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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Helsinki
19
Nennungen
13
Sprecher:innen
17
Sitzungen
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20 Treffer in 17 Sitzungen für „Helsinki“
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  1. UT Ulrich Thoden Linke

    ebenso wie für den KSZE-Prozess mit der Schlussakte von Helsinki 1975 und in der Folge für zahlreiche Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträge: INF, SALT I, SALT II, START, New START, KSE und viele andere mehr – also im Grunde doch eigentlich genau

  2. Dabei hat für uns von der AfD der Geist von Helsinki absolute Priorität

  3. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    UT Ulrich Thoden Linke

    militärische Verteidigungsfähigkeit Deutschlands erforderlich wäre. Aber für die Friedensorganisation OSZE beispielsweise hat die Bundesregierung pünktlich zum 50. Jahrestag der Schlussakte von Helsinki nur Peanuts übrig. Die Einhaltung des Völkerrechts und nichtmilitärische Sicherheit sind dieser Bundesregierung praktisch nichts wert

  4. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    oder auch die OSZE. Erlauben Sie mir als Präsidiumsmitglied in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und 50 Jahre nach der Unterzeichnung der Helsinki-Schlussakte, diese beispielhaft zu nennen für ein multinationales Netzwerk, das wir noch besser nutzen sollten

  5. HH Hubert Hüppe CDU/CSU

    Spezialisierte Ethik-Kommission ist – drittens – eben nicht, wie Sie sagen, unabhängig im Sinne der Deklaration von Helsinki, weil ihre Mitglieder vom Gesundheitsministerium ernannt und entlassen werden, allerdings nur im Benehmen mit den Ländern

  6. HH Hubert Hüppe CDU/CSU

    Ministerium unterstellt ist und deren Mitglieder vom Ministerium ernannt und entlassen werden, natürlich nicht unabhängig. Das entspricht nicht der Deklaration von Helsinki

  7. KG Kai Gehring Grüne

    Allianzen von Hochschulen, die eng zusammenarbeiten und gemeinsame Studiengänge und Abschlüsse anbieten. Die Una-Europa-Allianz verbindet zum Beispiel elf Universitäten von Helsinki bis Madrid, von Dublin bis Bologna durch eine gemeinsame Strategie. Und so wird der Europäische Hochschulraum ganz konkret mit Leben gefüllt

  8. sondern weil es möglich ist, dass dieser Staat so viel besser ist als jetzt, dass er einfacher ist, schneller und sozialer. In Helsinki bekommen Sie eine SMS mit einem Vorschlag für einen Kitaplatz, in Deutschland nicht. Da wollen wir aber hin, und da gehen

  9. regelbasierte Ordnung für uns? Da sind wir uns einig: VN-Charta, Menschenrechtscharta, Charta von Paris, Bündnisfreiheit, Unverletzlichkeit der Grenzen, Schlussakte von Helsinki. Aber was bedeutet die regelbasierte Ordnung für das nördliche Afrika oder für den Nahen und Mittleren Osten? Die Menschenrechtscharta? Die VN-Charta? Also

  10. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    vielleicht wichtigste Errungenschaft der Entspannungspolitik von Willy Brandt und Helmut Schmidt: das gemeinsame Bekenntnis in der Schlussakte von Helsinki, Grenzen in Europa nicht gewaltsam zu verschieben

  11. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    zivilisatorischen Errungenschaften Bestand haben, auf die auch unser Friede baut und die wir in der Charta der Vereinten Nationen, der Schlussakte von Helsinki und der Charta von Paris festgeschrieben haben

  12. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    zuletzt die Aussetzung des New-START-Vertrags mit den USA. Vom Grundsatz der „ausgewogenen Gegenseitigkeit“ hat Helmut Schmidt mit Blick auf den Helsinki-Prozess der 1970er-Jahre gesprochen. Davon kann aber keine Rede sein, solange Putin die Ukraine in ihrer Existenz und damit zugleich

  13. KG Klara Geywitz Bundesministerin BMWSB

    hatte es erwähnt: Das ist eine Querschnittsaufgabe. Aber wir dürfen auch die europäische Dimension nicht aus dem Auge verlieren. Der Besuch in Helsinki hat gezeigt, dass wir natürlich auch innereuropäische Wanderungsbewegungen haben und Menschen, die nicht aus Finnland kamen, dort nicht von Housing First profitieren

  14. CK Cansel Kiziltepe Parl. Staatssekretärin BMWSB

    müssen wir lernen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Deswegen freue ich mich auf die Delegationsreise der Ministerin Klara Geywitz nächste Woche nach Helsinki. Vielen Dank auch an die Abgeordneten, die die Ministerin auf dieser Reise begleiten und sich des Themas annehmen werden

  15. RW Robin Wagener Grüne

    ständig Forderungen nach mehr und schweren Waffen erheben. Niemand ist von Panzern begeistert, weder hier im Bundestag noch in Warschau noch in Helsinki noch in London – und auch nicht die Menschen in der Ukraine, die sie dringend von uns erbitten

  16. Deutsch-Baltischen Parlamentariergruppe eines hinzufügen: Die Sicherheit im Ostseeraum wird durch den Beitritt der beiden Länder enorm ansteigen. Die Distanz von Helsinki nach Tallinn über den Finnischen Meerbusen beträgt keine 90 Kilometer. Dieser Fortsatz des Bündnisses der drei baltischen Republiken, der so schwer zu verteidigen

  17. GG Dr. Gregor Gysi Linke

    Schweden und Finnland haben in den vergangenen Jahrzehnten als militärisch neutrale Staaten viel geleistet; ich erinnere an die Konferenz von Helsinki, ich erinnere an das Wirken von Ministerpräsident Olof Palme und vielen anderen. Aber Russland hat völkerrechtswidrig die Ukraine angegriffen. Deshalb müssen wir ein solches

  18. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    will Putin nicht nur ein unabhängiges Land von der Weltkarte tilgen. Er zertrümmert die europäische Sicherheitsordnung, wie sie seit der Schlussakte von Helsinki fast ein halbes Jahrhundert Bestand hatte. Er stellt sich auch ins Abseits der gesamten internationalen Staatengemeinschaft

  19. Friedensordnung von 1990 zurückzudrehen: die Ablehnung der Charta von Paris, die Ablehnung des Wiener Dokuments, vielleicht sogar die Ablehnung der Schlussakte von Helsinki. Wir müssen die russische Seite daran erinnern, dass sie all diese Dokumente unterschrieben hat und dass sie sich an sie zu halten

  20. Bundestag 20/10 12.01.2022 ·TOP 2: Tagesordnungspunkt 2
    JT Jürgen Trittin Grüne

    Sowjetunion hat die Schlussakte von Helsinki unterschrieben. Der damalige Generalsekretär Gorbatschow hat selber den Grundsatz, dass jedes Land frei ist, sein Bündnis zu wählen, unterschrieben, und da lobe ich mir die Sowjetunion gegenüber der Politik von Russland unter Putin