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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Verteidigungsausschuss
238
Nennungen
79
Sprecher:innen
116
Sitzungen
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181 Treffer in 97 Sitzungen für „Verteidigungsausschuss“
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  1. Neun Monate Zeitenwende Bundeswehr! Da möchte ich mit einer Frage eröffnen: Wo ist sie hin, die Zeitenwende des Bundeskanzlers Olaf Scholz? Im Verteidigungsausschuss ist sie bisher nicht angekommen. Die Presse sucht ebenfalls nach ihr. Bei der Industrie ist nichts angekommen, und unsere Soldaten haben nach

  2. HO Henning Otte CDU/CSU

    Munition verweisen – sie waren ja nie Freundinnen und Freunde der Bundeswehr – und die FDP, Inhaber des Finanzressorts und den Vorsitz des Verteidigungsausschusses stellend, diesem allen zustimmt, dann kann man sagen: Das ist ein Verrat an den Interessen der Bundeswehr. Das ist ein Wortbruch der Bundesregierung

  3. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    haben Schwierigkeiten mit der malischen Regierung. Frau Agnes Strack-Zimmermann, die FDP-Ausschussvorsitzende des Verteidigungsausschusses

  4. JB Jens Beeck FDP

    dieser Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, der dafür sorgt, dass gerade aktuell die Vorsitzende unseres Verteidigungsausschusses da war, dass viele andere da waren, führt bei uns zu klarer Solidarität mit der Ukraine. Anders als bei Ihrem Besuch machen wir konkrete Hilfsangebote. Deswegen sage ich Ihnen

  5. erfreulicherweise geliefert wurde bzw. dessen Lieferung ermöglicht wurde, einen derartigen Unterschied zu machen. Es könnte – das hat der frühere Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und ehemalige Wehrbeauftragte Dr. Hans-Peter Bartels, aus Ihrer Fraktion, diese Woche noch einmal deutlich gemacht – eine dreistellige Zahl von Schützenpanzern Marder ohne

  6. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    Koalitionsfraktionen, von den Sprecherinnen und Sprechern der Grünen und der FDP und auch von einem Mitglied der SPD aus dem Verteidigungsausschuss, sogar aus dem Bestand der Bundeswehr zu liefern. Das geht über das, was wir bisher beschlossen haben, sogar hinaus. Der Bundeskanzler macht nichts

  7. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    haben wir in der vorletzten Woche eine Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses und des Verteidigungsausschusses beantragt, mit der Bitte, über Mali zu reden. Klammer auf: Die Verteidigungsministerin – sie sitzt auch hier – hat in der Mandatsdebatte gesagt: Wenn wir keine Kampfhubschrauber zum Schutz hätten, wäre

  8. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern eine nationale Sicherheitsstrategie. Hier zeigt sich der vernetzte Ansatz in ganz praktischer Ausprägung. Als Mitglied im Verteidigungsausschuss und im Ausschuss für wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung weiß ich, wie wichtig und zielführend es ist, dass wir in der Außen-, Sicherheits

  9. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    SN Sara Nanni Grüne

    letzten Woche waren wir mit einer Delegation des Verteidigungsausschusses auf Truppenbesuch im Sahel. Dschihadistische Gruppen bedrohen dort die Zivilbevölkerung und staatliche Sicherheitskräfte. Das Engagement von MINUSMA kann in Mali einen Beitrag für mehr Sicherheit leisten. Die deutsche Ausbildung der nigrischen Streitkräfte hat ebendiese

  10. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Eindruck vermittelt, dass Sie tatsächlich Ahnung vom Thema Bundeswehr haben. Insofern lade ich Sie herzlich ein, mal in den Verteidigungsausschuss zu kommen. Sie würden die Fraktion dort wirklich bereichern

  11. Bundestag 20/50 07.09.2022 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23

    auch Mitglied des Verteidigungsausschusses bin, ist es mir wichtig, an dieser Stelle zu betonen, dass Sicherheitspolitik nicht nur die Stärkung des Militärischen bedeuten darf. Sicherheit geht weit darüber hinaus. Sicherheit bedeutet, zu wissen, dass ich meine Familie ernähren kann, dass ich meine Meinung frei äußern

  12. AA Andreas Audretsch Grüne

    Auswärtigen Ausschuss und im Verteidigungsausschuss geht es im Moment um den Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO. Dort machen wir ernsthafte Politik. Und was machen Sie? Sie machen nichts anderes als Klamauk im Hohen Haus

  13. Verband erzeugt wurde, nicht mehr ausgehalten haben. Wir wissen doch, spätestens seit wir den Abschlussbericht zu den Maßnahmen im KSK im Verteidigungsausschuss besprochen haben, dass es nie eine Grundlage für diese Vorwürfe gegen das Kommando Spezialkräfte gegeben

  14. fahre fort. Wir wissen also, seit wir den Abschlussbericht zu diesen Maßnahmen im Verteidigungsausschuss besprochen haben, dass es keine Grundlage für diese Verdächtigungen gab. Der MAD ist doch immer eng miteinbezogen worden. Wir müssen jetzt mal ein Fazit ziehen und uns fragen: Wo ist denn

  15. Okay. Danke für die Frage, Herr Kollege. – Sie waren ja noch nicht Mitglied des Verteidigungsausschusses, als wir das thematisiert haben. Deswegen haben Sie es vielleicht nicht mitbekommen. Das ist auch in Ordnung

  16. Verteidigungsausschuss nämlich auch macht – das wissen Sie ja –: Man stellt Fragen. Die Beantwortung dieser Fragen schlägt sich nieder in den Protokollen. Ich lade sehr dazu ein, die mal zu lesen. Daraus geht klar hervor, dass im Grunde nichts dahinter war. Natürlich versucht ein solcher Bericht

  17. Nachweise gegeben für all diese Dinge, der muss dann bitte so redlich sein und auch erklären, woher er es hat – aus dem Verteidigungsausschuss jedenfalls nicht

  18. konnten uns als Verteidigungsausschuss ein Bild von der Situation an der Waffenstillstandslinie, der Blue Line, machen und haben gesehen, wie die vom Iran finanzierte Hisbollah versucht, Israel durch Raketenangriffe anzugreifen, wie Tunnels gegraben werden und dass es permanente Angriffe gibt. Es ist sehr gut, dass

  19. TR Thomas Röwekamp CDU/CSU

    Entscheidung nicht mehr im Bundessicherheitsrat zu treffen, sondern auf der sogenannten Leitungsebene? Und warum sind über diese Entscheidungen die Parlamentarier weder im Verteidigungsausschuss noch im Deutschen Bundestag informiert worden? Wie wollen Sie in Zukunft die bisher praktizierte Genehmigung und entsprechende Unterrichtung des Parlaments sicherstellen? Soll

  20. Danke schön, Herr Präsident. – Frau Ministerin, der Bundeskanzler sagte in einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am 13. Mai: Aus Sicht der Bundeswehr ist mit der Lieferung der Panzerhaubitze die Bundeswehr über das Leistbare hinausgegangen. – Sie haben vor Kurzem bei der Ankündigung der Lieferung des Mehrfachraketenwerfers öffentlich