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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Sicherheit und Verteidigung
1193
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340
Sprecher:innen
252
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509 Treffer in 191 Sitzungen für „Sicherheit und Verteidigung“
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  1. SM Siemtje Möller Parl. Staatssekretärin BMVg

    gewinnt die Dimension See stark an strategischer Bedeutung, von der Arktis bis in den Indopazifik. Dementsprechend muss auch unsere Befähigung zu Sicherheit und Verteidigung ausgestaltet werden: dimensionsübergreifend, zeitgleich in verschiedenen Regionen mit unterschiedlichen Intensitäten – ein 360-Grad-Ansatz, wie ihn die NATO im Strategischen Konzept

  2. MH Matthias Helferich fraktionslos

    Auch die USA versuchen ebenso, sich in dieser sich wandelnden Welt zu behaupten, ihre alte Hegemonialstellung zu verteidigen. Dies sicherlich auch nicht immer konform mit dem Völkerrecht, wohl aber verständlich aus ihrem Machtinteresse als Weltmacht heraus

  3. Flugzeuge ausmustern und neues Material beschaffen – alles auf dem neuesten Stand der Technik. Wir werden 2 Prozent unserer Wirtschaftskraft dauerhaft in Sicherheit und Verteidigung investieren; so wie die Regierung Merkel es 2014 unseren Partnern versprochen hatte, es in sieben Jahren aber nie geschafft hat, auch

  4. Bundestag 20/44 23.06.2022
    HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    zweite Schritt erfolgt nun mit dieser temporären Änderung des Vergaberechtes im verteidigungs- und sicherheitspolitischen Bereich. So wie das Sondervermögen nur die größten Löcher stopft, so ist auch diese Änderung eine Ad-hoc-Änderung, um die größten Hindernisse im Vergaberecht zu beseitigen. Das wird dadurch unterstrichen … Einhaltung des 2‑Prozent-Zieles der NATO. Im Vergaberecht ist damit eine umfassende und dauerhafte Entschlackung und Beschleunigung im Bereich der Sicherheit und Verteidigung gemeint. Das hier heute eingebrachte Gesetz kann das nicht leisten, weshalb die Debatte über das Vergabewesen der Bundeswehr hiermit bei Weitem

  5. CR Claudia Roth Staatsministerin BK

    wollen Kunst und Kultur mit allen und für alle ermöglichen, indem wir ihre Vielfalt und ihre Freiheit sichern und verteidigen

  6. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Wichtigste: Viertens. Die längst überfälligen Investitionen in Verteidigung und Sicherheit gehen nicht zulasten der dringend nötigen Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft

  7. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    SA Sanae Abdi SPD

    Diese Regelung folgt aus unserem gemeinsamen Verständnis, dass Sicherheit und Verteidigung stets im Gleichgewicht mit Entwicklungspolitik und humanitärer Hilfe gedacht werden müssen. Das ist mir als Sozialdemokratin besonders wichtig

  8. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    Deswegen möchte ich – wir haben jetzt viel über Verteidigung und Sicherheit gesprochen – deutlich machen – dazu brauchen wir auch Sie alle, dazu brauchen wir vor allen Dingen den Haushaltsausschuss –: Da, wo wir bedingungslos helfen können, da müssen wir jetzt bedingungslos helfen! Wir können das in manchen

  9. Wenn wir mehr strategische Souveränität wollen – es ist heute erstaunlich wenig über Sicherheit und Verteidigung im engeren Sinne, also auch über die Bundeswehr, geredet worden –, dann wollen wir natürlich auch mehr Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen nationalen Armeen. Wir als FDP wünschen uns, dass

  10. RS Rainer Semet FDP

    unseren Soldaten modernes und für die Mission geeignetes Material zur Verfügung. Sie können sich damit und mit unseren Partnern sicher für unsere Verteidigung einsetzen. Das ist heute leider notwendig; denn die Zeiten, in denen wir uns aus vielen Konflikten heraushalten konnten, sind endgültig vorbei

  11. Angesichts des Angriffskriegs Russlands in der Ukraine und der Bedrohung Russlands auch für uns sind mehr Mittel für Verteidigung und äußere Sicherheit notwendig. Das gilt erst recht nach der Wahl von Donald Trump und der dadurch entstehenden Notwendigkeit, die Verteidigungsfähigkeit unabhängiger … angelaufenen diplomatischen Bemühungen für einen Waffenstillstand und hoffentlich bald einen echten Frieden auch weiterhin militärisch und nichtmilitärisch zu unterstützen, damit sie sich verteidigen kann

  12. MP Manfred Pentz Hessen

    wichtigen Themen, die großen europäischen Themen kümmert, nämlich die Wettbewerbsfähigkeit, die Wirtschaftskraft unseres starken Europas, die Energieversorgung, aber auch die Sicherheit und die Verteidigung. Nicht jede politische Frage, die in Europa gestellt wird, muss in Europa vor Ort beantwortet werden. Wir in Hessen machen

  13. HL Helge Lindh SPD

    haben ein Bewusstsein für die Notwendigkeit von Resilienz und Sicherheit und ziviler Verteidigung

  14. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    habe es an dieser Stelle schon einmal gesagt und wiederhole es heute: Wir Europäer müssen geschlossen und zielstrebig unsere Sicherheit und die Verteidigung unserer Freiheit selbst in die Hand nehmen

  15. AM Andreas Mattfeldt CDU/CSU

    steht im Kontext der NATO-Beschlüsse vom Juni. Ab spätestens 2035 investieren die Mitglieder jährlich 5 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung und ihre Sicherheit. Damit ist der Haushalt auch ein klares Signal an unsere NATO-Partner: Deutschland erfüllt seine Verpflichtungen. So bringen wir nicht

  16. BL Bettina Lugk SPD

    auch heute richtig, dass wir im laufenden Jahr zusammen mit dem Sondervermögen über 86 Milliarden Euro für unsere Verteidigung und unsere Sicherheit einplanen. Und ja, es ist auch richtig, dass die Finanzplanung des Bundes in den nächsten Jahren einen weiter steigenden Verlauf vorsieht

  17. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    UT Ulrich Thoden Linke

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Etatentwurf für Verteidigung ist ein sicherheits- und sozialpolitischer Brandbeschleuniger

  18. BR Boris Rhein Hessen

    Deshalb sind die massiven Investitionen in unsere Sicherheit, in unsere Verteidigung, in den Zivilschutz notwendig. Deshalb sind natürlich genauso massive Investitionen in unsere Infrastruktur nötig. Beides gehört zusammen: für die notwendige Krisenresilienz unseres Landes und im Übrigen, ich will es deutlich sagen, auch für

  19. keine sind, wenn sie von Staatsgeld abhängig sind! Auf diese Weise können Sie dreistellige Milliardenbeträge im Haushalt freimachen, in Infrastruktur, Verteidigung und innere Sicherheit investieren und trotzdem noch Steuern senken

  20. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    sieht weitere Haushaltsmittel in Höhe von rund 22 Milliarden Euro vor. Insgesamt stehen damit über 75 Milliarden Euro für unsere Sicherheit und unsere Verteidigung zur Verfügung. Suchen Sie diese Größenordnung einmal in der Geschichte der Bundesrepublik