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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Kritische Infrastruktur
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Sprecher:innen
170
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853 Treffer in 200 Sitzungen für „Kritische Infrastruktur“
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  1. ER Erwin Rüddel CDU/CSU

    Infektionszahlen aber wieder steigen, und darauf müssen wir vorbereitet sein. In jedem Fall müssen wir für den Schutz des Gesundheitssystems, der kritischen Infrastruktur und der vulnerablen Bevölkerungsgruppen vorsorgen

  2. BH Bernhard Herrmann Grüne

    auch im Westen haben in den vergangenen Monaten Cyberangriffe auf kritische Infrastruktur zugenommen

  3. FG Fabian Gramling CDU/CSU

    haben und keine Stromlücke. Wenn dem wirklich so ist, stelle ich mir, ehrlich gesagt, die Frage, warum das Wirtschaftsministerium den Betreibern kritischer Infrastrukturen – nachzulesen in einer schriftlichen Antwort an unseren Kollegen Pilsinger – empfiehlt, sich mit Notstromaggregaten auszustatten

  4. AH Dr. André Hahn Linke

    Antrag will ich aber durchaus loben: Sie listen das zunehmend komplexere Gefahrenspektrum korrekt auf, nennen neben Dürre, Extremwetterlagen, Klimawandel, Cyberattacken auf kritische Infrastrukturen auch weitere Szenarien. Das muss natürlich durch einen kompetenten Katastrophenschutz beantwortet werden. Das, was die Union, aber leider auch die Ampel bisher

  5. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Bewertung, die von den Beratern, die uns zur Verfügung stehen, so getroffen wurde. Der Gepard ist zum Beispiel dafür da, auch kritische Infrastruktur zu schützen, indem er mit dem Rohr in die Luft schießt

  6. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Aber der Gepard ist eben kein Panzer. Und deswegen ist die Entscheidung getroffen worden, den Gepard zu liefern, weil er kritische Infrastruktur absichern kann. Es ist dem Kollegen Resnikow, dem ukrainischen Verteidigungsminister, auch sehr wichtig gewesen, die Möglichkeit zu haben, durch den Gepard diese Sicherung

  7. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    dann entsprechend kämpfen könnt?“, und er hat gesagt: „Ja, bitte, unbedingt.“ Um es zu wiederholen: weil ich damit insbesondere die kritische Infrastruktur schützen kann. Deswegen ist das, was jetzt geliefert werden kann, ausdrücklich im Interesse der Ukraine und von ihr auch ausdrücklich gewollt

  8. JS Jamila Schäfer Grüne

    Dazu gehören eben auch Investitionen in den Bevölkerungsschutz, in den Schutz kritischer Infrastruktur und in den sozialen Frieden hierzulande; denn am teuersten sind doch die Krisen, die wir nicht verhindern. Das wissen wir Haushälter am allerbesten, weil all die überplanmäßigen Bewilligungen ja auf unserem Schreibtisch

  9. Bundestag 20/42 03.06.2022
    SG Schahina Gambir Grüne

    investiert wird und keinen erweiterten Sicherheitsbegriff berücksichtigt, halte ich für falsch und anachronistisch. Die hybride Kriegsführung Russlands mit Angriffen auf unsere kritische Infrastruktur macht deutlich, wie wichtig unter anderem Cybersicherheit und Energiesouveränität für unsere Sicherheit sind. Die Finanzierung dieser sicherheitspolitischen Interessen wird vom Sondervermögen

  10. Bundestag 20/42 03.06.2022
    JW Johannes Wagner Grüne

    selbst ein reduzierter „erweiterter Sicherheitsbegriff“ als Teil der Finanzierungsmöglichkeiten dieses Sondervermögens nicht durchsetzbar war. Damit müssen selbst Cybersicherheit, also der Schutz kritischer Infrastruktur wie Krankenhäuser, aber auch die Ertüchtigung von Partner/-innen, beispielsweise über den Ringtausch, durch den regulären Haushalt gedeckt werden

  11. DK Dunja Kreiser SPD

    dringend geboten für die Einsatzkräfte in Krisensituationen, für unsere Ehrenamtler. Dazu kommt ein großes Paket für Digitalisierung und Cybersicherheit der kritischen Infrastruktur, für die Kompetenzerweiterung des THWs, für die Härtung der Struktur innerhalb des Malteser Hilfsdienstes und für die Entwicklung digitaler Lagebilder zur besseren Koordinierung

  12. CL Christine Lambrecht Bundesministerin BMVg

    Unterstützung der Ukraine viele Wege: direkt von der Industrie Flugabwehrpanzer Gepard einschließlich Ausbildung und Munition. Damit kann man dann kritische Infrastruktur schützen. Das geschieht auf ausdrücklichen Wunsch der Ukraine

  13. Pandemie hat uns eindringlich vor Augen geführt, was Pflegekräfte in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen leisten. Sie waren und sind die kritische Infrastruktur, die unser Land am Laufen gehalten hat; und dafür gebührt ihnen Respekt und Anerkennung

  14. funktioniert eben nicht, wenn ein Unternehmen zum größten Teil von Rosneft gehalten wird. Das funktioniert eben nicht, wenn wir unsere eigene kritische Infrastruktur in der Energieversorgung nicht selber kontrollieren können

  15. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    Kollegen! Das Schöne an dieser Regierung ist: Sie regiert. Gestern erst hat Putin wieder einmal gezeigt, dass er bereit ist, kritische Infrastruktur, die im Besitz von russischen Unternehmen ist oder war, als Kriegswaffe einzusetzen. Wir hören heute nicht: Oh ja, stimmt, da muss man etwas

  16. Russlands auf die Ukraine hat die Energiepreiskrise drastisch verschärft. Zugleich erleben wir, wie unklare Verflechtungen, Einfluss- und Rechtsverhältnisse in Teilen der kritischen Infrastruktur unsere Versorgungssicherheit aktiv bedrohen. Ein Szenario, in dem existenziell wichtige Elemente unserer Energieversorgung gegen uns eingesetzt werden, kann nicht mehr ausgeschlossen werden

  17. Möglichkeiten, uns mittels Treuhandverwaltung oder als allerletzter Ausweg durch Enteignungen zur Wehr setzen zu können gegen Dritte, die versuchen, Teile unserer kritischen Infrastruktur gegen unser Gemeinwohl einzusetzen

  18. KG Kai Gehring Grüne

    zusammen mit internationalen und europäischen Partnern dann beim Wiederaufbau helfen, zum Beispiel durch einen Wiederaufbaufonds für die Wissenschaft. Bildungsinstitutionen sind kritische Infrastruktur

  19. KO Karoline Otte Grüne

    Städte trifft, ist keine ganz neue Erkenntnis. Klimaschutz steigert die Lebensqualität in unseren Städten. Mit Klimaanpassung schützen wir sensible Gruppen und kritische Infrastrukturen

  20. Gesetzentwurf legt nun dar, wie und wann Sie Besitzer kritischer Infrastruktur unter Treuhandverwaltung stellen und/oder enteignen können. Die notwendige Bedingung dazu lautet – Zitat –: wenn dem Sektor Energie dienende Aufgaben nicht erfüllt werden und eine Beeinträchtigung der Versorgungssicherheit droht. – Herzlichen Glückwunsch, Herr Staatssekretär! Sie können damit