Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/114 05.07.2023 ·TOP 13: Umgehend eine Evaluation sogenannter Agendawissenschaften durch den W…
Diese Agenda versuchen Sie unter dem Mantel von vorgetäuschter Wissenschaftsfreiheit zu verstecken und zu rechtfertigen – und das gerade als Partei, die den Klimawandel leugnet, die die Coronapandemie leugnet, von der Partei der Halbwahrheiten, Pseudowissenschaften und Verschwörungserzählungen. So viel Unverfrorenheit, so viel Menschenverachtung
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Bundestag 20/114 05.07.2023 ·TOP 13: Umgehend eine Evaluation sogenannter Agendawissenschaften durch den W…
will gar nicht alles ausführlich wiederholen –, dass in Deutschland genau diese Bedingungen erfüllt sind und dass wir durch unsere grundgesetzlich verankerte Wissenschaftsfreiheit genau diese Bedingungen für unsere Wissenschaftler haben
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Bundestag 20/114 05.07.2023 ·TOP 13: Umgehend eine Evaluation sogenannter Agendawissenschaften durch den W…
greifen Sie sich speziell die Gender Studies heraus. Darüber kann man tatsächlich denken, wie man will. Aber auch das ist Teil der Wissenschaftsfreiheit. Es muss einem nicht alles gefallen, was Wissenschaft erforscht
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Bundestag 20/114 05.07.2023 ·TOP 13: Umgehend eine Evaluation sogenannter Agendawissenschaften durch den W…
hält ihn in aller Regel auch aus. Das genau macht Wissenschaftsfreiheit aus: dass der einfache Weg nicht der ist, Ergebnisse zu verbieten, die einem nicht passen
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·ZP 4: Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgabe…
Grundrechtseinschränkungen – inzwischen übrigens auch durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt – fanden wir allenthalben: Versammlungsfreiheit eingeschränkt, Unverletzlichkeit der Wohnung eingeschränkt, Freizügigkeit eingeschränkt, Religionsausübungsfreiheit eingeschränkt, Wissenschaftsfreiheit eingeschränkt, Gleichheitssatz nicht mehr angewandt usw. usf. Alles war passé, alles mit den Füßen getreten, alles haben Sie nicht mehr beachtet
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Bundestag 20/102 10.05.2023 ·TOP 4: Technologieagenda Neue Energien – Rolle der Wissenschaft in der Bunde…
Langsam werden die Kolleginnen und Kollegen wach: neue Debatte! Technologieoffenheit, Wissenschaftsfreiheit, erneuerbare Energien, das sind jetzt unsere Themen
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Bundestag 20/81 25.01.2023 ·TOP 3: 25. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Bildungsp…
verlässlichen Schutzmechanismus aufzubauen. Und wir müssen in den Ländern dafür sorgen, dass deutsche Mittlerorganisationen Leuchttürme für freie Wissenschaft sind und Inseln der Wissenschaftsfreiheit in diesen Ländern aufbauen
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·TOP 19: Gute Wissenschaft braucht gute Arbeitsbedingungen – Kettenbefristunge…
Mietendeckel bereits eine Nachhilfestunde in Verfassungsrecht bekommen hatte und es hätte besser wissen müssen, wurde ein Gesetz verabschiedet, das verfassungswidrig in die Wissenschaftsfreiheit und die Autonomie, in Selbstverwaltung und Organisation der Hochschulen eingreift und Bundesrecht missachtet
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Wissenschaft, Bildung und Forschung sind eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Das gebietet der Föderalismus, und das gebietet auch die Wissenschaftsfreiheit. Deswegen ist es richtig, dass wir hier als Deutscher Bundestag nicht alles beschließen und verändern können. Aber es ist wichtig, dass
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Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler verfestigt werden. Wir müssen raus aus der Ad-hoc-Mentalität und Europa und Deutschland zu einem Kontinent der Wissenschaftsfreiheit und der Sicherheit machen
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darüber hinaus dafür starkgemacht, dass es ein EU-weites Scholars-at-Risk-Programm gibt; angesichts der Weltlage und massiver Einschränkungen von Wissenschaftsfreiheit in vielen Ländern auf dem Globus wäre es an der Zeit
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Meine Damen und Herren, Wissenschaftsfreiheit und das Recht auf Bildung sind Gradmesser für Demokratie und Menschenrechte. Russlands Angriffskrieg ist auch ein Feldzug gegen diese Werte. Unsere Antwort ist Solidarität und Stärkung der Menschen im Bildungs- und Wissenschaftssystem – und das auch weiterhin, auch im zehnten Monat
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erste Frage dazu wäre, wie Sie eigentlich mit dazu beitragen wollen, dass unserem zentralen Wert der Wissenschaftsfreiheit international mehr Geltung verschafft wird, und wie wir es hinbekommen, bei Bildung und Forschung mehr mit Wertepartnerschaften zu kooperieren
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Aber Sie haben ein anderes wichtiges Thema angesprochen, nämlich die Wissenschaftsfreiheit. Das ist ein hohes Gut; wir brauchen sie. Das zeigt sich übrigens auch daran, dass die besten Innovationen wie ein toller Impfstoff in Ländern, in der die Wissenschaft frei ist, entwickelt wurden. Deswegen
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Bundestag 20/70 24.11.2022 ·Einzelplan 3: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Bildung und Forschung
Iran sind gerade die Universitäten und die Schulen zentrale Orte des Protests, des Freiheitskampfes der jungen Generation. Darum ist der Einsatz für Wissenschaftsfreiheit und für globale Bildungsgerechtigkeit weiter ein elementarer Bestandteil deutscher Außenpolitik
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Bundestag 20/41 02.06.2022 ·Einzelplan 3: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Bildung und Forschung
Leopoldina angerufen und für Repression gesorgt habe. Wissenschaftliche Karrieren werden heute durchaus subtiler beendet. Sandra Kostner, die Vorsitzende des Netzwerks Wissenschaftsfreiheit spricht von einem wachsenden „Klima der intellektuellen Unfreiheit“ an deutschen Universitäten, das „ab einem gewissen Punkt in einen intellektuellen Lockdown mündet
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Bundestag 20/36 08.05.2022 ·TOP 6: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Krieg ist ein Feldzug gegen eine stolze Ukraine, die sich selbstbewusst für freiheitlich-demokratische Werte entschieden hat. Zu diesen Werten gehören auch Wissenschaftsfreiheit und das Recht auf Bildung als Grundsteine einer freien Gesellschaft, auch unserer Gesellschaft. Unsere Antwort muss deshalb die Stärkung der Menschen
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Bundestag 20/36 08.05.2022 ·TOP 6: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
völkerrechtswidrige Krieg Russlands gegen die Ukraine ist auch ein Angriff auf Bildung und Wissenschaft. Das Recht auf Bildung und die Wissenschaftsfreiheit sind Grundfesten einer demokratischen Gesellschaft. Viele Kinder und Jugendliche, die vor Kurzem noch ihre Kindergärten und Schulen in der Ukraine besucht haben, können
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Bundestag 20/36 08.05.2022 ·TOP 6: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Wissenschaftsfreiheit und das Recht auf Bildung sind Gradmesser für Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Russlands Angriffskrieg ist auch ein Feldzug gegen diese Werte. Er zerstört ukrainische Bildungsinfrastrukturen, mordet Lernende und Lehrende. Das ist barbarisch und muss gestoppt werden
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Bundestag 20/36 08.05.2022 ·TOP 6: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
zusätzliche Landesschutzprogramme für verfolgte Wissenschaftler/-innen haben, ist gelebte Solidarität. Dieses Engagement muss auf die europäische Ebene getragen werden: Als Kontinent der Wissenschaftsfreiheit brauchen wir ein europaweites Programm „Scholars at Risk