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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Thüringen
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574 Treffer in 159 Sitzungen für „Thüringen“
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  1. gibt. Und jetzt gucken wir mal: Wer hält denn diese Flagge, um die wir uns versammeln? Das sind eben die 840 000 Thüringer Ehrenamtlichen. Das sind die, die sich völlig uneigennützig auf der kommunalen Ebene engagieren

  2. FB Felix Banaszak Grüne

    dass klar ist, dass der Verfassungsschutz Sie als rechtsextremen Verdachtsfall weiter beobachten kann und soll, dass einer Ihrer höchstrangigen Funktionäre in Thüringen demnächst vorbestraft ist wegen des Vortragens von Naziparolen

  3. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Thüringen, vorgeschlagen durch Björn Höcke, der diese Woche übrigens verurteilt worden ist, weil er eine Naziparole gebraucht

  4. Interessen durchzusetzen, um Kriegspropaganda zu verbreiten, gefährdet das eindeutig die Sicherheit Deutschlands. Zum immer wiederkehrenden Fall Höcke: Wenn der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag absichtlich – das ist kein Vergessen – die Rhetorik der SA und Hitlers nutzt, wenn er den rechten Terrormob aufwiegelt, gefährdet das immer

  5. PK Philip Krämer Grüne

    Übungen und fehlende Infrastruktur sind fortwährende Ärgernisse für die übenden Reservedienstleistenden. So muss zum Beispiel der hessische Heimatschutz für die Ausbildung nach Thüringen ausweichen

  6. Sachen wie bei Ihnen mit Nüßlein, Sauter, dem Tandler-Clan – die Strauß-Familie hing da, glaube ich, drin – und Herrn Hauptmann aus Thüringen nicht gegeben. Das waren kriminelle Strukturen, Mafiastrukturen, die sich da in der CDU/CSU-Fraktion aufgetan haben. Wenn das Gesetz eher gekommen wäre, wäre

  7. wird es so sein, dass Flutkatastrophen, dass Klimakatastrophen zunehmen. Wir hatten erst 2023 das Weihnachtshochwasser in Niedersachsen, in Thüringen, in NRW, in Sachsen-Anhalt. Und anders als bei der Flutkatastrophe 2021 sind dabei keine Menschen ums Leben gekommen. Das zeigt, glaube ich, wie gut Retentionsflächen

  8. PS Dr. Petra Sitte Linke

    Schließlich: Es gibt Bundesländer, die stark fördern; Herr Becker hat es gerade gesagt. Thüringen

  9. Warten wir doch einmal die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen und in Thüringen ab. Und Sie, meine sehr geehrten Abgeordneten, werden von den künftigen Landesregierungen möglicherweise sehr schnell lernen können, wie man eine bessere Politik für unser eigenes Volk macht. In diesem Sinne wünsche

  10. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Bezahlkarte. Im thüringischen Landkreis Eichsfeld wurde die Bezahlkarte bereits zum 1. Dezember 2023 für geduldete abgelehnte Asylbewerber eingeführt. Nach Angaben der Kreisverwaltung sind von den 135 Geduldeten in den ersten drei Monaten nach Einführung sage und schreibe 52 Personen in ihr Herkunftsland ausgereist

  11. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    thüringische AfD-Vorsitzende Höcke führte erst letztes Jahr im Angesicht des verbrecherischen russischen Angriffskrieges aus, dass Deutschland und Russland – Zitat – „zusammen unschlagbar“ wären

  12. EK Elisabeth Kaiser Parl. Staatssekretärin BMWSB

    Sehr geehrte Abgeordnete, Baukultur ist eine Strategie – „keine Dekoration“: Mit diesem Zitat aus der IBA-Thüringen-Abschlussveranstaltung 2023 mit Blick auf den Baukulturbericht möchte ich an Sie und uns alle appellieren: Als Gesetzgeber tragen wir eine große Verantwortung dafür, gute Rahmenbedingungen für eine qualitativ hochwertige

  13. sich nichts geändert. Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen sind Staatsziel, sowohl im Grundgesetz als auch in unseren Landesverfassungen. Das gilt auch für Thüringen

  14. wohnortnahe, gute Gesundheitsversorgungseinrichtungen zu erreichen sind. Es wird ja in verschiedenen Bundesländern immer vom Stadt-Land-Gefälle gesprochen. Das haben wir in Thüringen nicht. Wir haben überwiegend ländlichen Raum. Die Krankenhäuser in diesem ländlichen Raum sind wichtige, eigentlich unverzichtbare Strukturinstitutionen, um diese gleichwertigen Lebensverhältnisse

  15. dringend für den Einspruch zu diesem VA-Ergebnis. Innerhalb der Landesregierung gab es dazu kein einheitliches Votum. Vor diesem Hintergrund wird sich Thüringen in der Sache enthalten. – Vielen Dank

  16. steigenden CO2-Preisen – noch in dieser Legislatur. Das ist das Kernanliegen der vorliegenden gemeinsamen Entschließung der Länder Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen. Die CO2-Bepreisung ist ein wichtiges Instrument zur Umsetzung der Verkehrs- und Wärmewende. Aber sie stellt natürlich eine Belastung für die privaten Haushalte

  17. eher ländlich geprägten Räumen in Ostdeutschland, und so auch in Thüringen, gibt es weniger Vermögenswerte und Rücklagen. Laut Bundesbank lag das Medianvermögen 2021 in Ostdeutschland bei 43 400 Euro und in Westdeutschland bei 127 900 Euro – also fast viermal so hoch. Das erschwert den Menschen

  18. geringem Einkommen unmittelbar profitieren, da sie – so die Wirtschaftsweise Veronika Grimm – „mehr zurückbekommen, als sie über die CO2-Bepreisung tatsächlich zahlen müssen“. Thüringen befürwortet deshalb eine schnelle Umsetzung des Klimageldes, wie es der Koalitionsvertrag des Bundes festschreibt. Zwar erfolgt eine Entlastung bei den Strompreisen, doch

  19. sowie Unternehmen, die professionelle Zugänge und Finanzmittel haben, um zu investieren. Diese Förderprogramme erreichen gegenwärtig die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Thüringen nicht ausreichend. Beim Klimageld ist der Mechanismus ein anderer. Es erreicht jede und jeden. Wir antragstellenden Länder fordern, die rechtlichen und technischen

  20. PH Peter Heidt FDP

    nicht mehr bereit sind, sich für Kommunalparlamente auf die Liste setzen zu lassen. Ich habe mit vielen Menschen gerade in Thüringen und Sachsen gesprochen, die mir genau das gesagt haben: Selbstständige, die mir sagen, sie können nicht mehr zu FDP-Veranstaltungen kommen, denn dann geht