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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Niedersachsen
1201
Nennungen
296
Sprecher:innen
239
Sitzungen
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531 Treffer in 172 Sitzungen für „Niedersachsen“
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  1. DK Dunja Kreiser SPD

    sehe schon gute, pragmatische Lösungsansätze, zum Beispiel in Niedersachsen. Mein Kollege der Grünen, Herr Kindler, hat das bereits erwähnt. Es kann zum Beispiel eine Aufstockung der Kitaplätze funktionieren; ein Kind mehr pro Kitagruppe, bis zum 31. Juli befristet, ist das, was Niedersachsen unternimmt. Räume können

  2. IS Ingo Schäfer SPD

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Was unterscheidet Städte und Gemeinden im CDU-geführten Land NRW von Kommunen in Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und im Saarland? Das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen hat die meisten überschuldeten Kommunen Deutschlands und trotzdem keinen Altschuldenfonds. Hessen … Hessenkasse. Niedersachsen hat den Zukunftsvertrag. Die SPD-geführte Regierung von Rheinland-Pfalz arbeitet an einem kommunalen Entschuldungsfonds. Auch das Saarland hat bereits einen Entlastungsfonds für die Bestandsschulden, genannt „Saarlandpakt“. Das von der CDU geführte Land NRW hat hierzu nichts Adäquates vorzuweisen

  3. SB Silvia Breher CDU/CSU

    kann ich den Kommunen keinen Vorwurf machen, dass sie die Mittel bis Ende des Jahres nicht abrufen können. Allein der Runderlass aus Niedersachsen – SPD-Haus – kam Ende Januar, zehn Tage später war der Antrag der Gemeinde Essen gestellt, und dann hat es vier Monate gedauert … Haus in Niedersachsen ihn beschieden hat. Dann wurde gebaut, und jetzt wird es nicht fertig, weil die Handwerker coronabedingt nicht so schnell sind, weil das Material fehlt. Jetzt gibt es eine ganz, ganz einfache Lösung für dieses Problem. Sie diskutieren über einen Grundsatz

  4. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    zivilen Bereich durch eine Vielzahl von regionalen Partnerschaften auf Ebene der Länder, Regionen und Städte – das Land NRW mit dem Oblast Dnipropetrowsk, Niedersachsen mit Mykolajiw, Sachsen mit dem Oblast Charkiw

  5. GH Gerald Heere Niedersachsen

    staatliche Handlungsfähigkeit wiederzuerlangen. Die 0,35 Prozent des BIP können daher ausdrücklich keine Gegenfinanzierung künftiger steuer- oder sozialpolitischer Ideen des Bundes sein. Niedersachsen wird auch bei zukünftigen Initiativen der Bundesregierung seine Zustimmung von der finanziellen Ausgewogenheit und wirtschaftspolitischen Zielgenauigkeit abhängig machen. Heute stimmen wir selbstverständlich

  6. OL Olaf Lies Niedersachsen

    Niedersachsen hat über diese Bundesratsinitiative ein ganzes Maßnahmenbündel für einen funktionierenden Wettbewerb, für preisgünstige, passgenaue und verbraucherfreundliche öffentliche Ladestromtarife auf den Weg gebracht: die Möglichkeit, einen Ladestromtarif prüfen und feststellen zu können, ob er angemessen ist; die Erschließung des Kostenvorteils der dynamischen Ladetarife, um damit

  7. OL Olaf Lies Niedersachsen

    ernst genommen zu werden. Aber es ist auch notwendig, um Frieden, Freiheit und Wohlstand in Europa zu sichern. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Niedersachsen ist der Auffassung, dass sich auch der Bundesrat zu diesen aktuellen Entwicklungen klar positionieren und einbringen muss. Wir sind aufgerufen, uns gesamtstaatlich

  8. WO Wiebke Osigus Niedersachsen

    gibt aber bereits Länder, die ihre Landesmittel massiv erhöht haben und damit im Sinne des Transformationsfonds in die Neugestaltung ihrer Krankenhauslandschaften investieren. Niedersachsen hat zum Beispiel im letzten Jahr drei Neubauprojekte für den Zusammenschluss zu Zentralkliniken auf den Weg gebracht und im Zuge dieser Strukturverbesserungen

  9. WO Wiebke Osigus Niedersachsen

    Solche sektorenübergreifenden Versorger haben wir in Niedersachsen als „Regionale Gesundheitszentren“ etabliert und gute erste Erfahrungen gemacht. Bisher rein aus Landesmitteln bezahlt, bin ich froh, dass es mit dem Transformationsfonds möglich sein soll, sektorenübergreifende Versorger zu fördern. Das ist gut! Noch besser allerdings wäre, wenn

  10. KW Dr. Kathrin Wahlmann Niedersachsen

    will es mal sehr freundlich formulieren – unkollegialen Vorgehensweise freut uns dieser Vorschlag sehr. Wir entnehmen dem, dass die unionsgeführten Länder unserem niedersächsischen Vorschlag eigentlich zustimmen möchten, sich aus wahlkampftaktischen Gründen aber möglicherweise nicht dazu in der Lage sehen

  11. KW Dr. Kathrin Wahlmann Niedersachsen

    kann nur sagen: Sei’s drum! Uns, dem Land Niedersachsen, geht es nicht um Wahlkampf, sondern um die Sache. Wir stehen an der Seite der betroffenen Frauen und Mädchen. Und wenn Sie das auch tun, dann sind Sie herzlich dazu eingeladen, sich uns anzuschließen. Unser

  12. ÖÜ Özlem Ünsal Bremen

    Kollegen, wir beraten heute unter TOP 19 über drei zusammengefasste Drucksachen samt Änderungsanträgen. Neben dem gemeinsamen Antrag der Länder Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Berlin, Brandenburg und Bremen zur Verlängerung der Mietpreisbremse geht es auch um zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung. Die Bundesregierung reagiert mit der Verlängerung

  13. AP Dr. Andreas Philippi Niedersachsen

    Entbudgetierung war ein erster Schritt, die Abschaffung der Zwei-Klassen-Medizin muss der nächste sein. In Niedersachsen bündeln wir unsere Maßnahmen in einem Aktionsplan gegen den Hausärztemangel, den wir in der kommenden Woche vorstellen werden. Nur mit solchen Maßnahmenpaketen können wir für eine gerechte

  14. JB Jürgen Barke Saarland

    gehen. Wenn der Staat Vorgaben macht, dann muss er auch Vorbild sein bei der öffentlichen Auftragsvergabe. Deshalb bringt das Saarland gemeinsam mit Niedersachsen diese Bundesratsinitiative ein. Wir wollen eine klimaneutrale Industrie, die im internationalen Wettbewerb bestehen kann

  15. dann glauben ihm das AfD, BSW, ein signifikanter Teil der deutschen Bevölkerung und, wenn Sie Pech haben, auch noch ein Teil der niedersächsischen

  16. HL Helge Limburg Grüne

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich selbst komme aus Niedersachsen. Meine Familie stammt aus dem Westharz. Dort war die deutsche Teilung immer präsent. Und als die Mauer fiel und die Grenze offen war, herrschte das Gefühl, dass der Harz endlich wieder vollständig war. Die Teilung

  17. KP Karen Pein Hamburg

    Für Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Hamburg, Berlin und Brandenburg ist aber klar: Der Druck auf den Wohnungsmärkten und die steigenden Mietpreise drängen uns bei diesem Thema zum schnellen Handeln. Wir können und dürfen nicht untätig bleiben und auf eine Verlängerung nach der anstehenden Bundestagswahl hoffen

  18. ÖÜ Özlem Ünsal Bremen

    Genau aus diesem Grund bringen wir, die Länder Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Berlin, Brandenburg und Bremen, diesen Gesetzesantrag zur Verlängerung der Mietpreisbremse heute ein. Die besondere Dringlichkeit und Relevanz der Verlängerung der Mietpreisbremse zeigt sich auch in unserem Antrag zur sofortigen Sachentscheidung. Das Gesetz muss

  19. KW Dr. Kathrin Wahlmann Niedersachsen

    Niedersachsen versteht unter der Nummer 6 der Entschließung, dass ab dem Jahr 2035 weiterhin an einem CO2-Flottengrenzwert für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge gemäß der Verordnung (EU) 2019/631 in Höhe von 0 g/km festgehalten wird. Wie bereits im Rahmen der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten

  20. KW Dr. Kathrin Wahlmann Niedersachsen

    Damit würden die festgelegten (Zwischen-)Ziele beibehalten, den Unternehmen für deren Erreichen jedoch mehr Zeit eingeräumt werden. Vor diesem Hintergrund stimmt Niedersachsen der Entschließung