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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Österreich
535
Nennungen
248
Sprecher:innen
207
Sitzungen
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365 Treffer in 141 Sitzungen für „Österreich“
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  1. SA Stephanie Aeffner Grüne

    überhaupt rausfinden kann, wo ich denn hingehen kann. Davon, mir gleichberechtigt ein Restaurant auszusuchen, weil mein Team gerne chinesisch, deutsch oder österreichisch essen würde, davon können wir nur träumen

  2. LK Lamya Kaddor Grüne

    Deswegen erschrickt man natürlich, wenn Sie ausgerechnet auf das österreichische Vorbild verweisen, das bekanntlich von Pauschalisierungen, falschen Annahmen, falschen Ansätzen und auch falschen Absichten nur so strotzt. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, Ihr Antrag ist ein recht undifferenziertes Sammelsurium von Maßnahmen, nach

  3. Staaten Osteuropas machen mit: Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei. Alle Staaten Nordeuropas machen mit: Dänemark, Schweden, Finnland. Im Süden machen mit: Italien und Österreich. Und im Westen schwenkt gerade selbst Holland um. Wenn Deutschlands Führung den politischen Willen hätte, wäre alles möglich. Aber Sie haben

  4. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Hier braucht es natürlich nicht nur weniger Stellenaufbau, sondern es braucht auch Technologie. Österreich zeigt übrigens, wie man auch in einem föderalen System Digitalisierung in der Verwaltung ganz gut umsetzen kann. Nehmen Sie sich ein Beispiel daran; aber vor allem blähen Sie den Staat nicht

  5. Auch andere Länder wie Norwegen, Österreich und Portugal kennen keine Erbschaftsteuer. Das gilt selbst für Kanada, das Sie hier immer sehr gerne ins Feld führen. Das macht es nämlich attraktiv für Einwanderer. Neuseeland oder die Türkei haben diese Steuer aus gutem Grunde abgeschafft, meine Damen

  6. SB Sebastian Brehm CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, warum haben andere Länder wie Österreich oder Schweden die Erbschaft- und Schenkungsteuer abgeschafft? Weil das eben ein Eingreifen in die Substanz von Unternehmen

  7. CS Carsten Schneider Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland

    für die Transformation der Wirtschaft, den Übergang, extrem wichtig ist, in Ostdeutschland unabhängig sein werden und sogar eine Funktion für Bayern, Österreich, Tschechien, die Slowakei und andere Länder übernehmen können. Wir sind also auch an dieser Stelle unabhängig von Russland. Warum ist das so wichtig

  8. Finanzierung. Um die Beschäftigten zu entlasten, sollten die Arbeitgeber mehr als die Hälfte der Rentenbeiträge zahlen, so wie in Österreich, so wie in Schweden, in Frankreich und vor allem in Spanien

  9. GH Gerrit Huy AfD

    Dass das geht, machen uns eindrucksvoll verwandte Länder wie Österreich oder die Schweiz

  10. GH Gerrit Huy AfD

    sparen zu wenig. Unsere Rentenbeiträge liegen mit 18,6 Prozent deutlich unter den Beitragssätzen aller anderen umlagefinanzierten westeuropäischen Renten. In Österreich liegt der Beitragssatz bei 22,8 Prozent, inklusive der betrieblichen Vorsorge bei gut 24 Prozent. In der Schweiz beträgt der Rentenbeitrag für Berufstätige sogar

  11. wird dieser Tage deutlicher denn je. Die Franzosen und Österreicher haben das längst erkannt und das Kopftuch an Schulen verboten – in Frankreich übrigens mit den Stimmen der Sozialisten. Schützen wir also junge muslimische Mädchen vor dem Kopftuch, und schützen wir Deutschland vor Parallelgesellschaften

  12. HL Helge Lindh SPD

    Europäische Beispiele – und ich nenne hier nur Österreich – zeigen das Gegenteil: einen signifikanten Rückgang der Anzahl von Anträgen, aber einen Anstieg der Quote derjenigen, die Schutz erfahren haben, die eine Aufenthaltserlaubnis bekommen haben. Also, dieser Konnex, diese Kausalität ist gerade nicht gegeben. Und damit können

  13. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    haben die Unterstützung der Länder bekommen für die Entscheidung der Bundesregierung, dass wir zum Beispiel an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz in der nächsten Zeit und für sehr lange Zeit umfassende Kontrollmaßnahmen etablieren; teilweise auch in Kooperation mit diesen Ländern

  14. Industrieunternehmen unterscheidet. Wir haben in diesen Debatten hier in unserem Haus gehört: Da müsst ihr was tun, wie in Frankreich, wie in Österreich. Wir brauchen eine Digitalsteuer. Es muss jetzt schnell gehen. – Übrigens mit den Auswirkungen, die wir dann gesehen haben, bei den Beziehungen

  15. doch mal. Man stelle sich Unruhen in Deutschland vor. Allenfalls würden wir dann ausweichen nach Dänemark, in die Niederlande, nach Österreich, aber doch bitte nicht nach Syrien, Afghanistan, Nigeria. Das wäre doch absurd

  16. CB Clara Bünger Linke

    zweite wichtige Punkt: Bund und Länder haben sich erneut zu Binnengrenzkontrollen bekannt. Dass die seit Jahren stattfindenden Kontrollen an der Grenze zu Österreich EU-rechtswidrig sind, stört hier in diesem Haus offensichtlich niemanden mehr. Die Bundesregierung hat nun auch für die Grenzen zu Tschechien, Polen

  17. NS Nyke Slawik Grüne

    Österreich gibt es einen Klimacheck für Straßenbau. Da werden nur noch wenige Ausbauten vollendet. Dann ist gemäß CO2-Budget Ende. Eigentlich sollten wir uns daran ein Beispiel nehmen. Deutschland braucht den Ausstieg vom Ausbau der Straße. Erst dann kann Verkehrswende richtig gelingen

  18. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    sagen, worum es da geht: Das ist ein europäischer Solidaritätsmechanismus, an dem zuallererst die Zielländer der Sekundärmigration ein vehementes Interesse haben: also Österreich, Deutschland, die Niederlande, die skandinavischen Länder und manche andere, diejenigen, die erleben müssen, dass ein großer Teil derjenigen, die bei uns zuallererst

  19. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    haben das gemacht – auch durch Verabredungen mit der Schweiz, mit Österreich, mit Tschechien und Polen

  20. SM Sepp Müller CDU/CSU

    geht das Unternehmen hin? Das geht nicht nach Bahrain, das geht nicht nach Afrika. Das geht hinter die deutsch-österreichische Grenze, und das haben Sie, Herr Habeck, zu verantworten, weil Ihre Streitampel beim Thema Strompreis keine Einigung erzielt