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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. SG Stefan Gelbhaar Grüne

    Dazu sage ich auch noch ein Wort. Wir haben im Bundestag das Regionalisierungsgesetz beschlossen. Darin steht eine Passage zum Thema Preis, und zwar, dass wir „in geeigneter Form unter parlamentarischer Beteiligung politisch vereinbaren“ wollen, wo die Reise hingeht. Das heißt, eine Vereinbarung zulasten der Fahrgäste … ohne dass der Bundestag noch mal darüber redet, ist nicht einfach möglich; das haben wir hier vereinbart. Wir wollen ganz klar den Preis stabil halten. Das ist unser Ziel, dafür arbeiten

  2. erheblichem Gewicht in diesem Land verkörpert. „Grundströmung von erheblichem Gewicht“ messen wir daran, dass diese Partei die Fünfprozenthürde überspringt, in diesen Deutschen Bundestag gewählt ist und damit verdeutlicht, dass sie eine hinreichende Verankerung in der Bevölkerung hat. Und die Dauerhaftigkeit messen wir daran, dass diese … Partei es dreimal in den Deutschen Bundestag schafft

  3. CW Carmen Wegge SPD

    fest, es sollten „alle dauerhaften, ins Gewicht fallenden politischen Grundströmungen“ Deutschlands gefördert werden. Festlegen könne man das über die wiederholte Vertretung im Bundestag. Zu den Voraussetzungen gehört unter anderem, dass die der Stiftung nahestehende Partei in mindestens drei aufeinanderfolgenden Legislaturperioden in Fraktionsstärke in den Bundestag

  4. SS Stefan Seidler fraktionslos

    Bundesverfassungsgericht definiert „Grundströmungen“ nicht. Eine Liste der Grundströmungen gibt es ebenso nicht. Wir wissen: Das Wahlergebnis, also der Einzug in den Bundestag, ist als Indikator für das Bestehen einer Grundströmung für das Gericht sachgerecht. Wie könnte man also einer nationalen Minderheit absprechen, eine politische Grundströmung … sein, wenn ihre Partei dreimal in Folge in den Bundestag einzieht

  5. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    ansehen, jetzt in die Ausschüsse zu gehen und über ihn zu beraten. Wenn dabei etwas Gemeinsames herauskommt, wenn die Fraktionen im Deutschen Bundestag sagen: „Wir legen den CDU/CSU-Antrag jetzt mal zur Seite und machen etwas Gemeinsames, um uns zu positionieren, um auch diese Net-Zero … Produkte nach vorne zu bringen“, dann wäre das ein tolles Ergebnis – für das Land, für die Wirtschaft, aber auch für den Deutschen Bundestag

  6. gibt es eine Vielzahl von Polizeibeauftragten, die mal Organe eines Parlaments sind, mal in der Exekutive angesiedelt sind. Wir entscheiden als Deutscher Bundestag: Es wird ein Hilfsorgan des Deutschen Bundestages. Damit, meine Damen und Herren, schaffen wir die Möglichkeit, dass sich Polizistinnen und Polizisten rechtssicher

  7. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    heute bereits der Vergleich mit dem Wehrbeauftragten des Bundestages, der ebenso ein Hilfsorgan des Bundestages ist, angesprochen worden. Ich will zumindest zu bedenken geben, dass der Vergleich nicht völlig stimmig ist. Denn der Polizeibeauftragte soll Fehlverhalten einzelner Beschäftigter untersuchen, wohingegen der Wehrbeauftragte sich eher

  8. hohe Kosten auslösen, will ich darauf hinweisen, dass das Kostenargument falsch ist. Gerade weil die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass der Bundestag verkleinert wird, wollen wir wirklich alles daransetzen, die Verkleinerung des Bundestages mit geballter Sachkompetenz in Karlsruhe zu verteidigen. Wir schicken mit Herrn Professor

  9. LP Lisa Paus Bundesministerin BMFSFJ

    Anspruch des Grundgesetzes, nämlich der Achtung der Menschenwürde, nicht entspricht. Wir als Kabinett haben das Selbstbestimmungsgesetz beschlossen. Es liegt dem Bundestag vor und wird auch demnächst hier im Bundestag entsprechend beraten werden. Und genau da gehört es auch

  10. AT Antje Tillmann CDU/CSU

    Einführung des Euros in einem einzigen weiteren Land – sei es auch noch so klein – muss die Bundesregierung das Einvernehmen mit dem Bundestag suchen. Die Beteiligung des Bundestags bei wichtigen Fragen zum Euro ist unserer Gesetzgebung also nicht fremd

  11. AT Antje Tillmann CDU/CSU

    können uns auch eine noch größere Einbindung des Deutschen Bundestages vorstellen. Dazu werden wir die Anhörung abwarten. Aus unserer Sicht muss dieser Bundestag auch entscheiden, ob wir den Schritt zum digitalen Euro gehen

  12. SE Stefan Evers Berlin

    hiermit nicht nur finanziell, sondern auch organisatorisch, administrativ an Grenzen der Leistungsfähigkeit. Deswegen fordere ich die Bundesregierung auf, fordere ich den Deutschen Bundestag auf, an diesen Stellen nachzubessern. Es kann nicht sein, dass der Bundesrat zum Reparaturbetrieb dieses Gesetzes wird, sondern es sollte jetzt seitens … Bundestages noch einmal nachgesteuert werden

  13. IN Dr. Ingrid Nestle Grüne

    Bundestag ist nicht dafür da, schöne Worte zu finden. Er ist nicht dafür da, mit großen Worten und wenig Inhalt Empörung zu schüren. Der Bundestag ist dafür da, Entscheidungen zu treffen

  14. AJ Andreas Jung CDU/CSU

    Jetzt mache ich es ganz konkret, weil Sie gerade fragen: Wo waren Sie in diesem Jahr? – Ich war im Deutschen Bundestag. Und wissen Sie, was ich im Deutschen Bundestag gehört habe? Die Ankündigung dieser Bundesregierung, Herr Staatssekretär, es würde in diesem Jahr der Rahmen für

  15. Aber da herrscht durchaus noch Nachholbedarf. Bundestag und Bundesregierung haben letzte Woche als starkes Signal beschlossen, alle Zahlungen in Richtung Palästinensische Gebiete auf den Prüfstand zu stellen, um sicherzustellen, dass nichts direkt oder indirekt in die Hände der Hamas gelangt. Welch ein Kontrast zur europäischen … Listung der Revolutionsgarden als Terrororganisation gegenüber dem Iran bzw. dem iranischen Mullah-Regime als Drahtzieher. Da haben wir uns als Deutscher Bundestag klar positioniert

  16. klingt wie ein Märchen, ist in Wahrheit ein Drama. Ich habe Dihel Sulayman vor dem Bundestag getroffen, wo Tausende Jesiden gegen die Abschiebung in den Irak demonstrieren, und das, obwohl der Bundestag den Völkermord an den Jesiden anerkannt

  17. vergangenen Jahren haben sich nicht alle Hoffnungen in Bezug auf die Auslandseinsätze der Bundeswehr erfüllt, und das muss bei uns im Deutschen Bundestag Nachdenklichkeit auslösen. Es muss dazu führen, die Auslandseinsätze gründlich zu analysieren und, ja, auch kritisch zu hinterfragen. Genau deswegen hat der Deutsche … Bundestag eine Enquete-Kommission zu den Mandaten eingesetzt, und die Ampelkoalition wird eine Evaluation der Einsätze vornehmen. Bezogen auf den Irak liegt bereits ein erster Prüfbericht vor. Er fällt positiv

  18. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir im Deutschen Bundestag über einen Auslandseinsatz entscheiden, tragen wir eine große Verantwortung. Ich habe es persönlich immer so erlebt, dass diese Verantwortung im Deutschen Bundestag sehr ernst genommen wird. Sie alle wissen, dass es bei Ihrer Entscheidung

  19. MH Matthias Helferich fraktionslos

    wenn es mit der politischen Verleumdung nicht funktioniert, sagt man einfach, dass die AfD mindestens drei Perioden im Deutschen Bundestag sein muss, um endlich Steuergeld für ihre Stiftung zu erhalten. Da bald vielleicht aber auch Die Linke und die FDP aus dem Bundestag fliegen, weil

  20. RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    indem wir hier im Deutschen Bundestag über alle Ziele ausführlich und intensiv sprechen, so wie das teilweise auch gemacht worden ist. Dazu gehören Dinge wie Wasser, wie Boden und viele andere Dinge. Wir sind da in der Nachhaltigkeitsdiskussion manchmal viel zu eng, auch im sicher … sehr wichtigen Bereich Klima. Nachhaltigkeit ist eben noch mehr. Wir als Deutscher Bundestag können uns die Nachhaltigkeitsstrategie zurückholen