Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/149 30.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
sich bereits für die Olympischen Spiele in Paris qualifiziert. Die Olympischen und die Paralympischen Spiele sind für uns in der Sportpolitik neben der Fußball-EM in Deutschland in diesem Jahr besondere Schlaglichter. Mit der Entsendung, Betreuung und einem umfassenden High-Performance-Center rund
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Bundestag 21/104 04.11.2026 ·TOP 4: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Lamya Kaddor, Filiz Polat, S…
unsere Nachfragen dieselbe Antwort: Das Ganze sei noch in Abstimmung. Seit über einem Jahr! Man wird den Eindruck der Verschleppung schlichtweg nicht mehr los. Während Sie hier auf Zeit spielen, verlieren Unternehmen und Fachkräfte wertvolle Zeit, weil sie sich gleich selber darum kümmern müssen
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Bundestag 20/149 30.01.2024 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern und für Heimat – …
Technologie zu einem Breitbandnetz beschlossen. In einem Vierphasenmodell soll der Umstieg in den nächsten Jahren erfolgen. Darauf haben sich der Bund und die Länder geeinigt. Diese Vereinbarung setzen Sie aufs Spiel. Die Länder gingen und gehen natürlich zu Recht davon aus, dass das umgesetzt wird
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 17: zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23.…
ihre Mehrheit standen auf dem Spiel. Da war es wie so oft: Das „Unsere Demokratie“ – das ist übrigens das Unwort des Jahres der „Jungen Freiheit“; ich weiß nicht, ob Sie das mitbekommen haben – spielte keine Rolle; also Ihre Demokratie spielte keine Rolle, Wahlgerechtigkeit war egal
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Bundestag 20/122 21.09.2023 ·TOP 8: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
für unser Land nicht besonders gut ist. Die FDP hat noch vor einem guten halben Jahr groß verkündet: E-Fuels werden in Zukunft im Pkw-Bereich eine große Rolle spielen; dafür wird man die Gesetze ändern. – Bis heute verweigert das zuständige Bundesumweltministerium eine Anpassung
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Bundestag 20/63 20.10.2022 ·TOP 7: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum Europä…
Finanzbedarf Kiews bis Jahresende ist praktisch gedeckt. Die EU und die G 7 spielen dabei eine entscheidende Rolle. Doch der Krieg und seine Folgen werden uns noch auf viele Jahre beschäftigen
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Forschung. Man weiß noch nicht, ob mit einer Weiterfinanzierung in den kommenden zwei Jahren gerechnet werden kann. Ich glaube, hier stehen nicht nur Promotionen, Transfer und Strukturen auf dem Spiel, sondern auch Schicksale. Deswegen habe ich die Bitte und Hoffnung, dass wir hier in diesen
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Soldaten enger miteinander zu verzahnen. Sport kann hier meines Erachtens eine verbindende Rolle spielen. Ich nenne als Beispiel Martin Nörl, zweimaliger Gewinner des Gesamtweltcups im Snowboardcross und gleichzeitig Sportsoldat des Jahres. Die Bundeswehr ist seit vielen Jahren einer der größten Förderer des Hochleistungssports in Deutschland
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Bundestag 21/80 21.05.2026 ·TOP 24: Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßn…
vergangenen Jahren ist mehr Geld ins System geflossen; gleichzeitig sind unsere Platzierungen in den Medaillenspiegeln, beispielsweise bei Olympischen Spielen, schwächer geworden. Das zeigt ganz deutlich: Es ist nicht allein entscheidend, wie viel Geld ins System fließt, sondern es ist auch entscheidend, wie effizient es eingesetzt
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Bundesrat 1050 20.12.2024 ·TOP 5: Entschließung des Bundesrates zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes…
stolzen Standort von 15 000 auf unter 8 000 nahezu halbiert – innerhalb weniger Jahre. Dieser Prozess nimmt aktuell noch einmal richtig Fahrt auf. Es stehen Zehntausende von Arbeitsplätzen auf dem Spiel
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hier genau sehen, dass der Staat eine große, eine entscheidende Rolle dabei spielen kann, Menschen eine Perspektive zu geben. Als Robert Habeck, übrigens gemeinsam mit Hendrik Wüst, im letzten Jahr einen Förderbescheid über 2 Milliarden Euro für die Direktreduktionsanlage übergeben hat, war das Aufatmen groß
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Bundestag 20/180 03.07.2024 ·TOP 5: Kein deutsches Steuergeld für ideologische Entwicklungshilfe-Projekte…
zusammenarbeiten, bekommen wir eine Belehrung. – Volkmar Klein hat das gerade auch schon zitiert. Ins Spiel gebracht hat es die nigerianische WTO-Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iweala auf der Botschafterkonferenz letztes Jahr hier in Berlin. Sie hat dort gesagt: Ich bin eine starke Verfechterin von feministischer
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Bundestag 20/151 01.02.2024 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nuklea…
aktuellen Ausbaugeschwindigkeit sind wir im Hafen vollkommen ausgelastet. Die Hafenbetreiber und die Logistiker spielen quasi schon Tetris, bevor es richtig losgeht. Damit die Energiewende gelingt, müssen wir die schon seit Jahren planfestgestellten Liegeplätze 5 bis 7 dringend kofinanzieren, ausschreiben und bauen. Das ist nationales Interesse
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Bundesrat 1022 10.06.2022 ·TOP 27: Gesetz zur Rentenanpassung 2022 und zur Verbesserung von Leistungen f…
diesem Angleichungsmodus vorankommen, denn wir werden in diesem Jahr zum Glück 32 Jahre deutsche Einheit feiern. Aber zu dieser deutschen Einheit gehört auch die Vollendung der sozialen Einheit, und da spielen gleiche Renten in Ost und West eine große Rolle. Deshalb ist es gut, dass
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Bundestag 20/165 24.04.2024 ·TOP 4: Taten statt Worte – Für eine effektive Terrorabwehr in Deutschland
laufen auch mit Ihren Landesinnenministern die Vorbereitungen seit Jahren. Die Sicherheitsbehörden trainieren seit Jahren. Wir bekommen Unterstützung aus den Nachbarländern. Wir haben das polizeiliche Informationszentrum in Neuss, das wirklich für jedes Spiel Risikoanalysen durchführt. Wir führen temporäre Grenzkontrollen und vieles mehr durch. Das alles wird
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Bundestag 21/7 22.05.2025 ·ZP 7: Organisierte Steuerhinterziehung wie Cum-Cum-Deals aufklären, Steuerm…
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, wir erleben hier ein Spiel auf Zeit: Die Verjährungsfrist für Cum-Cum- und Cum-Ex-Delikte wurde zwar auf 15 Jahre verlängert; aber in vielen Fällen läuft genau diese Frist am 31. Dezember 2025 ab. Nur rund 1 Prozent
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Bundestag 21/86 25.06.2026 ·TOP 17: Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von I…
Abschließend noch ein Blick nach Brüssel. Die EU-Kommission plant für dieses Jahr einen European Innovation Act. Darin sollen nach bisheriger Erwartung auch regulatorische Sandboxes und ihre Harmonisierung eine Rolle spielen. Deshalb muss die Bundesregierung erklären: Ist ihr Gesetzentwurf mit diesen europäischen Plänen abgestimmt, oder
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ernten können, in manchen Bereichen säen wir, damit wir hier in den nächsten Jahren wieder ernten können. Trotzdem merkt man an dieser Kumulation schon auch, dass da eine wahnsinnige Dynamik im Spiel ist, dass wir einen Turbostart hatten und jetzt in die nächste Phase gehen
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Bundesrat 1050 20.12.2024 ·TOP 44: Gesetz zur Verlängerung der Mietpreisbremse Antrag der Länder Hamburg…
Rede sein. Ein zentrales Instrument zur Stabilisierung der Mieten ist in den vergangenen Jahren massiv eingebrochen: der Neubau von Wohnungen mit bezahlbaren Mieten. Die Ursachen sind vielschichtig. Insbesondere die hohen Baukosten spielen hierbei eine entscheidende Rolle; das wissen wir. Kurzfristig ist daher keine deutliche Entspannung
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Bundestag 20/193 16.10.2024 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Bundeskanzler hat die Wettbewerbsfähigkeit herausgestellt, die beim Europäischen Rat eine besondere Rolle spielen wird. In dem Zusammenhang will ich eins unterstreichen, nämlich dass unsere geopolitische Stärke insbesondere in den kommenden Jahren und Jahrzehnten unmittelbar mit unserer ökonomischen Stärke zusammenhängt. Deswegen ist es auch ein Beitrag