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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brandenburg
943
Nennungen
291
Sprecher:innen
248
Sitzungen
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866 Treffer in 264 Sitzungen für „Brandenburg“
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  1. MG Marion Gentges Baden-Württemberg

    Funktionieren unserer Demokratie zufrieden. Das war vor Mannheim, das war vor Solingen, und das war vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, Wahlen, die deutlich gemacht haben, dass viele Menschen Zweifel daran haben, ob der Staat sie schützen und die von ihnen berechtigt

  2. mich kennen, wissen, dass das gar nicht so langsam geht – hier am Redepult mal Puls gehabt hatte, als ich mit dem Kollegen Brandenburg über die Frage diskutiert hatte, wie der Bund hier mit uns umgeht in der Frage von Vereinbarungen, die wir mit dem Bund

  3. BS Bernhard Stengele Thüringen

    befeuert unser größtes Problem, nämlich die fehlende Akzeptanz in der Bevölkerung. Die Folgen sehen Sie leider an den Wahlergebnissen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Ein aktuelles Beispiel: die Idee der Bundesregierung, jetzt eine Regelung zu Windkraftanlagen einzuführen. Soweit ich informiert bin, haben die Länder lange

  4. MC Mario Czaja CDU/CSU

    Ostdeutschland seit gut zehn Jahren stärker wächst als die in Westdeutschland. Wir sehen, dass bei den Zentren für saubere Technologien – Tesla in Brandenburg, TSMC in Dresden – die Investitionen gut greifen und dass Maßnahmen, die übrigens noch in unserer Regierungszeit – und zwar maßgeblich in unserer Regierungszeit

  5. RK Renate Künast Grüne

    Schulküchen usw. geht, stellen wir 3 Milliarden Euro zur Verfügung. Wir haben eine Kantine Zukunft in Berlin und in vielen anderen Bundesländern: Brandenburg hat eine, in München befindet sich eine. Andere machen sich auf den Weg, die Mitarbeiter von Gemeinschaftsküchen, ob in Kindergarten, Schule, Stadtreinigung

  6. Bundestag 20/194 17.10.2024

    nach Auffassung der ostdeutschen Länder nicht sicher, dass dort eine flächendeckende Krankenhausversorgung gewährleistet ist. Insbesondere die Länder Sachsen, Sachsen- Anhalt, Thüringen und Brandenburg erachten die Mängel so schwerwiegend, dass ohne weitere Anpassungen ein Anruf des Vermittlungsausschusses zur Vermeidung schwerwiegender struktureller Folgen empfohlen wird

  7. TS Dr. Till Steffen Grüne

    gönne jedem Wahlsieger seinen Wahlsieg, auch Herrn Woidke in Brandenburg. Natürlich hat er einen legitimen Wahlkampftrick angewendet und gesagt: Ich stehe hier ganz vorne gegen die AfD. – Aber das Ergebnis – okay, das haben alle für sich selber zu verantworten; gar keine Frage – ist unglücklich, weil

  8. Dass es höchste Zeit ist, zu handeln, haben auch jüngst die Landtagswahlen in Ostdeutschland gezeigt. Im Brandenburger Landtag entfällt mit 30 von 88 Sitzen und damit mit mehr als ein Drittel der Mandate eine Sperrminorität auf Vertreter einer Partei, die hetzt und spaltet

  9. gerade die CDU-Landesverbände bekundet, auch mit den Grünen zu wollen nach der Bundestagswahl? Rief nicht gerade ein sächsischer CDU-Ministerpräsident in Brandenburg zur Wahl der SPD auf? Die Unterschiede scheinen ja überschaubar zu sein, meine Damen und Herren

  10. LK Lamya Kaddor Grüne

    Kollegen, diese rechten Überbietungswettbewerbe machen etwas mit uns allen: Sie vergiften das Klima in unserem Land, schüren Ressentiments und Ängste. Nach der Brandenburg-Wahl machten Sie sogar Migrantinnen und Migranten für schlechte Krankenhäuser und Schulen verantwortlich

  11. BB Bengt Bergt SPD

    Energiewende ist das wichtigste Wirtschaftsprogramm seit 100 Jahren. Eine Studie zeigt: 45 000 neue Jobs bis 2040 dank der Erneuerbaren allein in Brandenburg

  12. Links-Grünen leben mit ihren subventionierten Fantastereien auf Kosten der Gesellschaft. Wir kennen das. Im Landtag Brandenburg zum Beispiel hat die grüne Fraktion über ihre Verhältnisse gelebt. Es fehlen Gelder für die Bezahlung von Mitarbeitern, und jetzt sollen die Steuerzahler für diese Misswirtschaft aufkommen

  13. Bundesrat 1047 27.09.2024

    derjenigen, die 1989 am 9. November und in den Tagen danach an der Mauer gestanden haben, auf der Mauer gefeiert haben, am Brandenburger Tor, die das erste Mal die Möglichkeit hatten, aus der DDR hinaus über die Grenze zu gehen, sind uns in Erinnerung geblieben

  14. SK Stefan Keuter AfD

    willigen Flankierung der Hauptstadtpresse die deutsche Öffentlichkeit getäuscht und tut dies bis heute. Während 2021 das Auswärtige Amt schon im Brandenburger Umland auf der Suche nach Hotelkapazitäten für die Mullahs war zwecks Friedensgesprächen mit den Taliban, während wegen der zigfachen Taliban-Sicherheitsgarantien das deutsche Botschaftspersonal

  15. AB Andreas Bleck AfD

    Rest, werte Kolleginnen und Kollegen, wird der Markt von selbst regeln, genauso wie der Markt die Ampel in Brandenburg, Sachsen und Thüringen geregelt hat. Der Wähler kennt diesen Marktmechanismus unter dem Begriff „Demokratie“, die Ampel unter dem Begriff „5-Prozent-Hürde

  16. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    Bevor ich zu dem Thema „Entbürokratisierung und Bürokratieentlastung“ komme, muss ich sagen: Schon vor den Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg hat die deutsche Wirtschaft in allen Verbänden davor gewarnt, die AfD zu wählen

  17. Landtagswahlen bei uns in Brandenburg, der Wahlkampf, das viele Vor-Ort-Sein, das viele Zuhören, all das hat wieder gezeigt: Es ist wichtig, sich gegenseitig zu vertrauen. Es ist wichtig, mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit der Wirtschaft zu reden, zuzuhören, Argumente auszutauschen

  18. JP Julian Pahlke Grüne

    Für die Menschen waren die wichtigsten Themen bei den Landtagswahlen in Brandenburg soziale Sicherheit und wirtschaftliche Entwicklung. Und Sie reden und schreiben eine Migrationskrise in unserem Land herbei, die mit irgendwelchen Pseudomaßnahmen gelöst werden sollte, die faktisch und rechtlich überhaupt nicht funktionieren können

  19. KS Klaus Stöber AfD

    Herr Lindner, und Ihre Partei sind nicht dabei, ganz bewusst nicht. Die FDP ist überhaupt nicht mehr dabei, auch in Brandenburg nicht, in Sachsen-Anhalt nicht, in Sachsen nicht

  20. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Nachwahlbefragung bei der Landtagswahl in Brandenburg hat, wie ich finde, Erstaunliches gezeigt