Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Aber schauen wir nach vorne. Die Europäische Kommission hat die Herausforderungen in ihren länderspezifischen Empfehlungen klar benannt: erstens langfristige Investitionen, zweitens demografischer Wandel, drittens Digitalisierung und Verwaltungsabbau, viertens die Reduzierung der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen. Wenn wir uns die letzten zweieinhalb Jahre anschauen, dann stellen
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Baden-Württemberg die leistungsfähigsten Rechner Deutschlands zur Verfügung, hier vor allen Dingen den Höchstleistungsrechner in Stuttgart. Mit der Verordnungsänderung plant die Europäische Kommission nun, die Bedarfe der Anwendung von künstlicher Intelligenz im Höchstleistungsrechnen stärker mitzudenken und zu berücksichtigen
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Bundesrat 1043 26.04.2024 ·TOP 16: Entschließung des Bundesrates „Eine starke und sinnvoll flankierte Kr…
Zudem wird die Bundesregierung gebeten, mit der Europäischen Kommission zu klären, ob und in welcher Höhe die Ausschreibungen für die geplanten wasserstofffähigen Gaskraftwerkskapazitäten Arbeitsund Leistungspreiskomponenten enthalten dürfen
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Bundestag 20/164 12.04.2024 ·ZP 22: ZP 22 Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Historische Ver…
Israelhass bekämpfen wollen, dann müssen Sie ihn auch benennen können. Es gibt eine IHRA-Definition, die international von 43 Staaten, der Europäischen Kommission
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·ZP 21: Wirtschaftswende jetzt – Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft
meinem großen Bedauern hat der Jahresbericht der Europäischen Kommission über den Binnenmarkt und die Wettbewerbsfähigkeit verdeutlicht, dass es konkrete Verbesserungen braucht, um den wirtschaftlichen Erfolg auch in Deutschland zu erhalten. 5 von 17 Leistungsindikatoren sind gesunken
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 13: Versorgung mit Medizinprodukten sicherstellen – Gesundheitswirtschaft…
jetzt kommen wir doch zur zentralen Frage: Wissen Sie denn, welcher Partei die Präsidentin der Europäischen Kommission angehört
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Bundestag 20/163 11.04.2024 ·TOP 14: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
denn weitergeht, kann ich nur sagen: Wir werden in diesem Haus sicherlich noch manche auch kritische Diskussion über die Vorschläge der Europäischen Kommission haben. Die damit verbundene Senkung der GLÖZ-Standards, meine Damen und Herren, sichert nicht die Zukunft der Landwirtschaft. Die Landwirte brauchen nämlich
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Teil unter Druck entstanden sind und – ich sage mal so – sowieso gekommen wären, und zum Zweiten Ankündigungen, die im Prinzip die Europäische Kommission gemacht hat und bei denen der Bundesminister vielleicht gnädigerweise sagt, dem könnte man noch beitreten und dann im Agrarrat zustimmen. Meine sehr
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Bundesrat 1042 22.03.2024 ·TOP 56: Entschließung des Bundesrates „Eine starke und sinnvoll flankierte Kr…
ganz neue Möglichkeiten zur zeitnahen Weiterentwicklung des KWKG, die jetzt genutzt werden sollten. Die KWK-Förderung ist aktuell von der Europäischen Kommission nur für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen mit einem Beginn des Dauerbetriebs bis Ende 2026 beihilferechtlich genehmigt. Dieser Zeitraum reicht aufgrund der entsprechenden Projektlaufzeiten nicht
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 7: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäische…
Anbieter von digitalen Plattformen in die Pflicht, Vorkehrungen gegen rechtswidrige Inhalte zu treffen. Seit Inkrafttreten Mitte Februar wird er von der Europäischen Kommission bereits gegen große Plattformen durchgesetzt, etwa gegen X oder Tiktok
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 7: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäische…
muss einen Hinweis geben können, ich muss es anzeigen können. Und genau dafür sorgt der DSA. Deswegen ist die Verordnung der Europäischen Kommission eine gute Verordnung
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 7: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäische…
Kernstück des Gesetzes ist der nationale Koordinator, der die in Deutschland niedergelassenen Onlineplattformen überwacht und als Verbindungsstelle zur Europäischen Kommission und eben auch zu den Koordinatoren der anderen Mitgliedstaaten fungiert. Diese Rolle übernimmt in Deutschland die Bundesnetzagentur. Wenn also jemand beispielsweise einen fragwürdigen Tweet meldet
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Bundestag 20/159 20.03.2024 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
wird auch außerhalb dieses Hauses wahrgenommen. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, bestätigte dies zuletzt mit ihren eigenen Worten. Das Land zeige mit seiner aktuellen Regierung, der sogenannten Troika, dass es die Bedingungen erfüllen könne. Es zeige sich, dass die nun endlich
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Bundestag 20/159 20.03.2024 ·TOP 28: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Kormoranmanagement…
Zweitens. Die Europäische Kommission lehnt einen EU-weiten Kormoran-Managementplan aus Gründen des Artenschutzes ab, wie zuletzt Schleswig-Holstein 2019 erfahren
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Klar war, dass es seitens der Europäischen Kommission unter Führung von Frau von der Leyen und auch seitens verschiedener Mitgliedstaaten andere Überlegungen gab. Im Rahmen dessen, was politisch möglich war, hat die Bundesregierung ihre Linie umsetzen können, und deshalb ist eine Zustimmung auch für
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Bundestag 20/151 01.02.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz – b) hier: Einzel…
Europäische Kommission arbeitet als Kollegialorgan. Die Zuständigkeit ist insgesamt verteilt. Gerade rechtliche Themen fallen in die Zuständigkeit liberaler Kommissare, sodass Ihr Vorwurf hier fehlgeht. Er ist eher ein Wahlkampf-Framing
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Bundestag 20/151 01.02.2024 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
erheblicher Planungsunsicherheit für unsere Bauern geführt. Erst Anfang letzten Jahres wurde, durch diese Bundesregierung, das seit zehn Jahren laufende Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Kommission gegen Deutschland abgewendet und massive Strafzahlungen, die dem Bundeshaushalt drohten, abgewehrt
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Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 7: 7 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Agrarpolitis…
Nach meinem Verfahrenswissen kam dieser Vorschlag von der Europäischen Kommission
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Fehlanzeige auch beim Thema „Zugang zu Publikationsplattformen“. Davon lebt die Wissenschaft. Die Europäische Kommission lässt die ORE entwickeln, die „Open Research Europe“-Plattform, die ab 2026 für Projekte außerhalb des Forschungsrahmenprogramms bereitsteht. Eine tolle Sache, damit man sich endlich einmal einen Überblick über alle Projekte
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wenn sich jemand fragt: Wer verhandelt denn da? Das macht übrigens die Europäische Kommission