Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/203 05.12.2024 ·ZP 6: Gesetz zur weiteren Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft und …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Besuchergruppe aus Leipzig, herzlich willkommen
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bleiben wir international konkurrenzfähig, können zukunftsfähige Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen. Wir müssen in die Digitalisierung investieren. Bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig haben wir über Investitionen in die Stromnetze und in eine schnellere Digitalisierung gesprochen
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Bundestag 20/200 14.11.2024 ·ZP 5: Gesetz zur Änderung der Höfeordnung und zur Änderung der Verfahrensor…
Linke haben genau das beantragt: ein Gesetz gegen Mietwucher, gegen die explodierenden Mieten in Städten wie Leipzig und Dresden. Das war Ihnen aber nicht wichtig genug. Sie, also die alte Ampel plus Union, haben sogar verhindert, dass wir unseren Gesetzentwurf debattieren konnten. Und was haben
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Koalitionsverhandlungen vereinbart haben, dass wir einen neuen Mobbing-Report auf den Weg bringen. Seit dem Sommer liegen die Ergebnisse der Universität Leipzig vor. Meine Frage ist jetzt: Wann werden denn der Mobbing-Report, die Zahlen und die Informationen veröffentlicht
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kann eigentlich nicht nachfragen; aber ich will es noch mal bestärken. Es wurden von den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Universität Leipzig über 5 000 Beschäftigte befragt. Es wurden Expertengespräche geführt. Also, das hört sich alles hochinteressant an, und ich würde wirklich darum bitten, dass
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Bundestag 20/198 08.11.2024 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Vorbild. Die Menschen gingen auf die Straße, nicht nur einmal, immer und immer wieder und immer mehr: in Plauen, Dresden, Berlin, Leipzig und so vielen anderen Orten
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Bundestag 20/198 08.11.2024 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Dann kam der 9. Oktober. In Leipzig wurden Gerüchte gestreut: Geht nicht auf die Straße. Heute rollen die Panzer. Heute fallen Schüsse. – Unsicherheit, Angst, Einschüchterung, und doch kamen die Menschen. Sie strömten herbei, sie riskierten ihr Leben für die Freiheit. Es blieb ruhig: Gott
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Bundestag 20/198 08.11.2024 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
entscheidenden 9. Oktober 1989 setzte sich in meiner Heimatstadt Leipzig nicht nur der verdiente Gewandhauskapellmeister Masur für den friedlichen Verlauf der Demonstration ein, sondern auch drei SED-Bezirkssekretäre. Zuerst war die Macht der Friedlichkeit der Revolution ein Verdienst der Demonstrierenden
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Bundestag 20/198 08.11.2024 ·TOP 23: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
auch eine Entscheidung aus der Einsicht der Gegenseite nach langen Jahren der Repression, nunmehr am 9. Oktober 1989 bei der Montagsdemo in Leipzig keine Gewalt anzuwenden. All das verdient Respekt und Würdigung
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unserer Sicht einen bedeutenden Beitrag zum kostensparenden Bauen sowie zur Entbürokratisierung von Bauleitplanverfahren, etwa durch die Aufnahme der stadtentwicklungspolitischen Ziele der Neuen Leipzig-Charta sowie die bundesgesetzliche Stärkung der Mehrfach-Innenentwicklung. Der Gesetzentwurf bildet damit eine zentrale Grundlage für eine zeitgemäße und aus unserer Sicht
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Besonders die Regelungen zu Waffenverbotszonen und die Erweiterung von Waffenverboten halte ich für misslungen. In meinem Leipziger Wahlkreis existierte für viele Jahre eine Waffenverbotszone. Die Evaluation dieser zeigte, dass sie nicht zu mehr Sicherheit, aber einem erheblichen verwaltungsrechtlichen und polizeilichen Aufwand geführt
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Bundestag 20/193 16.10.2024 ·ZP 2: Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland – Für angemessene Sta…
voraussichtlich sechs weitere Ziele in Europa und Nordafrika aus dem Programm genommen. Und schließlich: Ryanair wird seine Standorte in Dortmund, Dresden und Leipzig komplett schließen und das Angebot in Hamburg um 60 Prozent reduzieren
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Bundestag 20/191 10.10.2024 ·TOP 17: Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2024
Jahren gingen in Plauen, in Leipzig, in Ostberlin und in vielen anderen Orten der DDR Menschen auf die Straße. Auf einem der für mich damals eindrücklichsten Banner stand: „Für ein offenes Land mit freien Menschen
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Bundestag 20/191 10.10.2024 ·TOP 17: Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2024
Gestern das Gleiche: In seiner Rede zum Jahrestag der entscheidenden Leipziger Demo, der wirklich wichtigen Demo vom 9. Oktober 1989, wollte Scholz festlegen, wer denn „Wir sind das Volk!“ rufen darf und wer nicht
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Bundestag 20/191 10.10.2024 ·TOP 17: Bericht des Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2024
muss es auch hier klar aussprechen: Der Kanzler missbraucht das Gedenken an diese Demo, bei der 70 000 Leipziger auf die Straße gingen, um Opposition überhaupt erst zu ermöglichen, dazu, die heutige Opposition zu diffamieren. Man fasst es wirklich nicht
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Diejenigen, die sich unter dem sehr fragilen Schutz einer größeren Öffentlichkeit bei der Leipziger Messe im September 1989 hingestellt haben und für mehr Demokratie eingetreten sind, konnten nicht erwarten, dass sich das, was sie im September 1989 taten, im Rückblick als eine friedliche Revolution herausstellen
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erwarten jetzt aber eine zügige Entscheidung im Hinblick auf die Bauprojekte in Karlsruhe und Leipzig durch das BMF. Ich möchte Herrn Minister Lindner den Hinweis mit auf den Weg geben, dass die Errichtung der Stiftung eine politische Entscheidung des Parlaments
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Bundestag 20/176 14.06.2024 ·TOP 24: Fußball-EM 2024 – Volle Unterstützung für ein neues Sommermärchen
Umsatz von über 3,8 Milliarden Euro. Aber auch insbesondere die Spielstädte werden extrem davon profitieren. Nur eine Zahl als Beispiel: In Leipzig wird allein durch Übernachtungs- und Tagesgäste mit einem zusätzlichen Umsatz von über 60 Millionen Euro gerechnet
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ändern, haben Forschende des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung in Leipzig Citizen-Science-Projekte ins Leben gerufen. Ein Beispiel: Bürgerinnen und Bürger erforschen Fließgewässer und schaffen gemeinsam Wissen – kurz: FLOW
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Bundestag 20/172 06.06.2024 ·ZP 3 und 4: ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bac…
Erfahrungen aus Städten wie Leipzig zeigen eine wahre Kostenexplosion. Auf die Stadt und ihre Bewohner entfallen laut Berechnungen 55 Milliarden Euro. Der Deutsche Städtetag rechnet für den deutschlandweiten Zwangsumbau der gesamten kommunalen Infrastruktur in Deutschland sogar mit 1 Billion Euro