Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brandenburg
943
Nennungen
291
Sprecher:innen
248
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
653 Treffer in 182 Sitzungen für „Brandenburg“
Verlauf von „Brandenburg“ ansehen
  1. Zukunft die Abregelung verhindern, durch die wertvoller Windstrom verloren gegangen ist. Und wir wollen den betroffenen Bundesländern mit Braunkohletagebauflächen – das sind Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen – die Möglichkeit geben, Windkraftanlagen und PV-Anlagen durch Rechtsverordnung baurechtlich zu privilegieren, wenn diese das wünschen. Damit

  2. Reichweite wäre. Und nun erleben wir, wie erneut Bund und Länder gegenseitig mit dem Finger aufeinander zeigen. Dass gerade ein Land wie Brandenburg sich mit dem Hinweis „Rentenrecht ist Bundesrecht“ aus der finanziellen Verantwortung stehlen will, ist geradezu erbärmlich

  3. KS Katrin Staffler CDU/CSU

    pandemiebedingten Überbrückungshilfen gegangen ist. Später hat er ihr dann ein – ich zitiere wieder – „unverantwortliches Krisenmanagement“ vorgeworfen. Der Parlamentarische Staatssekretär Jens Brandenburg hat in der Debatte zur sozialen Lage der Studierenden vor zwei Jahren gesagt – auch da zitiere ich wieder –: „… Abwarten ist in der Krise gerade

  4. LK Laura Kraft Grüne

    September gefragt: „An wie viele Studierende ist der Heizkostenzuschuss schon ausgezahlt worden?“, und da hat Ihnen der Parlamentarische Staatssekretär Mario Brandenburg erklärt – das war der Stand von 23. September –, dass von ungefähr 300 000 Anspruchsberechtigten schon 122 271 Berechtigte den Zuschuss ausbezahlt bekommen haben

  5. LK Laura Kraft Grüne

    haben heute im Ausschuss erfahren, was letzten Endes der Stand der Auszahlung ist. Der Parlamentarische Staatssekretär Jens Brandenburg hat Ihnen erklärt, dass schon 15 von 16 Ländern im Auszahlungsprozess sind bzw. ihn teilweise schon abgeschlossen haben. Da sind Sie jetzt eigentlich auch völlig

  6. GC Gitta Connemann CDU/CSU

    dass Ihr Staatssekretär Jens Brandenburg gesagt hat, der Heizkostenzuschuss I sei bislang erst bei 6 Prozent angekommen

  7. lange nicht vorbei, und die Klimakatastrophe und das Artensterben eskalieren immer mehr. Wir haben diesen Sommer gesehen, was das heißt: Waldbrände in Brandenburg, Waldbrände im Harz, der Rhein ist ausgetrocknet, verdorrte Felder, die schlimmste Dürre seit 500 Jahren in Europa

  8. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    Union. Lieber Herr Merz, ich würde Ihren Gedanken gerne aufnehmen. Sie haben auch über die Demokratie gesprochen. Wenn Ihre Mittelstandsvereinigung in Brandenburg gegen Waffenlieferungen wirbt, keine Verurteilung von Russland zustande bringt und wenn bei Veranstaltungen der Mittelstandsunion Rufe laut werden, die Regierung vor Gericht

  9. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    Oder aber, wenn die Brandenburger Finanz- und Europaministerin wie die Vertretung des Kremls im Landtag spricht. Deswegen „Danke!“ an die Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion, die da klar widersprochen haben

  10. Thema: Was ist unser gemeinsames kulturelles Gedächtnis? Ich denke hier auch etwa an Günter de Bruyn, einen berühmten Schriftsteller aus meiner Heimat Brandenburg. Er hat schon zu DDR-Zeiten betont, er ist kein DDR-Schriftsteller, er ist ein deutscher Autor, der in der DDR lebt

  11. HG Hermann Gröhe CDU/CSU

    Zivilgesellschaft entstanden. Wegen der starken Verwurzelung in der Wissenschaft nenne ich den Präsidenten der Leopoldina, Gerald Haug, und den Präsidenten der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, Christoph Markschies. Aber wenn Sie sich die Gremien ansehen, nicht zuletzt die Jury, dann finden Sie dort Männer

  12. PM Pascal Meiser Linke

    Dabei sind auch prominente Beispiele: Deichmann, Zalando, auch die Tesla Manufacturing in Brandenburg sind solche SE, die die bestehenden Mitbestimmungslücken nutzen, um zu verhindern, dass die Beschäftigten auf Augenhöhe über zentrale Fragen mitbestimmen

  13. zitieren: um Etiketten. Einige Frauen Ihrer Fraktion waren genau wie viele meiner Kollegen und Kolleginnen vor zwei Wochen am Brandenburger Tor bei der großen Kundgebung nach dem Tod von Jina Mahsa Amini. Wir waren und sind uns hoffentlich in diesem Punkt einig: Frauenrechte sind Menschenrechte

  14. UN Ursula Nonnemacher Brandenburg

    betreffenden Personen erfasst werden. Voraussetzung hierfür ist zunächst eine entsprechende Rechtsgrundlage im Tierschutzgesetz, so wie sie beispielsweise für das Zirkusregister bereits existiert. Brandenburg will daher mit dieser Bundesratsinitiative die Bundesregierung bitten, die notwendige Rechtsgrundlage für ein solches Register zu schaffen und zu prüfen, wie dieses

  15. bedarfsgerechten ÖPNV, heißt das auch, dass ich mir einen Minibus auf Abruf über eine App im ländlichen Raum in Niedersachsen oder Brandenburg bestellen kann

  16. KO Karoline Otte Grüne

    Plenardebatten reichlich abstrakt vorkommen. Aber ein Jahr nach der Katastrophe im Ahrtal, nach einem Hitzesommer mit krasser Dürre vom Schwarzwald bis nach Brandenburg

  17. dass der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde über die Ereignisse im Iran öffentlich diskutiert. Wir hatten gestern eine wunderbare Demonstration am Brandenburger Tor, und ich kann hier nur wiederholen, was ich auch dort gesagt habe: Solidarität und warme Worte reichen nicht mehr

  18. RA Renata Alt FDP

    Selbstbestimmung, für ihre Menschenwürde. Wir müssen ihnen solidarisch zur Seite stehen und sie bei diesem Kampf zu unterstützen! Die gestrige Demo am Brandenburger Tor war das Mindeste, wo wir ein Zeichen setzen konnten, dass wir die iranischen Frauen unterstützen

  19. KM Klaus Mack CDU/CSU

    Vorletzte Woche haben Wölfe eine ganze Alpakaherde ausgelöscht; die Zäune wurden untergraben. Inzwischen müssen in Niedersachsen und in Brandenburg selbst grüne und rote Umweltminister den Abschuss von Wölfen erleichtern

  20. KS Klaus Stöber AfD

    Aber in vielen Bundesländern wie Thüringen, Sachsen, Brandenburg oder Nordrhein-Westfalen wird genauso verfahren. Interessanterweise werden in einigen anderen Ländern wie Niedersachsen, Berlin oder Hamburg die Personalkosten anerkannt. Das kann doch nicht richtig sein. Wir brauchen einheitliche Regelungen für ganz Deutschland. Diese können