Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
Verlauf von „Bundestag“ ansehen
  1. wurden, und dann noch eine dritte Partei hinzukam, so sind es nun sechs oder sieben Parteien, die um den Einzug in den Bundestag konkurrieren. Die Wahlergebnisse zeigten: Immer häufiger reichte in den Wahlkreisen ein knapper Stimmenvorsprung, um einen Sitz im Bundestag zu gewinnen

  2. TS Dr. Till Steffen Grüne

    machen wir ja auch jetzt in den nächsten Tagen und Wochen. Aber eins sage ich Ihnen: Dieser Gesetzgebungsprozess für die Verkleinerung des Bundestages, der wird ein Ergebnis haben, und zwar die wirksame Verkleinerung des Deutschen Bundestages. Wir machen das jetzt

  3. CW Carmen Wegge SPD

    gehört – von europäischer Reichweite in den Blick. Das Gesetz ist Teil eines größeren Richtlinienumsetzungspaketes; denn erst Ende letzten Jahres hat der Deutsche Bundestag in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Umsetzung der Bestimmungen der Umwandlungsrichtlinie über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei grenzüberschreitenden Umwandlungen, Verschmelzungen … Spaltungen beschlossen, kurz: MgFSG. Heute beraten wir nun den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie, das sogenannte UmRUG, abschließend im Bundestag. Die Gesetze werden die wirtschaftliche Vernetzung innerhalb der EU fördern und in der Praxis für Rechtssicherheit sorgen

  4. KH Karsten Hilse AfD

    Absurder wird es noch, wenn sich grüne Kommunisten aus dem Bundestag mit diesen Verbrechern solidarisieren. An welcher lichterloh brennenden Hanfplantage muss man vorbeigelaufen sein, um hier im Bundestag für den Abriss der letzten Häuser zu stimmen und dann nach NRW zu fahren, um sich

  5. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, der Jahrestag des schrecklichen Überfalls Russlands auf die Ukraine jährt sich bald. Der Deutsche Bundestag hat diesem Überfall schon in mehreren Debatten und Beschlüssen Rechnung getragen. Die erste Zusammenkunft dazu war, ehrlich gesagt, die bedeutendste: die Rede des Bundeskanzlers … Zeitenwende. Aber auch der Bundestag insgesamt hat nach harter Debatte schon im letzten Frühjahr beschlossen, dass schwere Waffen zur Unterstützung der Ukraine geliefert werden sollen

  6. SD Sevim Dağdelen Linke

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren der jesidischen Gemeinschaft, die Sie heute im Deutschen Bundestag sind! Heute ist ein historischer Tag. Endlich wird der Bundestag den Völkermord an den Jesiden anerkennen. Auf diesen Tag haben die Vertreterinnen und Vertreter

  7. FS Frank Schwabe SPD

    dieser Entscheidung. Das ist all denjenigen zu verdanken, die informiert haben, die dokumentiert haben, die gesprochen haben, die das Petitionsrecht im Bundestag genutzt haben und die in der Anhörung hier waren, um diese Entscheidung vorzubereiten. Am Ende kann man sehen: Wenn Engagement da ist, kann … diesem Engagement auch hier im Deutschen Bundestag erfolgreich sein

  8. AK Annika Klose SPD

    Ihre Petition fordert uns, den Deutschen Bundestag, dazu auf, die Gräueltaten, die dem jesidischen Volk durch den sogenannten IS im Jahr 2014 angetan worden sind, als Genozid, als Völkermord, anzuerkennen. Am 14. Februar 2022 fand die erste öffentliche Anhörung zu Ihrem Anliegen im Deutschen Bundestag

  9. EN Edgar Naujok AfD

    Hohen Haus wohl jeder zustimmen. Die Frage ist aber, ob unsere Entwicklungszusammenarbeit gut, also wirksam ist. Wir, die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, haben die Aufgabe, genau das zu überprüfen. Das heißt: Umfassende parlamentarische Kontrolle ist für eine gute, transparente und wirksame Entwicklungspolitik unverzichtbar. Aber genau … alle Fakten und Daten zu berichten, blockt Ihr Haus mit fragwürdigen Begründungen ab. Daher meine konkrete Frage an Sie: Wie soll der Bundestag das Bundesministerium effektiv kontrollieren, wenn das BMZ uns nicht einmal die Projektnummern der einzelnen Maßnahmen zur Verfügung stellen möchte

  10. FS Frank Schwabe SPD

    Insofern lautet unsere Forderung auch heute hier, aus dem Deutschen Bundestag, von diesem Rednerpult aus: Lassen Sie Leila Hosseinzadeh und all die anderen, die nichts anderes tun, als für die Freiheit einzustehen, frei! Der Bundestag verneigt sich vor den Protestierenden, vor denjenigen, die jetzt für

  11. MS Max Straubinger CDU/CSU

    auch den Bäuerinnen und Bauern draußen bange wird. Wenn Sie sich zum Beispiel um die Kantine hier bei uns im Bundestag kümmern, wird es, liebe Frau Künast, wohl besser sein, ich mache dann vor dem Bundestag draußen eine Würschtelbude

  12. JW Johannes Wagner Grüne

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es scheint schon paradox, dass ich als Kinderarzt hier im Bundestag stehe und darüber spreche, dass Kinderärztinnen und Kinderärzte und Kinderkrankenpflegekräfte in unseren Kliniken fehlen. Wenn ich mir aber anschaue, wie wenig Gehör diese Berufsgruppen … diesem Haus gefunden haben, muss ich feststellen: Offenbar fehlt es an Kinderärztinnen und Kinderärzten nicht nur auf Station, sondern auch hier im Bundestag

  13. Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Es sind keine einfachen Zeiten, wir stehen vor gewaltigen Herausforderungen, und wir haben oft hier im Bundestag, gerade in diesen Wochen, sehr komplizierte Gesetzesvorhaben und Sachverhalte zu beraten. Gerade in diesen schwierigen Zeiten ist es aber wichtig, dass die Bürgerinnen … können, dass sie sie erleben können. Deswegen ist es gut, dass wir mit dieser Änderung der Geschäftsordnung für mehr Transparenz hier im Bundestag sorgen; das schafft Vertrauen. Deshalb ist es wichtig, dass wir diese Änderungen heute beschließen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  14. FP Filiz Polat Grüne

    Herr Schnieder, und ich weiß nicht, wovor Sie Angst haben. Bisher sind wir doch auch sehr transparent in den Debatten des Deutschen Bundestages. So viel anders ist das in den Ausschüssen tatsächlich auch nicht. Auch dort geht es mal heiß her, auch dort wird intensiv … beraten, genauso wie hier im Plenum des Bundestages. Ich denke, Sie brauchen keine Angst zu haben, wenn die Ausschüsse sich für die Öffentlichkeit entscheiden

  15. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Von allen Verfassungsorganen der Bundesrepublik Deutschland ist der Bundestag das einzige direkt vom Volk gewählte. Man vergisst es so leicht im Alltagsgeschäft: Wir vertreten hier das Volk. Ich finde, dass das auch … sehr gut zum Ausdruck kommt: Wir als Vertreter sitzen hier unten im Plenarsaal, über uns in der Kuppel die sogenannten Besucher des Bundestages, die ja eigentlich aus der Mitte des Volkes sind – über

  16. Motorraum des Parlaments erlauben, und das ist die Echtzeitübertragung jedenfalls aus einem Teil – damit wollen wir beginnen – der Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Die Menschen sehen ja in den Fernsehnachrichten immer nur dieses Plenum und denken: „Das ist doch der Bundestag“, und sehen dann

  17. AS Axel Schäfer SPD

    Chance auf politische Partizipation. Wir haben in Europa die Forderung, dass eine weitere Absenkung realisiert wird. Wir haben deshalb hier im Bundestag dafürgestimmt, dass an der nächsten Direktwahl des Europäischen Parlaments im Jahr 2024 auch 16-Jährige teilnehmen dürfen. Das haben wir in der Zukunftskonferenz … gemeinsam so gefordert und hier im Bundestag beschlossen, und die Union hat geschlossen gegen diese Forderung gestimmt. Hier kann man ganz genau sehen, inwieweit Europa von Ihnen getragen und vorangebracht wird

  18. MT Markus Töns SPD

    übrigens nicht nur für diesen Vertrag, sondern auch für künftige Verträge grundsätzlich wichtig –, nämlich zur Rolle und zur Beteiligung des Deutschen Bundestages. Es gibt Berichtspflichten der Bundesregierung – das haben wir übrigens in der Entschließung noch einmal deutlich formuliert –, die im EUZBBG – die Kolleginnen und Kollegen … Zuhörerinnen und Zuhörer nicht unbedingt – und auch im AEUV sowie in Artikel 23 des Grundgesetzes geregelt sind. Dieser Artikel gibt uns als Bundestag alle Mitwirkungsmöglichkeiten, die wir brauchen. Damit werden wir unserer Verpflichtung nachkommen

  19. UL Ulrich Lange CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße alle im Deutschen Bundestag und nicht im Sächsischen Landtag. Schön, dass wir heute Abend hier über Bundespolitik reden! Herzlich willkommen im Deutschen Bundestag

  20. seit nunmehr 70 Jahren hier im Bundestag vertreten. Offenbar müssen wir von der AfD Ihnen noch erklären, dass formelle Gesetze grundgesetzkonform nur vom Bundestag selbst und nicht von der Regierung geändert werden können. Wenn es Ihnen mit der Forderung ernst ist, legen Sie doch bitte