Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Baden-Württemberg
1308
Nennungen
361
Sprecher:innen
279
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
939 Treffer in 277 Sitzungen für „Baden-Württemberg“
Verlauf von „Baden-Württemberg“ ansehen
  1. mich nicht nach Angstnehmen. Es klingt für mich vor allem nicht danach, als könnten wir zurzeit drei Kernkraftwerke entbehren, insbesondere in Baden-Württemberg – wo ich herkomme –, wo 15 Prozent des Strombedarfs durch Kernenergie gedeckt wird und wo man fast die Hälfte der Haushalte mit Kernenergie

  2. gibt ein Muster für ein erfolgloses Wahlplakat; das haben wir in der CDU auch mal gehabt. Da haben wir in Baden-Württemberg regiert, und auf dem Plakat stand: „Asylrecht ändern

  3. CÖ Cem Özdemir Bundesminister BMEL

    sich sehr genau anschauen könnte. Die Länder haben dazu ja zum Teil heftigste Kämpfe – Sie kennen das –, beispielsweise in Baden-Württemberg mit Volksabstimmungen und mit moderierten Prozessen. Das schauen wir uns sehr genau an. Ich finde zum Beispiel einen moderierten Prozess sehr spannend, damit

  4. BR Bodo Ramelow Thüringen

    überhaupt nicht ab, dass der Bund hier Konkretisierungen hinsichtlich der Indikatoren und unbestimmter Rechtsbegriffe vornimmt. Also: Was macht das Abwassermonitoring in Baden-Württemberg oder Bayern? Was macht das Abwassermonitoring in Thüringen? Sollte nicht ein Gesetz auf denselben Grundlagen basieren, dass man sagt: „Wenn diese Schwelle

  5. ML Manfred Lucha Baden-Württemberg

    trifft insbesondere die Benannten Stellen, die die Zertifizierung von Medizinprodukten vornehmen. Seit Jahren setzen wir uns konsequent für Verbesserungen ein, und Baden-Württemberg hat gemeinsam mit Bayern bereits konkrete Lösungsvorschläge vorgelegt. Wir haben diese Vorschläge in Gesprächen mit der Europäischen Kommission und dem BMG vorgestellt

  6. Bundestag 20/52 09.09.2022 ·Einzelplan 6: Einzelplan 6
    MH Martin Hess AfD

    Ihnen moniert. Was Sie aber beharrlich ignorieren, ist, dass der Anteil ausländischer Tatverdächtiger exorbitant hoch ist und zum Beispiel in Baden-Württemberg schon seit Jahren über 50 Prozent liegt. Fakt ist: Ihre Migrationspolitik verschlechtert die Sicherheitslage in unserem Land von Tag zu Tag. Effektiver Grenzschutz

  7. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 9: Einzelplan 9
    JK Julia Klöckner CDU/CSU

    Also, wenn wir uns die Tabellen richtig anschauen, dann sehen wir, dass Herr Kretschmann – grün – aus Baden-Württemberg beim Windkraftausbau jahrelang den Tabellenkeller angeführt

  8. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    AM Axel Müller CDU/CSU

    sagen, die Vollstreckung muss halbiert werden. Ich rekurriere auf den Justizminister Goll von der FDP, der vor über 20 Jahren in Baden-Württemberg das Programm „Schwitzen statt Sitzen“ eingerichtet hat. Warum gehen Sie nicht dahin gehend vor, indem Sie sagen, für einen Tag Arbeit werden

  9. Bundestag 20/51 08.09.2022 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    PS Dr. Petra Sitte Linke

    ihren Folgen wie Post Covid, zu Infektionserkrankungen, zu psychischen Erkrankungen, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, bleibt weit hinter dem Notwendigen zurück. Baden-Württemberg – das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen – stellt für Post-Covid-Forschung knapp 13 Millionen Euro zur Verfügung

  10. Bundestag 20/49 06.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 16
    KM Klaus Mack CDU/CSU

    Doch wie die Grünen – Sie rufen ja gerade so laut – über Bürgerbeteiligung denken, das wissen wir ja. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann sagte mal bei der Diskussion um einen Nationalpark, es gehe bei der Bürgerbeteiligung ums Gehörtwerden und nicht um eine Politik des Erhörtwerdens

  11. Bundesrat 1023 08.07.2022
    WK Winfried Kretschmann Baden-Württemberg

    Zieljahr 2026 wäre es gut, das Flächenziel nicht nur für Windenergie vorzusehen, sondern auch für Photovoltaik, wie wir es im Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg regeln. Was wir sehr unterstützen, ist die ordnungspolitische Festlegung bei der Verfehlung von Flächenzielen. Die Mindestabstandsregelungen der Länder dürfen das 2-Prozent

  12. Bundesrat 1023 08.07.2022
    WK Winfried Kretschmann Baden-Württemberg

    einigen Stellen hätte sich Baden-Württemberg noch weitergehende Regelungen vorstellen können, etwa eine uneingeschränkte Außenbereichsprivilegierung für Windkraftanlagen, auch unabhängig von der Frage, ob ein Land das Flächenziel erreicht hat oder nicht. In Zukunft wäre hier eine Öffnungsklausel im Baugesetzbuch wünschenswert, die den Ländern eigene weitergehende

  13. Bundesrat 1023 08.07.2022
    WK Winfried Kretschmann Baden-Württemberg

    schneller als bisher genehmigen und die Akzeptanz bei den Menschen vor Ort gesteigert wird. Um dies zu erreichen, haben wir in Baden-Württemberg eine Taskforce zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien eingerichtet. Ich habe eine klare Maßgabe vorgegeben: Die Planungs- und Genehmigungszeiten von Anlagen

  14. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    sehen, wenn der Bund uns, den Ländern, eine Möglichkeit eröffnen würde, dass auch Länder und Kommunen Straßengebühren nehmen können. Wir in Baden-Württemberg haben im Koalitionsvertrag verankert, dass wir den Anstoß hierzu auf Bundesebene machen wollen. Aber wenn nichts kommt, dann wollen wir gerne selber

  15. WH Winfried Hermann Baden-Württemberg

    haben ausgerechnet: Wenn man das System der Bundesstraßen auf die Landes- und Kommunalstraßen übertragen würde, würde das zum Beispiel in Baden-Württemberg 200 Millionen Euro Einnahmen ausmachen – 100 Millionen für die Kommunen, 100 Million für das Land

  16. noch betriebenen deutschen Kernkraftwerke bis Ende 2025. Nur zur Verdeutlichung: Diese drei verbleibenden Kraftwerke, Isar 2 in Bayern, Emsland und Neckarwestheim, Baden-Württemberg, erzeugen zusammen für 10 Millionen Haushalte Strom. Bayern hat circa 6,2 Millionen Haushalte

  17. PH Peter Hauk Baden-Württemberg

    Grundgesetzes begrüße ich ausdrücklich. Gesetze und Verordnungen elektronisch bekannt zu machen – das ist in anderen europäischen Ländern längst geübte Praxis. In Baden-Württemberg haben wir unsere Landesverfassung bereits im April in diesem Sinne geändert. Es wird höchste Zeit, dass wir auch auf Bundesebene die Voraussetzungen

  18. PH Peter Hauk Baden-Württemberg

    Konferenz war der Vorsitzende des größten Softwareunternehmens Europas zu Gast. Die SAP hat ihren Sitz in Baden-Württemberg, in Walldorf, 15 Minuten von Heidelberg entfernt. Im Gespräch mit Christian Klein wurde deutlich: Wir sind bei der Digitalisierung noch mit angezogener Handbremse unterwegs – oft steht

  19. JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    allen Dingen braucht der ÖPNV eine bessere Taktung. Dass es Beispiele dafür gibt, das wissen wir eigentlich alle. Wer aus Baden-Württemberg kommt, kann seit über vier Jahren des BW-Ticket nutzen. Das ist ein Ticketsystem, das es ermöglicht, überall im Land mit einem Ticket

  20. MB Marc Bernhard AfD

    Wenn man sich den Windatlas meiner Heimat Baden-Württemberg anschaut, sieht man: Da kommen eigentlich nur der Schwarzwald und die Schwäbische Alb infrage