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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Niedersachsen
1201
Nennungen
296
Sprecher:innen
239
Sitzungen
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836 Treffer in 251 Sitzungen für „Niedersachsen“
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  1. SB Silvia Breher CDU/CSU

    Heute wissen wir: Niedersachsen hätte gerne genau so gehandelt; sie dürfen es aber nicht. Die Aussage der Staatssekretärin in der letzten Debatte war falsch. Gefördert werden dürfen die Kommunen nur für Zahlungen, die bis Ende des letzten Jahres auch getätigt worden sind

  2. NS Nina Stahr Grüne

    Jetzt Einzelfälle groß zu machen wie den der Gemeinde Hesel in Niedersachsen, wo es Unklarheiten zwischen den Ebenen gab, wie der Übergang von dem einen Investitionsprogramm zum nächsten organisiert wird, ist unredlich

  3. öffentlichen Anhörung wurde auch ein Fall einer niedersächsischen Kommune genannt, die mit einer hohen Investitionssumme geplant hat und nun um die Förderung bangt und zudem mit einer möglichen verzinsten Rückzahlung konfrontiert wird

  4. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Denn ganz wichtig für den Ausbau der Windenergie ist vor allem, ausreichend Flächen und Regelungen zu haben. Niedersachsen hat bekanntermaßen die Regelungen mit dem niedrigsten Abstand zur Wohnbebauung, und wir haben eine sehr große Akzeptanz in der Bevölkerung und hatten im letzten Jahr noch

  5. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Insofern bedaure ich, dass die Ziffer 4, der Antrag aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, wahrscheinlich keine Mehrheit kriegt, die Niedersachsen als Nordland mit unterstützt. Wir müssen sehen, dass wir für den Süden etwas günstigere und spezifischere Lösungen brauchen, damit wir es auch wirklich schaffen

  6. CM Christian Meyer Niedersachsen

    Alles, was wir jetzt, Stichwort „LNG-Terminals“, in Niedersachsen gebaut haben, soll ja nur den Übergang in ein klimaneutrales Zeitalter ermöglichen. Ich schließe damit, dass wir hoffentlich zumindest Einigkeit haben, dass wir das Tempo bei der Planung von Windenergieanlagen deutlich beschleunigen und das als Länder

  7. DB Daniela Behrens Niedersachsen

    Bundesländern und Kommunen gibt es teilweise über Jahrzehnte gewachsene Strukturen und Netzwerke zur Stärkung der Demokratie und der Extremismusprävention. In Niedersachsen beispielsweise haben wir zwei sehr erfolgreiche Landesprogramme zur Prävention von Extremismus und zur Förderung von Demokratie. In einem Netzwerk staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure arbeitet

  8. damit zu tun, dass die Länder zuständig sind, die das ihrerseits auf Staatsanwaltschaften, auf Gerichte delegiert haben. Allein in Niedersachsen sind es 14 unterschiedliche Stellen. Das macht eben schon sehr deutlich, welchen Flickenteppich wir dort haben

  9. diese Aufsichtspflichten wiederum an 38 verschiedene Gerichte und Staatsanwaltschaften im Land übertragen haben. Dafür gibt es im Saarland eine Behörde, allein in Niedersachsen

  10. SB Silvia Breher CDU/CSU

    Niedersachsen

  11. ED Ekin Deligöz Parl. Staatssekretärin BMFSFJ

    regelt, bis wann die Mittel abgerufen werden sollen, aber nicht, bis wann die Projekte abgeschlossen sein müssen; das obliegt den Ländern. Auch Niedersachsen kann selber darüber bestimmen, bis wann diese Projekte abgeschlossen werden. Das heißt, die Gemeinde hätte sehr wohl die Möglichkeit, die Mittel über

  12. Bürgermeister ist jetzt gewählt“, kommt keiner Kommunalwahlordnung in den Sinn. Das gab es mal für ein paar Jahre in NRW, in Niedersachsen auch mal, wurde aber wieder geändert

  13. Puls hoch, jedes Mal, wenn es um Direktmandate und Listenmandate geht. Wissen Sie, ich bin 2013 und 2017 über die Landesliste Niedersachsen eingezogen – ein großartiges Bundesland übrigens

  14. US Uwe Schmidt SPD

    Terminal für den Import von Flüssiggas seine Arbeit aufgenommen. Mein Dank geht an die Bundesregierung und an alle Beteiligten vor Ort in Niedersachsen, die den Bau in Rekordzeit ermöglicht haben

  15. EF Enak Ferlemann CDU/CSU

    eigenen haushalterischen Mitteln die Hafenanlagen so zu ertüchtigen, wie es eigentlich erforderlich wäre. Das gilt für die bremischen Häfen, für die niedersächsischen und für die Häfen an der Ostsee, Herr Kollege Riexinger, ganz genauso

  16. GC Gitta Connemann CDU/CSU

    könnten berichten, vor welchem Abgrund die Betriebe standen. Wir reagierten auf Bundesebene. Wir legten Überbrückungshilfen auf, auch Länder wie Niedersachsen unter Minister Bernd Althusmann. Es ging an die Substanz, und dennoch kamen die Betriebe zurück, machen weiter, obwohl die Rücklagen aufgebraucht sind; denn sie glauben

  17. SW Stephan Weil Niedersachsen

    Potenzial für eine tiefgreifende gesellschaftliche Krise – leider kann man es nicht kleiner sagen –, für eine soziale Krise. Sie wissen, wir hatten in Niedersachsen einen Wahlkampf

  18. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    nein. Das sind Themen, die man vorher ordentlich hätte regeln können, wenn man nicht viel zu lange – noch bei der MPK in Niedersachsen, in Hannover, im Oktober – gesagt hätte, dass man das aus systematischen Gründen gar nicht möchte

  19. AS Albert Stegemann CDU/CSU

    Lesen Sie sich doch mal durch, was heute in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ steht: Miriam Staudte, ihre Kollegin von den Grünen aus Niedersachsen, hat noch mal beziffert, dass der jährliche Bedarf für einen Umbau der Tierhaltung bei 4 bis 7 Milliarden Euro liegt. Also

  20. Durchsuchungsmaßnahmen in über 130 Objekten in elf Bundesländern, 25 Festnahmen von Niedersachsen bis Perugia in Italien, 3 000 Polizisten waren beteiligt – das ist ein Erfolg, den es zu würdigen gilt. Ganz offenkundig haben die unterschiedlichen Akteure und Behörden reibungs- und geräuschlos wie Zahnräder ineinandergegriffen