Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Gesellschaft für Freiheitsrechte
19
Nennungen
15
Sprecher:innen
13
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
12 Treffer in 12 Sitzungen für „Gesellschaft für Freiheitsrechte“
Verlauf von „Gesellschaft für Freiheitsrec…“ ansehen
  1. Bundestag 20/91 16.03.2023

    Dieser politische Islamismus lehnt einerseits unsere offene, freiheitliche Gesellschaft ab. Gleichzeitig bedient er sich bei seinen Aktivitäten gerade der Freiheitsrechte und der Offenheit unserer Gesellschaft. Religionsfreiheit, Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie kulturelle Toleranz nutzt er für seine Zwecke aus. Als Verteidiger der offenen Gesellschaft müssen

  2. Dieser politische Islam lehnt einerseits unsere offene, freiheitliche Gesellschaft ab. Gleichzeitig bedient er sich bei seinen Aktivitäten gerade der Freiheitsrechte und der Offenheit unserer Gesellschaft. Religionsfreiheit, Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie kulturelle Toleranz nutzt er für seine Zwecke

  3. JS Jamila Schäfer Grüne

    rechtlichen Möglichkeiten der Wohnungsbetretung liegen verfassungsrechtliche Bedenken vor. Gegen eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur aktuellen Regelung läuft bereits eine Verfassungsbeschwerde der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Trotzdem sieht das vorliegende Gesetz eine Verschärfung vor. Die Unterscheidung zwischen Betreten und Durchsuchen einer Wohnung erscheint in der Praxis nicht

  4. FP Filiz Polat Grüne

    beiden großen Kirchen, die Wohlfahrtsverbände, Amnesty International, Pro Asyl, Terre des Hommes, der Deutsche Juristinnenbund, der Deutsche Anwaltverein und die Gesellschaft für Freiheitsrechte und zahlreiche andere verfassungs- und europarechtliche Vorbehalte vorgebracht; denn der Entwurf sieht Eingriffe in elementare Grundrechte vor: in das Recht auf Freiheit

  5. Deutschen Katholischen Jugend, der Deutsche Psychotherapeutentag, der Deutsche Bundesjugendring, pro familia, der DGB, der Deutsche Juristinnenbund, die AWO und die Gesellschaft für Freiheitsrechte. Und dann werfen Sie uns vor, wir hätten das nicht breit diskutiert

  6. Bundestag 20/57 29.09.2022
    CB Clara Bünger Linke

    Weitere Anpassungsvorschläge sind vor allem den Stellungnahmen der Gesellschaft für Freiheitsrechte, des Deutschen Anwaltvereins und des Whistleblower-Netzwerk e. V. zu entnehmen

  7. CB Canan Bayram Grüne

    Klar ist nur, dass dadurch Rechte eingeschränkt werden. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte zählt einige auf: Das Informationsrecht der Schwangeren zum Beispiel wird eingeschränkt, das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung wird eingeschränkt und nicht zuletzt die Berufsfreiheit von Ärztinnen und Ärzten

  8. Seitdem kämpfen wir gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen Akteuren wie der Gesellschaft für Freiheitsrechte und den Reportern ohne Grenzen auch vor höchsten Gerichten gegen den Export dieser Software – darum geht es –, die in die Hände aller Despoten dieser Welt geht. Und das ist schwer erträglich, meine Damen

  9. PS Dr. Petra Sitte Linke

    geht hier ja nicht darum, dass Grund- und Freiheitsrechte von Menschen oder unserer Gesellschaft ausgestaltet werden

  10. Kollege Schwabe vorhin schon angesprochen –, die Gemeinschaft der Staaten, die ein rechtsstaatlich organisiertes, demokratisches und mit Freiheitsrechten unterlegtes System von Politik und Gesellschaft als ihre fundamentale, als ihre tragende Grundlage begreifen, aus mehr Ländern besteht als den 27 EU-Mitgliedstaaten

  11. RS Rainer Semet FDP

    individuell zu gestalten. Das ist exakt das Gegenmodell zu Autokratien, die den Einzelnen kleinhalten und in seinen Freiheitsrechten beschränken. Wo Menschen eine Perspektive haben und am gesellschaftlichen Leben aktiv teilnehmen, hat es die Demokratie leichter

  12. TH Thomas Hacker FDP

    erkannten, dass nur eine demokratische Verfassung die Grundlage für eine freie und damit gerechte Gesellschaft sein konnte. Gemeinsam erarbeitete und verabschiedete man am 28. März 1849 mit der Paulskirchenverfassung die erste gesamtdeutsche und demokratische Verfassung. Wirksam wurde sie nie, blieb aber doch staatstheoretisches Fundament für … späteren deutschen Verfassungen. Sie schuf im Kontext ihrer Zeit erstmals ein Bewusstsein für die Bedeutung von Bürger- und Freiheitsrechten. Das Zusammentreten der Nationalversammlung war ein Sieg der Demokratie. Und doch folgte ein Wiedererstarken monarchisch-restaurativer Kräfte in den deutschen Einzelstaaten. Es ist vielleicht eine Ironie