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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Innenausschuss
531
Nennungen
111
Sprecher:innen
179
Sitzungen
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265 Treffer in 90 Sitzungen für „Innenausschuss“
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  1. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    einzige Maßnahme Ihrer Regierung aufzeigen konnten, wie Sie des Islamismus in Deutschland Herr werden wollen, obwohl noch gestern in der Sitzung des Innenausschusses der Verfassungsschutzchef Haldenwang ausdrücklich vor der wachsenden islamistischen Bedrohung in Deutschland gewarnt hat. Es steht nichts in Ihrem Koalitionsvertrag. Es stand nichts

  2. MS Merle Spellerberg Grüne

    Gemeinsam mit unseren Kolleginnen und Kollegen aus dem Innenausschuss suchen wir gewissenhaft nach Lösungen. Dazu sind wir alle im Gespräch mit den Verbänden und den Soldatinnen und Soldaten selbst. Denn was wir alle aus unseren Gesprächen mit den Soldatinnen und Soldaten mitnehmen, ist Folgendes

  3. ME Marcel Emmerich Grüne

    Kollegen! Meine Damen und Herren! Kollege Droßmann, das können Sie wahrscheinlich nicht wissen, aber Frau Wittmann ist immer so, auch im Innenausschuss

  4. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Menschen. Ukrainer, die in anderen Mitgliedstaaten bereits aufgenommen waren, sind von dort nach Deutschland zurückgewandert. Die Union hat im Innenausschuss bereits frühzeitig auf diesen Sachverhalt hingewiesen. Die Bundesregierung hat nur zugeschaut, nichts getan und nicht innerhalb der EU für eine solidarische Verteilung gesorgt

  5. LK Lamya Kaddor Grüne

    Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Dr. Felix Klein, schilderte uns im Innenausschuss am Mittwoch, dass viele Maßnahmen bereits greifen und effektiv sind. Aber eines sagte Dr. Felix Klein auch: Eine weitere Spaltung der Gesellschaft durch einen immer

  6. PP Petra Pau Linke

    Beauftragte gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben, Felix Klein, berichtete am Mittwoch im Innenausschuss, dass seit dem 7. Oktober 2 900 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund registriert wurden. Deshalb wiederhole ich meinen Vorschlag von vor 14 Tagen: Streichen wir endlich die Floskel „Antisemitismus hat keinen Platz

  7. FJ Fabian Jacobi AfD

    Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir beraten zwei Gesetzentwürfe der Fraktion CDU/CSU, deren einer in den Innenausschuss, deren anderer in den Rechtsausschuss überwiesen werden soll. Ich beschränke mich hier auf den letzteren, der zu uns in den Rechtsausschuss kommt. Er soll dreieinhalb Vorschriften

  8. HL Helge Lindh SPD

    Wenn ich mir Ihre Anträge sowohl aus dem Bereich des Sozialausschusses als auch aus dem Bereich des Innenausschusses anschaue, glaube ich ernsthaft: Sie hauen sich jedes Mal vor einer Sitzung eine

  9. AH Dr. André Hahn Linke

    Auch deshalb, meine Damen und Herren, wurden die Gesetzentwürfe in der öffentlichen Anhörung des Innenausschusses

  10. CD Christoph de Vries CDU/CSU

    notwendig sind, um die Regelungen an die Lebensrealität der Angehörigen der betroffenen Gebiete anzupassen, haben Sie keinen einzigen Punkt unseres Änderungsantrags im Innenausschuss übernommen. Da muss ich leider sagen: Das ist Parteipolitik gegen die Interessen der Betroffenen. Es muss jetzt in dieser Kriegssituation schnell gehen

  11. Noch heute Morgen sollte im Innenausschuss aus taktischen Gründen eine Anhörung, um überhaupt in ein ordnungsgemäßes Gesetzgebungsverfahren zur schnellen Umsetzung zu kommen, vermieden werden. Inwieweit ist unter diesen Voraussetzungen überhaupt noch eine Zusammenarbeit mit der Unionsfraktion relevant

  12. Denn es ist etwas, was wir in dem zuständigen Innenausschuss zu debattieren haben

  13. SK Simona Koß SPD

    gestern im Innenausschuss sagte

  14. DK Dunja Kreiser SPD

    für Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse mit sich bringen könne. Dieser Sorge wurde Rechnung getragen, wie wiederholt durch das Bundesinnenministerium in der Sitzung des Innenausschusses vorgetragen wurde und im Gesetz selbstverständlich ablesbar

  15. DK Dunja Kreiser SPD

    detailliert über einzelne Punkte sprechen. Da ja bereits angesprochen: Der letzte dann auch beschlossene Änderungsantrag kam erst als Tischvorlage in den gestrigen Innenausschuss. Das soll sicher nicht zur Regel werden. Doch alle werden mir zustimmen: Das ist auch in den vergangenen Jahren bereits das eine

  16. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Hier in Berlin, im Innenausschuss, haben wir nachgefragt. Als Antwort kam: Sie werden Verständnis dafür haben, dass wir dazu nichts sagen können. – Meine Damen, meine Herren, in dem Moment, in dem der Bundeskanzler das angekündigt hat, haben alle Sicherheitsexperten im Land, im Übrigen auch

  17. SH Dr. Stefan Heck CDU/CSU

    letzten Woche aus Israel gesehen haben, und natürlich hat das Auswirkungen auch in unserem Land. Wir hatten gestern die Gelegenheit, im Innenausschuss mit dem Vizepräsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz genau darüber zu sprechen

  18. HL Helge Lindh SPD

    zweiter Unterschied ist, dass Sie in einem blitzschlagartigen Akt der Eingebung plötzlich Ihre eigenen Prinzipien verraten. Im Innenausschuss betonen Sie jetzt immer, wir müssten uns Zeit nehmen, man müsse das Parlament ernst nehmen, nicht die Eilbedürftigkeit. Noch in dieser Woche haben Sie das gemacht

  19. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich empfinde es schon als unzumutbar, dass gestern im Innenausschuss die Mehrheit einen gleichlautenden Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion von der Tagesordnung genommen hat. Wir hätten hier und heute Nägel mit Köpfen machen können, und wir können es immer noch, weil

  20. SK Simona Koß SPD

    Seit dem letzten Wochenende sind wir geschockt von den Angriffen auf Israel. Den ganzen Tag reden wir bereits darüber – nicht nur im Innenausschuss – und sind immer noch fassungslos. Viele von uns waren schon in Israel, und wir fragen uns, wie das passieren konnte