauchen, auch zu einem Konvent. Es hat auch für heute, für diesen Tag, eine entscheidende Konsequenz: Olaf Scholz ist, wie Sie alle wissen, auf dem Weg nach Brüssel. Da geht es um die Frage der Einstimmigkeit: Einstimmigkeit über 50 Milliarden … Ukrainefrage Deutschland der Motor und der Garant dafür ist, dass wir da vorankommen. Heute Abend wird es darauf ankommen, ob es Olaf Scholz ein zweites Mal gelingt, wegen des Erfordernisses der Einstimmigkeit Orbán, einen Blockierer, zu überwinden, damit diese Mittel fließen und damit das Land