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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Deutschland
54049
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1250
Sprecher:innen
380
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43.817 Treffer in 379 Sitzungen für „Deutschland“
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  1. Flüchtlinge nicht mehr registrieren und winken sie durch. Selbst wenn diese schon in diesen Ländern Asyl beantragt haben, werden sie durchgelassen nach Deutschland. Rücküberführungsabkommen scheitern regelmäßig. Nach drei bis sechs Monaten wird dadurch Deutschland zuständig für diese Verfahren. Nur 9 Prozent aller Rückführungsgesuche in Partnerländer … wurden angenommen. Für alle anderen ist Deutschland zuständig

  2. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    gilt für diejenigen, die schon immer im Deutschland leben, genauso wie für diejenigen, die erst in den vergangenen Jahren nach Deutschland gekommen sind. Ich sage das in aller Klarheit und ohne jedes Ressentiment. Das ist mir wichtig. In Deutschland leben mehr als 20 Millionen Bürgerinnen

  3. wird. Ihre jüngste Kehrtwende in der Ukrainepolitik, Herr Scholz, der Ukraine zu erlauben, auch mit deutschen Waffen Ziele in Russland anzugreifen, bringt Deutschland in akute Gefahr. Und Sie wissen das auch; denn Sie haben doch monatelang genau davor gewarnt. Sie lassen sich als Friedenskanzler plakatieren … machen Deutschland mehr und mehr zur Kriegspartei. Sie spielen Vabanque mit dem Leben der Menschen in Deutschland

  4. räumen den Weg frei für alle, die in Deutschland und für Deutschland Investitionen tätigen wollen. An der Zustimmung zu diesem Gesetz werden wir sehen, wer bereit ist, für eine Wirtschaftswende in Deutschland zu arbeiten, die Ärmel hochzukrempeln. Wir in der FDP haben es getan

  5. KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister BMG

    Dritten: Wir wollen auch die Versorgung verbessern. Die Versorgung wird verbessert, wenn in Deutschland mehr geforscht wird. Wenn Sie zum Beispiel in Deutschland jetzt an Krebs erkranken, ist die Wahrscheinlichkeit, an einer klinischen Studie teilnehmen zu können, nur ein Zehntel so hoch, als wenn … Riesennachteil, weil viele innovative Medikamente zunächst nur innerhalb von Studien zugänglich sind. Es kann nicht weiter hingenommen werden, dass in Deutschland quasi eine ganze Generation von Patientinnen und Patienten von innovativen Arzneimitteln in der Studienphase abgeschnitten ist, nur weil wir in den letzten zehn Jahren

  6. Seite vielleicht die private Krankenversicherung und die Unternehmen, geht es beim vertraulichen Erstattungspreis, also dem Anliegen im Gesetzentwurf, darum, dass Arzneimittelpreise in Deutschland eben nicht mehr transparent sind, sondern in Zukunft auch wieder geheim sein können, obwohl Deutschland auf europäischem Boden der letzte Arzneimittelmarkt … transparenten Preisen ist. Dieser Punkt zieht quasi die Gegnerschaft des gesamten Gesundheitswesens in Deutschland auf sich

  7. EI Erich Irlstorfer CDU/CSU

    Fakt ist: Im Jahr 2016 veranlassten 641 pharmazeutische Unternehmen eine klinische Studie in Deutschland, und wir belegten den zweiten Platz hinter den USA. Im Jahr 2022 waren es nur noch 524. Somit waren wir auf Platz vier hinter den USA, China und Spanien. Gleichzeitig … Deutschland im EU-Vergleich auf dem letzten Platz, was die Anzahl der Teilnehmer an klinischen Studien zu Arzneimitteln pro 1 Million Einwohner angeht: Deutschland circa 1 500 Teilnehmer, Spanien 4 800, Dänemark

  8. SM Siemtje Möller Parl. Staatssekretärin BMVg

    Eine friedliche Republik Kosovo und somit ein stabiler Westbalkan sind im ureigensten Interesse von Europa und Deutschland. Es ist unsere Aufgabe, die Region auf dem Weg dorthin kraftvoll zu unterstützen. Daher ist es wichtig, dass gerade Deutschland innerhalb dieses NATO-Einsatzes sich weiter engagiert. Aufgrund … unserer langen und kontinuierlichen, nicht nur militärischen, sondern auch humanitären und politischen Unterstützung der Republik Kosovo gilt Deutschland als verlässlicher Partner, auch in der Bevölkerung. In einem Land, in dem eines der Kernkonfliktthemen ist, wer die Regeln durchsetzen darf, ist das eine große Verantwortung

  9. CP Dr. Christoph Ploß CDU/CSU

    Ihnen und anderen hier gehört: Halten wir uns aus der Region heraus! Was haben denn wir in Deutschland mit dem Kosovo, was haben wir mit dem westlichen Balkan zu tun? Sollen doch andere Nationen da vielleicht etwas machen; aber wir in Deutschland … wenn wir diese Region China, arabischen Staaten oder Russland überlassen, dann wird das weder uns in Europa noch uns in der Bundesrepublik Deutschland nützen, sondern es wird uns allen großen Schaden zufügen. Deswegen ist es wichtig, dass wir uns da im Rahmen internationaler Vereinbarungen engagieren

  10. MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Seit 33 Jahren sind Deutschland und Polen durch einen Freundschaftsvertrag verbunden. Dieser Vertrag ist der Rahmen für die Versöhnung und die Zusammenarbeit, die Brückenbauer aus Polen und aus beiden Teilen Deutschlands schon lange vorher angebahnt haben. Allen, die dabei mitgemacht haben, bin ich zutiefst dankbar … besonders den Polinnen und Polen, die trotz ihrer historischen Erfahrungen mit Deutschland zur Annäherung bereit waren und sind. Das war ein Ausgangspunkt für die gemeinsame Entschließung, die wir heute hier einbringen. Vor fast genau 20 Jahren schließlich, am 1. Mai 2004, ist Polen zusammen

  11. NH Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut Baden-Württemberg

    übergeordnete Ziel ist die Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung mit notwendigen Arzneimitteln und Medizinprodukten sowie die Stärkung der Attraktivität des Standorts Deutschland. Und das ist dringend notwendig. Lange galt Deutschland als die Apotheke der Welt. In den letzten Jahren ist Deutschland im internationalen Ranking klinischer

  12. eigentlich, dass Menschen nicht in qualifizierte Arbeit kommen? Da macht es durchaus Sinn, sich auch anzuschauen: Wer arbeitet denn eigentlich in Deutschland? Und man muss sagen: Der deutsche Arbeitsmarkt ist schon lange international. Über 15 Prozent der 35 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland kommen … Ausland. Dieser Anteil hat sich seit 2010 verdoppelt. „Made in Germany“ bedeutet also schon lange nicht mehr nur „made by Germans“. Deutschland ist vielfältiger geworden. Unter den nicht englischsprachigen Staaten sind wir einer der attraktivsten Arbeitsstandorte. Und wir brauchen dringend Pflegekräfte, Hebammen, Ärztinnen und Ärzte

  13. SS Stefan Seidler fraktionslos

    Abgeordneter des SSW, der Partei der dänischen und friesischen Minderheit in Deutschland, ist es aber historisch nicht selbstverständlich, dass das Grundgesetz auch unser Grundgesetz ist. Nach den Wirren des Zweiten Weltkrieges waren auch Politiker/-innen des SSW der Meinung, dass Südschleswig nicht mehr Teil Deutschlands … sein sollte. Unter den Nazis war kein Platz für Dänen in Deutschland, und den Menschen fehlte das Vertrauen in den deutschen Staat. So kam es, dass die Frage der Grenzziehung in Schleswig-Holstein und die Rolle von nationalen Minderheiten auch von den Ministerpräsidenten im Vorfeld

  14. TF Thorsten Frei CDU/CSU

    wichtig, dass man es als ersten Satz einer Verfassung formulieren muss? Die ersten beiden Fragen waren: „Wo ist Deutschland?“ und „Was ist Deutschland?“. Die dritte Frage, die die Mütter und Väter des Grundgesetzes 1949 in den Mittelpunkt gerückt haben, war die schlichte Frage: „Warum … Deutschland?“. Es war die grundsätzliche Wende in der deutschen Verfassungsgeschichte, dass man nicht mehr das Individuum auf den Staat bezogen hat, sondern den Staat auf das Individuum

  15. PH Peter Heidt FDP

    Kollege Braun hat hier ein völliges Zerrbild der Situation in Deutschland gezeigt. Sie können hier in Deutschland Ihre Meinung sagen, Sie können hier in Deutschland auch bei Wahlen antreten; Sie gewinnen leider manchmal sogar eine solche Wahl im Osten. Das zeigt, dass unsere Demokratie funktioniert

  16. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 14: Tagesordnungspunkt 14

    Deswegen sollten und müssen sich die Leute draußen in Deutschland entscheiden, ob in Zukunft Politik für Deutschland oder Politik für die Welt gemacht werden soll. Denn mit uns von der AfD gibt es keine Fahrradwege in Peru, sondern Straßenbau in Deutschland und endlich wieder eine

  17. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    einfachen Zahlen: Nur in Deutschland haben wir einen Rückgang des Luftverkehrs im vergangenen Jahr auf 78 Prozent des Vor-Corona-Niveaus zu verzeichnen. In ganz Europa liegen wir bei 95 Prozent. Wenn man Deutschland rausrechnet, stellt man fest, dass der Rest Europas bei über … kommt man zu dem Ergebnis, dass es europaweit in den ersten vier Monaten dieses Jahres einen Rückgang von 4 Prozent gab. In Deutschland waren es 42 Prozent. Die Ursache dafür ist natürlich das Handeln der Bundesregierung

  18. Stellen Sie sich einmal vor: Es gab ein Deutschland, das fast alle wichtigen politischen Entscheidungen einer fernen Zentrale überlassen musste, die ohne jede demokratische Legitimation einen ganzen Staatenbund regierte. Es gab einmal ein Deutschland, in dem Regierungskritik als staatsfeindlich galt und Oppositionsbekämpfung als journalistische Hauptpflicht … einmal ein Deutschland, in dem die sogenannten Kulturschaffenden regelmäßig öffentliche Ergebenheitsadressen an die Regierung sandten. Meine Damen und Herren, es wäre doch jammerschade, wenn dieses Land aus der kollektiven Erinnerung verschwände, wo man doch aus seiner Geschichte so viel für die Gegenwart lernen kann

  19. AA Andreas Audretsch Grüne

    hier diskutieren könnte. Seit Ihrem Parteitagsbeschluss sind Sie von der Union die einzige und letzte demokratische Partei, die neue Atomkraftwerke in Deutschland bauen will. Ich bin dankbar für die Gelegenheit, zu beleuchten, was das im Einzelnen bedeutet. Wir haben den Startpunkt März 2022. Schon damals … wenn sie also die volle Verantwortung für die sicherheitstechnischen und die finanziellen Fragen trägt. Sie wissen ganz genau: Jetzt neue Atomkraftwerke in Deutschland zu bauen, verursacht Milliardenkosten. Das sind die Milliardenrisiken, die Sie den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern in Deutschland aufbürden wollen

  20. Angst wie nie zuvor. Nach aktueller Umfrage von INSA sagen 54 Prozent der Deutschen, also über die Hälfte: Ich habe Angst, in Deutschland zur Minderheit zu werden, dass Deutsche zur Minderheit in Deutschland werden. 60 Prozent leiden unter dem Gefühl, in ihrer Heimat nicht mehr … Deutschland zu sein. Und die größte Gruppe kritisiert wörtlich, dass Europäer nach und nach durch Einwanderer aus Afrika und dem Nahen Osten ersetzt werden. Das Aberwitzige daran: Der Verfassungsschutz unter Haldenwang will das Wort „Bevölkerungsaustausch“ als rechtsextremistisch einstufen