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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. Bundestag 20/42 03.06.2022
    MK Markus Kurth Grüne

    Beschaffungswünsche des Bundesministeriums der Verteidigung hinterlegt ist. Schon die Ankündigung in jener Rede des Bundeskanzlers am 27. Februar 2022 vor dem Deutschen Bundestag, in der dieser die „Zeitenwende“ ausrief, stellte einen Affront sondergleichen gegenüber dem höchsten Verfassungsorgan, dem Deutschen Bundestag, dar. Die Verkündigung eines einsamen … eine „Zeitenwende“, sondern den Rückfall in für ein Parlament unwürdige Zeiten, die ich selbst in meiner ersten Wahlperiode als Abgeordneter des Deutschen Bundestags in den Jahren von 2002 bis 2005 erleben musste. Der 27. Februar 2022 markiert auch die Wiederauferstehung der abstoßenden „Basta-Mentalität

  2. EH Dr. Eva Högl Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

    Respekt, Anerkennung, Wertschätzung und Dank, aber sie brauchen vor allen Dingen ganz viel Interesse aus der Gesellschaft und auch aus dem Deutschen Bundestag. Der Bundestag hat Verantwortung für die Bundeswehr. Und deswegen freue ich mich in der nächsten Zeit auf viele gute Beschlüsse und Entscheidungen … hier im Bundestag zur Stärkung und zur Unterstützung unserer Soldatinnen und Soldaten

  3. Bundestag 20/28 07.04.2022 ·TOP 6: Impfpflicht
    KM Katja Mast SPD

    geht es hier eigentlich? Es geht um eine Abstimmungsreihenfolge. Es geht hier darum, dass die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages sich nicht zu einer Abstimmungsreihenfolge im Deutschen Bundestag äußert und somit auch nichts festgelegt ist. Und es geht darum, dass die Verwaltung des Deutschen Bundestags allen

  4. sagen: Weg damit! Freiheitstag, nicht nur in Deutschland, Freiheitstag auch im Deutschen Bundestag! Wir brauchen im Deutschen Bundestag, genauso wenig wie in der gesamten Republik, keine Ausnahmevorschriften mehr. Zurück zur Normalität: Das funktioniert nur mit der Freiheitspartei, nur mit der Alternative für Deutschland … Fraktion der Alternative für Deutschland in diesem Bundestag

  5. MR Dr. Markus Reichel CDU/CSU

    Wissen Sie, ich bin neuer Abgeordneter hier im Bundestag. Im Wahlkampf in Dresden habe ich natürlich mit vielen Bürgern und Bürgerinnen über das Rentensystem gesprochen. Viele haben mir die Frage gestellt: Herr Reichel, wird denn meine Rente sicher sein? Was werden Sie im Deutschen Bundestag … dafür tun? – Ich habe immer als Antwort gegeben: Der nächste Bundestag – damit sind wir hier jetzt gemeint – wird eine grundsätzliche Debatte führen müssen, wie das Rentensystem auch für die kommenden Jahrzehnte zukunftsfest gemacht werden kann

  6. KB Katrin Budde SPD

    Wenn ich mich richtig erinnere, war es Markus Meckel – er war damals Mitglied des Bundestages –, der erzählt hat, dass er nach Gesprächen mit Martin Gutzeit und einigen erfahrenen Parlamentarierinnen und Parlamentariern den Vorschlag in die Öffentlichkeit gebracht hat, eine Enquete-Kommission zu bilden. Dass dieser … Vorschlag eines damaligen Oppositionsabgeordneten im Bundestag aufgenommen und realisiert wurde, spricht für die demokratische Diskussionskultur unseres Hauses. Es spricht auch dafür, dass in unserer parlamentarischen Demokratie Mehrheiten auch jenseits der parteipolitischen Mehrheiten möglich sind. Ich will allen aus den damaligen Regierungsfraktionen danken, dass dies möglich

  7. noch ein Rentenanspruch, den wir hier „erdienen“ und der nicht ansatzweise zu begründen ist, von 250 Euro pro Jahr. Also: ein Jahr Bundestag gleich etwa 250 Euro Rentenanspruch, vier Jahre Bundestag etwa 1 000 Euro Rentenanspruch. Nach vier Jahren Bundestag erwirbt man also einen Rentenanspruch

  8. CM Claudia Müller Grüne

    neun Jahre Mitglied des Deutschen Bundestages, und es waren neun intensive Jahre. Die Coronapandemie, die Vollinvasion Russlands in der Ukraine und die entsprechenden Folgen: Das hat uns alle sehr beschäftigt, hier im Bundestag und außerhalb. Aber diese neun Jahre waren für mich auch eine große

  9. Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns über Würde sprechen. Von 2013 bis 2017 gab es im Bundestag 2 Ordnungsrufe. Dann ist die AfD in den Bundestag eingezogen. 47 Ordnungsrufe gab es in der zweiten Wahlperiode mit der AfD, 135 in der letzten; mit Abstand

  10. Seit diesem Beschluss in 2010 ist in Deutschland viel passiert: moderne Arbeitswelten, Homeoffice und die Verkleinerung des Bundestages auf 630 Abgeordnete. All das gab es damals noch nicht. Der Raumbedarf im Bundestag könnte heute deutlich reduziert werden. Wie hoch der Raumbedarf überhaupt ist, weiß

  11. JM Jan Metzler CDU/CSU

    Zurück zu den Bauten des Bundestages. Ich glaube, was den Luisenblock Ost I anbelangt, gibt es einen Aspekt, den man in diesem Zusammenhang sehen muss: Wenn es um die Umsetzung dieses Baus geht, geht es auch um die Anforderungen an die zukünftige Nutzung … ganz explizit: Was das Thema Sicherheit, auch abhörsichere Räumlichkeiten, anbelangt, sind diese Baumaßnahmen dringend notwendig. Wir hatten heute zum Thema „Etat des Bundestages“ eine Debatte mit der Bundestagspräsidentin, und wir haben allesamt – ich glaube, das kann ich für alle Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss sagen

  12. JM Jan Metzler CDU/CSU

    Einheitsflagge, die nicht einfach ein Stück Stoff ist, daniedergegangen ist. Wir alle müssen uns im Hinblick auf die baulichen Maßnahmen des Bundestages zukünftig die Frage stellen, wie wir dieses Denkmal, aber auch insgesamt die Liegenschaften des Deutschen Bundestages besser schützen können, damit so etwas nicht

  13. KG Katalin Gennburg Linke

    Berlinerin will ich abschließend noch sagen: Der Bundestag steht hier nicht im luftleeren Raum. Der Bundestag und das Regierungsviertel sind Teil der Stadt Berlin. Wir als Berliner/-innen wollen, dass sich das Regierungsviertel hier ordentlich einfügt, dass auch normalsterbliche Berlinerinnen und Berliner hier

  14. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    gebe Ihnen eine dritte Zahl mit: Bis vor Kurzem – in den letzten Haushaltsperioden – standen 25 Milliarden Euro im Haushalt des Deutschen Bundestages für die Dekarbonisierung unserer Industrie. Übrig ist davon, wenn sich der Deutsche Bundestag nicht dagegenstemmt, leider nur eine Wasserstoffförderung geblieben, wodurch Geld für

  15. MP Manfred Pentz Hessen

    Meine Damen und Herren, ich bin der Meinung – das will ich hier in den Saal hineinsprechen und an den Deutschen Bundestag adressieren –, es wäre ein klares, ein gutes und ein wichtiges Signal, wenn auch der Deutsche Bundestag eine Subsidiaritätsrüge in dieser Frage erheben würde. – Lieber

  16. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    frage mich: Wenn Sie über die Stilllegung von Erdgasreserven sprechen, wo waren Sie eigentlich letzte Woche, als wir hier im Deutschen Bundestag darüber gesprochen haben? Passen Sie im Wirtschaftsausschuss überhaupt auf? Folgen Sie den Debatten, die wir dort führen? Das ist nämlich das Arbeitsgremium … Deutschen Bundestages, wo wir über solche Themen reden wollen und nicht über irgendwelche Schauanträge, die Sie hier einbringen

  17. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    Wenn es notwendig sein sollte, das Aspides-Mandat in entscheidender Weise zu verändern, auszuweiten oder zu modifizieren, dann stehen wir als Deutscher Bundestag jederzeit für Gespräche und Debatten dazu bereit. Es ist uns wichtig, dass wir als Deutscher Bundestag auch für dieses kleine, aber wichtige

  18. will das an einigen wenigen Punkten konkret machen: Der letzte Bundestag, also der 20. Bundestag, hat uns eine große Kreditlinie eingeräumt mit dem Sondervermögen für Infrastruktur. Es kommt jetzt darauf an, damit Investitionen zu tätigen, durch die auch die nächsten Generationen einen Mehrwert haben

  19. FS Felix Schreiner CDU/CSU

    Debatte in die Mitte dieses Parlaments. Wir reden über Generationengerechtigkeit. Wir erleben gerade umfassende Sozialreformen. Wir werden schwierige Entscheidungen hier im Deutschen Bundestag treffen müssen, die uns allen nicht leichtfallen. Aber es muss eben Schluss damit sein, dass wir Probleme nur auf künftige Generationen abwälzen … Generationen nicht nur weniger Lasten, sondern auch mehr Chancen zu hinterlassen. Auch deshalb diskutieren wir über diese sozialpolitischen Themen hier im Deutschen Bundestag. Wir diskutieren in einer Zeit geopolitischer Herausforderungen. Das ist eine Herausforderung; aber es ist gerade auch unsere Vorbildfunktion

  20. SB Steffen Bilger Bundesminister BMV

    werden wir sehr gerne tun, Herr Kollege. Allerdings ist jetzt erst mal der Deutsche Bundestag an der Reihe. Ich weiß, dass Sie als Berichterstatter und die Verkehrspolitiker im Bundestag insgesamt sich intensiv um diese Reform bemühen und auch noch über Veränderungen sprechen. Jetzt kommt