Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/60 27.02.2026 ·TOP 25: Gesetz zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und d…
wenn der Täter sich nähert. Dieser Alarm läuft bei der Überwachungszentrale der Polizei auf. Aber wir folgen zugleich dem erprobten Vorbild Spaniens. Denn auf Wunsch erhält zusätzlich das potenzielle Opfer in Echtzeit eine Warnung. Der Erfolg gibt diesem Modell recht: Seit Einführung der Fußfessel … Spanien keine einzige Tötung eines so gewarnten Opfers mehr. Frankreich, die Schweiz und andere Länder sind dem Beispiel gefolgt, und wir tun das jetzt auch
-
Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbrauch…
gegen Gewalt an Frauen und Mädchen. Die Gewalt gegen Frauen nimmt leider auch in Deutschland dramatisch zu. Deshalb sollten wir wie in Spanien schnell die elektronische Fußfessel für Gewalttäter einführen; dann ist das Opfer gewarnt. In Spanien sehen wir, dass die Frauen vor den gewalttätigen
-
Insgesamt erwarten uns als Gesellschaft harte Einschnitte in allen Bereichen, natürlich vor allem im Sozialen. Der sozialdemokratische Ministerpräsident von Spanien, Pedro Sánchez, hat sich standhaft dem 5-Prozent-Ziel verweigert, und zwar mit dem Hinweis, das werde Steuererhöhungen für die Mittelschicht bedeuten, Sozialkürzungen nach sich … ziehen und notwendige Investitionen verhindern. Chapeau! Es gibt sie also doch noch, die aufrechten Sozialdemokraten, wenigstens in Spanien
-
geht schief. Das hat der Fall in Spanien in diesem Jahr gezeigt. Das kam ja nicht von ungefähr, was in Spanien
-
faire Wettbewerbsbedingungen zu haben. Ich verbinde jetzt die beiden Fragen der Kollegen von der CDU. Auf europäischer Ebene haben Ihre Kollegen aus Spanien und Frankreich vorgeschlagen, die Verordnung über Rückstandshöchstgehalte für Pestizide in Lebens- und Futtermitteln so zu ändern, dass es nicht mehr möglich sein … Pestiziden, auch verbotenen Pestiziden, haben darf als die, die hier angebaut wird. Sind Sie der Meinung dieser Kollegen aus Frankreich und Spanien, ja oder nein
-
Bundestag 20/172 06.06.2024 ·TOP 9: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
hinter den USA. Im Jahr 2022 waren es nur noch 524. Somit waren wir auf Platz vier hinter den USA, China und Spanien. Gleichzeitig ist Deutschland im EU-Vergleich auf dem letzten Platz, was die Anzahl der Teilnehmer an klinischen Studien zu Arzneimitteln … Million Einwohner angeht: Deutschland circa 1 500 Teilnehmer, Spanien 4 800, Dänemark
-
Bundestag 20/147 18.01.2024 ·TOP 7: 7 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung – Agrarpolitis…
Spanien wurde die Schweinehaltung entsprechend aufgestockt. Die Tierhaltung, die hier abgebaut wurde, baut sich in Spanien auf, und jetzt werden die spanischen Schweine nach Deutschland importiert. Das ist ein Fehlgedanke dieses Ministers: Er nimmt immer Einfluss auf das Angebot, versteht aber nicht, dass er dann
-
Schweineproduktion hat sich aus Deutschland nach Spanien verlagert. Sie können ja mal den Deutschlandfunk hören. Die Deutschen erleben bei Ihrer katastrophalen Politik 20 Prozent Kaufkraftverlust. Sie kennen selbst Inflation: Strompreise, Energiepreise, CO2-Bepreisung. Sie kennen das alles. Die Produktion hat sich nach Spanien verlegt
-
Bundestag 20/137 16.11.2023 ·TOP 26: Vereinbarte Debatte: – Zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Ge…
Dabei haben wir doch in Europa Vorbilder, an denen sich die Regierung mal ein Beispiel nehmen könnte. In Spanien zum Beispiel trat letztes Jahr das „Nur Ja heißt Ja“-Gesetz in Kraft. Frauenfeindliche Morde werden in Spanien als Femizide registriert. Darunter fällt alles, was hierzulande
-
Bundestag 20/134 09.11.2023 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Susanne Ferschl, Gökay Akbul…
weil in der Landwirtschaft die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns nicht mehr erwirtschaftet werden kann und weil wir in einer Konkurrenzsituation mit Spanien sind. In Spanien liegt der Mindestlohn bei 6,55 Euro. Wie ich bei einem Besuch mit Kolleginnen und Kollegen des Landwirtschaftsausschusses erkennen musste
-
Deutschen die Ärmsten im Euroraum. So ist das Vermögen einer durchschnittlichen griechischen Familie doppelt so hoch wie das einer deutschen Familie, in Spanien und Italien sogar viermal so hoch wie bei uns. Auch beim Rentenniveau liegt Deutschland mit gerade mal 48 Prozent weit hinten. Spanien
-
Bundestag 20/54 22.09.2022 ·TOP 19: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Amira Mohamed Ali, Dr. Gesin…
Dabei hätten wir es so machen können wie in Spanien. In Spanien wurde mit klaren Vorgaben bereits im Sommer viel Energie gespart. Wir haben das schon vor der Sommerpause gefordert
-
sagen: Es braucht einen Gaspreisdeckel an der Stelle, und das Erdgas soll aus dem Strommarkt herausgenommen werden. – Wir sehen gerade, was in Spanien passiert. In Spanien finanzieren die spanischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler gerade den Stromexport nach Frankreich, meine Damen und Herren, da der subventionierte Strom
-
einer Zuckersteuer bzw. einer Abgabe für die Hersteller wurde in England der Zuckergehalt in Süßigkeiten reduziert. Finnland, Frankreich, Spanien, Italien und Österreich haben feste Zucker-, Fett- und Salzreduktionsziele. Beschränkungen für an Kinder gerichtete Werbung für Süßwaren, Limonaden und Knabbereien gibt es bereits in Dänemark, Frankreich … Spanien, Norwegen, Schweden und Slowenien. Wir haben damals das Jodsalz mit einer passenden Kampagne eingeführt. Damit konnte man dem in der Bevölkerung festgestellten Jodmangel erfolgreich entgegenwirken. Oder denken Sie an die gesüßten Tees, die früher Babys gegeben wurden, und daran, dass daraufhin die ersten Zähne
-
doch wenigstens an sich selbst. Denn ganz egal ob bei den Wahlen in Berlin, in New York oder bei den Protesten in Spanien: Die Wohnungsnot ist zu einer politischen Machtfrage geworden, und wer sie ignoriert, verliert Vertrauen und wird zu Recht abgewählt
-
Bundestag 21/109 13.11.2026 ·TOP 30: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Guardian ist eine NATO-geführte Operation im gesamten Mittelmeer, an der sich Albanien, Kroatien, die Bundesrepublik Deutschland, Griechenland, Italien, Portugal, Rumänien, Spanien und die Türkei mit Schiffen und Personal beteiligen. Gemeinsam leisten sie einen Beitrag zur Überwachung der Seewege, zur Aufklärung terroristischer Aktivitäten
-
Bundestag 21/108 12.11.2026 ·TOP 6: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Micha Fehre, Tobias Teich, P…
Spanien investiert ebenfalls staatlich in seine Industrie. Und was machen Sie? Sie diskutieren lieber über längere Arbeitszeiten und Lohnkürzungen. Dabei machen die Lohnkosten in der Industrie gerade einmal 9 Prozent aus. Wer dort kürzt, rettet keine Industrie: Er zerstört Familien und Kommunen
-
Prozent. Andere Länder – das habe ich schon mal gesagt – haben einen Anteil von 2, 3, 4 Prozent, darunter die USA, Frankreich, Spanien und Norwegen. Deshalb braucht es die Aktivierung der Vermögensteuer auch in Deutschland, aber, liebe Grüne, nicht so halb gar, wie Sie es vorschlagen
-
Land kommen, kann man vielleicht auch gar keine Wohnungen bauen. Es gibt gerade eine neue Studie vom „Journal of Housing Economics“ aus Spanien, die zeigt, dass seit dem Jahr 2000 über 40 Prozent des Mietanstiegs nur mit Zuwanderung zu erklären sind
-
Bundestag 21/107 11.11.2026 ·TOP 3: Vereinbarte Debatte: – Orange Day – Frauen schützen, Gewalt stoppen
auch besser funktioniert. Da kann man auch mal lernen. Es ist gut, dass wir da hinschauen. Da geht es auch – in Spanien zum Beispiel – nicht nur um gesetzliche Maßnahmen, sondern eben auch ganz viel um Prävention und begleitende Maßnahmen