Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/172 06.06.2024 ·ZP 3 und 4: ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bac…
will Ihnen eine Beobachtung aus meinem Wahlkreis im Landkreis Leipzig in Sachsen schildern. 2019 waren Kommunalwahlen. Dort wurde wunderbar ins Blaue gewählt. In meinem Stadtrat hätten vier Menschen aus dieser Partei sitzen können, aber sie hatte nur drei Kandidierende. Sie haben miteinander gestritten, haben sich
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Bundesrat 1044 17.05.2024 ·TOP 30: Entschließung des Bundesrates für einen Ausbau der deutsch-polnischen…
Normalität spreche, dann möchte ich noch ein Wort zur Normalität sagen. Es ist Normalität für uns, dass wir hier in der Leipziger Straße in Berlin sitzen und Bundesratssitzungen haben. Alle paar Wochen treffen wir uns hier. Es ist für uns Normalität, dass der Berliner Bär
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Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Bosnien und Herzegowina, die äthiopische Stadt Addis Abeba und die ukrainische Hauptstadt Kiew haben eine wichtige Gemeinsamkeit: Sie sind Partnerstädte meiner Heimatstadt Leipzig
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Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Zweitens. Viele kommunale Unternehmen, wie zum Beispiel die Leipziger Wasserwerke, suchen händeringend Fachkräfte. Auf der anderen Seite wollen viele junge Menschen in ihrem Arbeitsleben eine Auslandserfahrung machen. Wir schlagen jetzt vor, das mal zusammenzudenken und kommunale Betreiber dabei zu unterstützen, Partnerschaften zu schließen. So können
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Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 23: Versprechen der Bundesministerin für Bildung und Forschung einhalten …
Regime verlor weiter an Glaubwürdigkeit. Das DDR-System war an seine Grenzen gekommen. Die Manipulation der Kommunalwahlen ist ein Ausgangspunkt für die Leipziger Montagsdemonstrationen. Die Menschen hatten das Vertrauen in die Politik endgültig verloren. Diese und viele weitere Ereignisse der DDR sind noch lange nicht
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anpacken. Zunehmend sind wir abhängig davon, dass Menschen aus dem Ausland zu uns kommen und bei uns arbeiten wollen. Die Städte Leipzig und Addis Abeba in Äthiopien haben einen Ansatz entwickelt, wie äthiopische Fachkräfte einfacher nach Deutschland kommen sollen. Dabei engagieren sich Staat und Wirtschaft
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 12: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
Leipziger Volkszeitung“ titelte gestern mit der Befürchtung der Wohnungsgenossenschaften, die von der Ampel betriebene Klimawende würde Mieten in Ostdeutschland verdoppeln. Mirjam Philipp, die Geschäftsführerin des Verbands Sächsischer Wohnungsgenossenschaften: „Das ... Mantra Neubau um jeden Preis gefährdet den Erhalt des bezahlbaren Wohnens ...“ Hört! Hört
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 12: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
orientieren uns natürlich, wie von Ihnen gefordert und von Frau Kollegin Liebert dargestellt, an der Stadt der kurzen Wege – Stichwort „Karte von Leipzig“ –, die ein stadtentwicklungspolitisches Leitbild ist. Ich glaube, das ist mittlerweile gängige Praxis in allen Kommunen
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Diebstahl, Taschendiebstahl brennen uns auf den Nägeln, weil wir damit in den Metropolen enorme Probleme haben. Ich spreche von Chemnitz, Dresden oder Leipzig. Ich könnte auch die großen Mittelzentren nehmen
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Bundesrat 1042 22.03.2024 ·TOP 6: Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiter…
vielen Ärzten gesprochen, die davor gewarnt haben, diesen Weg zu gehen. Vor wenigen Tagen haben wir noch einmal Mark Rutte in Leipzig getroffen, der ganz klar gesagt hat: Lassen Sie es! Nichts wird besser, aber vieles wird schlimmer werden. Es ist eine Büchse der Pandora
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Woche auf eine gemeinsame Erklärung und drei wichtige Maßnahmen verständigt haben, blicke ich mit Sorge auf die nächsten großen Kulturereignisse, etwa die Leipziger Buchmesse: Wird man dort endlich einmal vorbereitet sein und bei antisemitischen Attacken sofort und eindeutig reagieren
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Bundestag 20/157 14.03.2024 ·TOP 14: Arbeitszeit flexibilisieren – Mehr Freiheit für Beschäftigte und Fami…
Öffentlichkeit bekommt gerade mit, dass die Lokführerinnen und Lokführer für eine Senkung der Arbeitszeit auf 35 Stunden streiken. Und in Espenhain bei Leipzig findet gerade einer der längsten Streiks in der Geschichte der Bundesrepublik statt. Seit 128 Tagen streiken die Kolleginnen und Kollegen in einem
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Bundestag 20/157 14.03.2024 ·TOP 16: Damit Mobilität nicht zum Luxus wird – Für einen bezahlbaren Autoführ…
mussten auch erst mal angespart werden. Okay, warum der Konjunktiv? Mein Führerschein war damals kostenlos, weil meine damalige Fahrschule, der VEB Kraftverkehr Leipzig, gerade alles auf Computer und EDV umgestellt hatte und ich keine Rechnung bekam. Glück gehabt
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 23: Fußball-EM 2024 – Volle Unterstützung für ein neues Sommermärchen
Meer aus Schwarz-Rot-Gold, das Fans aus der ganzen Welt begrüßt hat. So haben beispielsweise die Holländer bei ihrem Vorrundenspiel Leipzig in ein oranges Meer getaucht. Im Sommermärchen 2006 wurde der Mythos Fanmeile geboren
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 23: Fußball-EM 2024 – Volle Unterstützung für ein neues Sommermärchen
doch! Die Sportministerin bereist alle Host Cities vor der EURO, war schon in Stuttgart, Frankfurt, Düsseldorf und Hamburg. Morgen geht es nach Leipzig, Anfang März nach Köln. Dafür braucht Nancy Faeser doch keinen Unionsantrag
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Bundestag 20/151 01.02.2024 ·Einzelplan 0: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
neue Gaskraftwerke, und jetzt hört man, 17 Milliarden Euro fehlen alleine dieses Jahr beim EEG-Konto. Rechnet man die Analyse der Stadtwerke Leipzig hoch, so kann Ihr Heizverbot zusätzlich 4 000 Milliarden Euro kosten
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Bundestag 20/151 01.02.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz – b) hier: Einzel…
Zuversichtlich stimmt mich, dass die Baupläne für Leipzig und Karlsruhe voranschreiten; das sind nämlich auch Investitionen in unseren Rechtsstaat, in einen Staat, in dem man sich auf die Gesetze und deren Einhaltung verlassen kann. Die Stiftung will der Bevölkerung, Schülerinnen und Schülern, Studenten – also
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Bundestag 20/150 31.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Mehrheit. Aber schon am nächsten Tag war das nicht mehr so. Jetzt demonstrieren die Leute in Chemnitz genauso wie in Braunschweig, in Leipzig genauso wie in Esslingen und in Berlin genauso wie in Hamburg, weil wir in Westdeutschland endlich akzeptieren, dass es kein ostdeutsches Regionalproblem
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Bundestag 20/150 31.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
über Kulturpolitik redet, muss man auch das erwähnen: Das Klubsterben werden wir mit Geld nicht aufhalten können: „Molotow“ in Hamburg, „Distillery“ in Leipzig, „Harry Klein“ in München. Einige Klubs sterben laut, manche leise, und das – so ehrlich müssen wir sein – würden wir in der Hochkultur
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Cyberagentur herzlichen Dank, dass die Mittel auch dort hingehen. Die meisten Start-ups im Bereich der Cybersicherheit sind in Dresden, sind in Leipzig, sind in Brandenburg, sind in Berlin, sind in München, sind in Baden-Württemberg. Das, was wir dort an Geld ausgeben, dient auch