Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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für viele. So hat im Frühjahr dieses Jahres die Deutsche Bahn angekündigt, 890 Millionen Euro in die Schiene in Schleswig-Holstein und Hamburg zu investieren. Unmittelbar klingt das gut. Aber bei genauerem Hinsehen stellt man fest, dass der Löwenanteil dieser Summe der Anbindung des neuen … Fehmarnbelttunnels an die Metropole Hamburg dient. In den ländlichen Räumen meiner Heimat, an der Nordseeküste, Richtung Flensburg, fühlen sich die Menschen also zu Recht abgekoppelt und von zukunftsweisender Mobilität auf der Schiene ausgeklammert. So geht es sicher auch Menschen in anderen ländlichen Teilen der Republik
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Bundestag 20/44 23.06.2022 ·TOP 14: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Stärkung der beruf…
auch mal eine Zeit gab, in der 1 Kilogramm Pflaumen in Flensburg etwas völlig anderes war als 1 Kilogramm Pflaumen in Hamburg. Das führte schlussendlich dazu, dass man ein Eichamt eingeführt hat, das klar festlegte, wie viel 1 Kilogramm ist. Denn wenn sich damals zwei … Leute aus Flensburg und Hamburg begegneten, waren sie stinkesauer, weil der eine viele und der andere wenig Pflaumen hatte. Das hatte mit Gleichwertigkeit nichts zu tun. Beide dachten, sie hätten 1 Kilogramm Pflaumen dabei
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Für die Länder Bremen, Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen gebe ich folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Bremen, Berlin, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland und Thüringen unterstützen den Gesetzesentwurf der Bundesregierung ausdrücklich und geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Aufhebung
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Bundestag 20/37 19.05.2022 ·TOP 23: Gesetz zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-B…
Jetzt kommt die entscheidende Frage: Wer betreibt die Schiffe, die das Gas anlanden? – Ich sage es Ihnen genau; denn ich stamme aus Hamburg: In Hamburg gibt es den einen oder anderen Reeder – übrigens auch Reederinnen
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hervorragendes Beispiel; das ist in Hamburg entstanden, als der Arbeitssenator Detlef Scheele hieß, der jetzt noch Chef der Bundesagentur für Arbeit ist, und der Bürgermeister hieß, glaube ich, Olaf Scholz. Die Idee war, dass in Hamburg – und die Idee versuchen wir in ganz Deutschland umzusetzen
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Bundestag 20/21 17.03.2022 ·TOP 14: Finanzierung des politischen Islamismus in Deutschland offenlegen und…
Herren! Wir feiern dieses Jahr ein Jubiläum – der Bundeskanzler wird wissen, was ich meine –: Vor genau zehn Jahren hatte er als Hamburger Bürgermeister einen wichtigen Staatsvertrag geschlossen. Ich meine den Staatsvertrag zwischen Hamburg und den großen Islamverbänden. Sein Ziel: die Muslime in Deutschland besser
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Hamburg ist ja Ihr Vorbild in der Wohnungs- und in der Baupolitik. Aber kürzlich kam eine Studie heraus, die belegt, dass in Hamburg die Mieten mit 7,3 Prozent so stark gestiegen sind wie seit 20 Jahren nicht mehr. Das kann kein Vorbild sein
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Bundesrat 1052 21.03.2025 ·TOP 23: Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbere…
Unser Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf und die anderen 35 Unikliniken im ganzen Land nehmen eine ganz zentrale Rolle für eine gute und vor allem in die Zukunft gerichtete Gesundheitsversorgung ein. Sie sind Innovationstreiber. Sie bringen durch hervorragende Wissenschaft ihre Standorte voran. Sie vereinen Forschung, Lehre
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Bundesrat 1052 21.03.2025 ·TOP 10: Entschließung des Bundesrates „Priorisierung, auskömmliche Finanzieru…
Länder Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern unterstützen nachdrücklich das Ziel der schnellstmöglichen, verfassungskonformen Einrichtung des gemeinsamen Datenhausökosystems der deutschen Polizeien zur Stärkung des Recherche- und Analyseverbundes unter dem Dach des Projektes P20 in der Federführung
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Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 63: Gesetz für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer …
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In Hamburg tötet ein Mann seine 38- jährige Frau vor den Augen ihres dreijährigen Kindes. In Dortmund tötet ein Mann seine 32-jährige Ex-Freundin. In Emden ermordet ein 67-Jähriger seine 65-jährige Ehefrau nach einem Streit
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Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 18: Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs – Verbess…
frei sind, abziehen. Dann bleiben 1 085 Wohnungen. Und wenn wir dann noch die Wohnungen auf Zeit rausrechnen, dann haben wir in Hamburg 788 reale Angebote. Das sind 0,1 Prozent des gesamten Mietwohnungsbestandes, und das verdeutlicht die Lage, in der wir sind
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Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 18: Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs – Verbess…
Gesetzentwürfen, die weitere wichtige Maßnahmen zum Schutz vor Mietpreissteigerungen in angespannten Märkten bieten, zum Beispiel in Bezug auf die Kappungsgrenze. Wir aus Hamburg haben noch einige Zusatzanträge gestellt. Dabei geht es zum einen um eine Nachbesserung im Bereich der Kurzzeitvermietung. Es reicht unseres Erachtens nicht
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Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 18: Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs – Verbess…
geehrten Kolleginnen und Kollegen, wir beraten heute unter TOP 19 über drei zusammengefasste Drucksachen samt Änderungsanträgen. Neben dem gemeinsamen Antrag der Länder Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Berlin, Brandenburg und Bremen zur Verlängerung der Mietpreisbremse geht es auch um zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung. Die Bundesregierung reagiert
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Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 18: Entwurf eines... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs – Verbess…
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, diese Maßnahmen sind ein wichtiger Schritt für mehr Mieterschutz. Doch sie gehen nicht weit genug. Die von Hamburg eingebrachten Änderungsanträge setzen zusätzliche Impulse, um den Mieterschutz weiter zu stärken. Kurzzeitvermietungen sollen strenger reguliert werden. Der auf die Möblierung entfallende Mietanteil
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Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 31: Entschließung des Bundesrates „Luftverkehr in seiner sozialen und wir…
Wettbewerbsfähigkeit, sondern am Ende auch Zehntausende von Arbeitsplätzen in der gesamten Republik. Wir haben viele starke regionale und international orientierte Flughäfen: München, Hamburg, Berlin, Leipzig, Köln und Frankfurt, um nur einige zu nennen. Über unsere Flughäfen wurden im letzten Jahr insgesamt rund 200 Millionen Passagiere
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Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 57: Entschließung des Bundesrates: Sozialere Ausgestaltung des Rechts auf…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Vorhin habe ich berichtet, wie eng es auf dem Hamburger Wohnungsmarkt ist, aber auch auf den Wohnungsmärkten in anderen Regionen. Auf diesen angespannten Märkten hat sich die Eigenbedarfskündigung zu einem ernsthaften Problem für Mieterinnen und Mieter
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Bundesrat 1051 14.02.2025 ·TOP 57: Entschließung des Bundesrates: Sozialere Ausgestaltung des Rechts auf…
auch der Hamburger Mieterverein hat auf einen deutlichen Anstieg der Beratungen zu Eigenbedarfskündigungen in den letzten Jahren hingewiesen. Das ist nicht nur ein Problem von Stadtstaaten oder Metropolen. Vielmehr hören wir Ähnliches auch aus Flächenländern wie Schleswig-Holstein oder Mecklenburg-Vorpommern. Viele dieser Fälle – wenn
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Bundestag 20/210 30.01.2025 ·ZP 6: Rückforderung der zu Unrecht erstatteten Steuern aus Cum-Ex-Geschäfte…
Hamburg war das einzige der 16 Bundesländer, das zum damaligen Zeitpunkt – 2016 – auf die Rückforderung der Cum-ex-Gelder verzichtet hat. Das einzige der 16 Bundesländer
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Bundestag 20/210 30.01.2025 ·ZP 6: Rückforderung der zu Unrecht erstatteten Steuern aus Cum-Ex-Geschäfte…
hamburgischen Finanzbehörde zunächst auch die zutreffende Rechtsauffassung, dass man die Gelder zurückfordern wolle
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Bundestag 20/210 30.01.2025 ·ZP 6: Rückforderung der zu Unrecht erstatteten Steuern aus Cum-Ex-Geschäfte…
haben Gerichte jetzt bestätigt. Die Betrugsfälle übrigens ereigneten sich zwischen 2004 und 2012. Olaf Scholz war damals übrigens weder Hamburger Bürgermeister noch Finanzminister