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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Digitalausschuss
67
Nennungen
28
Sprecher:innen
41
Sitzungen
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48 Treffer in 30 Sitzungen für „Digitalausschuss“
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  1. NS Nadine Schön CDU/CSU

    haben –, auch noch ein Wort des Dankes sagen. Wir haben gemeinsam das Thema Digitalpolitik in den Bundestag gebracht. Es gab damals keinen Digitalausschuss. Wir mussten erst für eine Enquete-Kommission kämpfen, dann für den Digitalausschuss, für Federführungen und Zuständigkeiten. Wir haben die Themen in unseren

  2. diese Wahlen werden vor allem drei Unternehmen immer wieder ins Spiel gebracht: Facebook und Instagram, TikTok und X. Wir wollten gestern im Digitalausschuss des Deutschen Bundestages mit diesen Unternehmen genau über die Dinge, die wir jetzt in dieser Aktuellen Stunde thematisieren, sprechen. Und ich muss

  3. TR Tabea Rößner Grüne

    Randthema, und Regulierung im Netz wurde äußerst skeptisch gesehen. Heute, vier Legislaturperioden und zwei Enquete-Kommissionen später, bin ich Vorsitzende eines vollwertigen Digitalausschusses, und ich bin froh, dass dieses Thema in der Gesellschaft angekommen

  4. Obfrau habe ich im Digitalausschuss engagiert und parteiübergreifend den fachlichen Austausch mit Demokratinnen und Demokraten gesucht und sehr oft gefunden. Herzlichen Dank dafür

  5. TR Tabea Rößner Grüne

    freue mich jetzt auf die Beratungen im Digitalausschuss. Nächste Woche haben wir die Anhörung mit der Expertise der verschiedenen Stakeholder. Und ich bin mir sicher, dass wir eine gute Balance finden werden zwischen Beschleunigung des Netzausbaus, dem Naturschutz und den Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher

  6. Insofern sehe ich in Ihrem Antrag noch einige Schattenseiten, an denen wir im Digitalausschuss ja noch gemeinsam feilen können

  7. MR Dr. Markus Reichel CDU/CSU

    Digitalausschuss – Sie erinnern sich – befragten wir kürzlich die Bundesregierung, was sie dagegen unternehme. Ich fasse einfach mal die Antwort zusammen: Fast nichts. Und es hat nicht nur uns, sondern auch Sie entsetzt, dass da so wenig kommt. Hier muss die Bundesregierung ran und rechtsfreien Billigimporten

  8. TR Tabea Rößner Grüne

    erste Forderung in Ihrem Antrag, betreffend die Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung, also das Recht auf einen leistungsfähigen Internetzugang. Gestern haben die Koalitionsfraktionen im Digitalausschuss beschlossen

  9. TR Tabea Rößner Grüne

    Vergangene Woche haben wir Vertreter/-innen von X im Digitalausschuss mit willkürlichen Sperrungen von Accounts, zum Beispiel von Julija Nawalnaja und von Journalisten konfrontiert, die kritisch über Elon Musk berichtet hatten – ausgerechnet auf dem Netzwerk von Musk, der X gerne als Garant der Meinungsfreiheit preist

  10. habe ich ganz klar auf die Probleme auf der Plattform X hingewiesen. Und wir haben gesagt: Wir wollen diese Plattform vor den Digitalausschuss laden. Denn Sie erinnern sich: Nach dem Tod von Herrn Nawalny hatte seine Frau einen Account auf X gestartet

  11. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie schon erwähnt: Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz wird nun erstmalig in dieser Wahlperiode ein unter Federführung des Digitalausschusses erarbeitetes Gesetz durch den Bundestag verabschiedet. Im Koalitionsvertrag ist das erste Kapitel: „Moderner Staat, digitaler Aufbruch und Innovationen“. In der Realität – darauf

  12. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    haben in der letzten Woche im Digitalausschuss Vertreter von X dagehabt, um über diesen Fall zu reden. Keiner war in Präsenz da; keiner sprach die deutsche Sprache. Übrigens: Keiner von diesen Herrschaften hatte überhaupt eine saubere Internetverbindung; auch sehr interessant

  13. AZ Armand Zorn SPD

    immer noch nicht davon überzeugt ist, dem empfehle ich nur, sich die öffentliche Anhörung, die wir letzte Woche im Digitalausschuss hatten, anzuschauen. Wir hatten Vertreterinnen und Vertreter der Firma X zu Gast. Es war sehr erschreckend, festzustellen, mit wie wenig Arbeit und mit wie wenig

  14. ablegen, wie es dazu kommt, dass es sich zu genau einem solchen Handlanger macht. Deswegen werden wir diese Unternehmen auch vor den Digitalausschuss vorladen

  15. TR Tabea Rößner Grüne

    haben recht: Gute Koordination ist wichtig. Der Beirat der Digitalstrategie hat im Digitalausschuss dazu Nachbesserungen angemahnt. Ich finde, es ist eine Stärke, wenn eine Regierung einen unabhängigen Beirat einsetzt und sich dem Feedback auch stellt. Das zeigt Fähigkeit zur Selbstreflexion. Die geht der Union leider

  16. freue mich auf die Beratungen im Gesundheitsausschuss und werde das als Mitglied des Digitalausschusses gespannt verfolgen

  17. TJ Thomas Jarzombek CDU/CSU

    Frau Kollegin Rößner, Sie sind nicht nur Kollegin der Grünen, Sie sind auch die Vorsitzende des Digitalausschusses

  18. RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    mich freuen, wenn es nicht nur ein Eckpunktepapier auf der Webseite der FDP-Bundestagsfraktion gäbe, sondern auch einen Gesetzentwurf, den wir im Digitalausschuss behandeln könnten. Unsere Unterstützung hätten Sie dabei. Aber, wie gesagt, es muss halt auch passieren

  19. TR Tabea Rößner Grüne

    Wenn Sie, Frau Storch, mal öfter im Digitalausschuss vorbeischauen würden, dann hätten Sie wahrscheinlich ein bisschen mehr Kenntnis

  20. KS Katrin Staffler CDU/CSU

    ausschauen soll, liebe Kolleginnen und Kollegen, sind Sie auch heute wieder schuldig geblieben, im Übrigen genauso wie Staatssekretär Jens Brandenburg gestern im Digitalausschuss, der auch nicht mehr so genau gewusst hat, wo im Einzelnen sich diese neuen Projekte zum Thema KI im Haushalt eigentlich verstecken