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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Heizungsgesetz
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515 Treffer in 146 Sitzungen für „Heizungsgesetz“
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  1. Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 29: Heizungsgesetz aufheben
    KT Kassem Taher Saleh Grüne

    Heizungsgesetz sieht nicht nur auf dem Papier, sondern auch faktisch 13 verschiedene Technologien vor, um die Wärmeversorgung jedes Einzelnen – sei es in Dresden, sei es im Erzgebirge, sei es im Vogtland – in der gesamten Bundesrepublik klimaneutral und vor allem bezahlbar zu machen

  2. Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 29: Heizungsgesetz aufheben
    RL Ralph Lenkert Linke

    Ampel hat damit zusammen mit den Fehlaussagen von Union und AfD große Teile der Bevölkerung in Angst und Ablehnung des Heizungsgesetzes getrieben. Aber eigentlich müssten die Klimaleugner der AfD Ihnen sogar danken: Perfekter hätte man den Start der Wärmewende nicht vermasseln können. Dass Menschen

  3. Bundestag 20/204 06.12.2024 ·ZP 29: Heizungsgesetz aufheben
    DS Dr. Dirk Spaniel fraktionslos

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal geht es hier ja gar nicht um ein Heizungsgesetz, sondern um ein Gebäudeenergiegesetz. Das ist schon mal ein fundamentaler Unterschied, weil darin nämlich auch der Energieverbrauch geregelt

  4. spreche zur Geschäftsordnung. – Da sind dann die Rücknahmeansichten obsolet: beim Heizungsgesetz, bei den offenen Grenzen. Dass man all dies rückabwickeln wolle, soll weiter dem Wähler vorgegaukelt werden

  5. können das Heizungsgesetz sofort hier abschaffen. Das Lieferkettengesetz, den Soli, die kalte Progression – alles einstampfen. Alle Ökozwangsmaßnahmen, der ganze links-grüne Wahnsinn können weg. Wir können die Atomkraft wieder einschalten, meine Damen und Herren

  6. weglassen. Wir könnten den Bürgern jetzt eine echte Weihnachtsfreude machen und sie von all dem Ballast befreien, den die Ampel hinterlassen hat. Heizungsgesetz weg, Energiesteuern runter, ein Stopp der unkontrollierten Massenmigration, die Fokussierung des Bürgergelds auf die wirklich Bedürftigen: Das alles könnten wir machen

  7. Bundestag 20/201 15.11.2024 ·GO: Zur Geschäftsordnung

    CDU/CSU und FDP haben offensichtlich Angst, Angst vor der AfD; denn sie haben unsere Kernforderungen bei Migration, Kernkraft, Verbrennerverbot, Heizungsgesetz übernommen, für die es jetzt im Parlament Mehrheiten gäbe, würde es denn tagen können. Hier müssen CDU/CSU und FDP jetzt Farbe bekennen

  8. OG Oliver Grundmann CDU/CSU

    näher gebracht. Und schlimmer noch: Es hat öffentliches Vertrauen in den Klimaschutz leider massiv geschwächt. Wir sehen das an vielen Beispielen – Graichen, Heizungsgesetz –, die dazu geführt haben, dass sich unser Volk jetzt förmlich nach Neuwahlen sehnt, nach einem Neustart in diesem Land. So etwas haben

  9. haben das alles drei Jahre lang nicht nur mitgemacht, sondern erst möglich gemacht. Die FDP hat jeden Unsinn wie das Heizungsgesetz, das Gebäudeenergiegesetz, das Verbrennerverbot und die Abschaltung funktionsfähiger Kernkraftwerke, Gendern ohne Ende, Kiffen für alle und den Wechsel des Geschlechts einmal im Jahr mitgetragen

  10. JC Joana Cotar fraktionslos

    Heizungsgesetz weg, Rückkehr zur Atomkraft, Grenzkontrollen, Aufhebung des Lieferkettengesetzes. Die Mehrheiten dazu sind da, aber Sie bringen sie nicht ein, weil die AfD zustimmen könnte. Wie absurd ist denn das bitte

  11. FO Florian Oßner CDU/CSU

    müssen wieder die Eigenverantwortung jedes Einzelnen in unserem Land stärken. Der ständige Ruf nach dem Staat und die Übergriffigkeit wie beispielsweise beim Heizungsgesetz müssen aufhören

  12. AH Alexander Hoffmann CDU/CSU

    Robert Habeck, dem Vater der Gaspreisumlage, dem Vater des Heizungsgesetzes, dem Vater des wirtschaftlichen Abschwungs

  13. KE Klaus Ernst BSW

    Grünen. Auch Ihnen geht es doch nicht um die Leute. Sie haben eine ideologiegetriebene grüne Politik in der Ampel durchgesetzt, vom Heizungsgesetz bis zum Verbrenner-Aus. Es war Ihnen doch vollkommen egal, wie die Bürger darüber denken

  14. herum wachsen, stecken wir das zweite Jahr in Folge in der Rezession. Das Ganze verdanken wir der katastrophalen Ampelpolitik. Klimaplanwirtschaft, Kernenergie-Aus, Heizungsgesetz, Bürgergeldexplosion, Turboeinbürgerung, das völlig verquere Selbstbestimmungsgesetz – und die FDP war bei all dem mit dabei, hat das alles brav mitgetragen

  15. TK Tilman Kuban CDU/CSU

    einzigen Reformen, die Sie umgesetzt haben, waren ein Bürgergeld, ein Selbstbestimmungsgesetz, ein Heizungsgesetz und die Legalisierung von Cannabis. Wer so eine Bilanz vorlegt, der ist schon längst gescheitert, liebe Kolleginnen und Kollegen

  16. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    effizientere Weg, als immer mehr kleinteilige bürokratische Vorschriften zu formulieren, was die Unternehmen tun dürfen, was sie zu unterlassen haben, siehe Heizungsgesetz, Energieeffizienzgesetz; man könnte die Liste fortsetzen

  17. AT Antje Tillmann CDU/CSU

    auch nicht; denn Sie haben ähnlich wie beim Heizungsgesetz erst mal für größtmögliche Verunsicherung bei Musik- und Sportvereinen gesorgt, frei nach dem Motto: Wenn wir androhen, was Schlimmes zu machen, freuen sich alle, wenn es hinterher besser kommt

  18. JS Jens Spahn CDU/CSU

    entscheiden. Drei Dinge können wir sofort entscheiden. Zum Bürokratieabbau könnten wir das Lieferkettengesetz – das habe ich schon gesagt – und dieses unsägliche Heizungsgesetz, wahrscheinlich der größte Bürokratiezubau der letzten 20 Jahre, sofort gemeinsam abschaffen. Was die Energiekosten betrifft, könnten wir, anstatt einen Subventionsbescheid nach dem anderen

  19. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    dieses unsägliche Heizungsgesetz, das Millionen Menschen nicht nur Sorgenfalten, sondern regelrecht Angst gemacht hat; die drei KfW-Förderprogramme für klimafreundliches Wohnen und Bauen, die über Nacht unangekündigt gestoppt wurden, wodurch jungen Familien die Finanzierung entzogen wurde; der völlig überraschende Stopp der E-Auto-Förderung

  20. JS Jens Spahn CDU/CSU

    übergriffiges Heizungsgesetz