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Erkannte Entität · Thema Sicherheit und Verteidigung
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509 Treffer in 191 Sitzungen für „Sicherheit und Verteidigung“
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  1. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Eines der zentralen Gebote europäischer Sicherheit ist auch die engere Zusammenarbeit Europas bei Rüstung und Verteidigung. Auch darum wird es gehen, wenn wir in Europa zusammenkommen. Deutschland investiert mehr; Deutschland liegt jetzt klar oberhalb des 2-Prozent-Ziels. Und gerade deshalb ist es wichtig, dass … European Sky Shield Initiative oder etwa, wenn es um Fragen der Produktion geht, eine ganz zentrale Fragestellung für die Sicherheit und Zukunft der Verteidigung. Das stärkt den europäischen Pfeiler der NATO, und das ist das, worum es geht, auch wenn wir jetzt auf den künftigen

  2. NG Nils Gründer FDP

    Soldaten und Soldatinnen sind diejenigen, die unsere Sicherheit und Freiheit jeden Tag verteidigen, die den Frieden jeden Tag verteidigen. Und dafür möchte ich aus tiefster Seele und aus tiefstem Herzen Dank sagen – für die Opfer, die Leistungen und den Dienst jedes Einzelnen von ihnen, aber

  3. erkennen an, dass wir uns in einem Systemwettbewerb zwischen Demokratien und Autokratien befinden. Wir geben eine kohärente Antwort, indem wir Sicherheit und Verteidigung verbinden. Das Antwortkonzept sieht vor, dass wir den Begriff der integrierten Sicherheit in den Mittelpunkt rücken. Wir trennen nicht mehr zwischen innerer

  4. einen offenen Brief an die UN-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Sie fordern den UN-Sicherheitsrat auf, die Grundsätze der Agenda Frauen, Frieden und Sicherheit zu verteidigen. Dazu gehört auch der Appell, das Völkerrecht generell zu verteidigen

  5. OL Olaf Lies Niedersachsen

    hierbei in einer besonderen Verantwortung, die regelbasierte Weltordnung zu verteidigen und zu fördern. Die Schaffung einer stärkeren und im Bereich der Sicherheit und Verteidigung fähigeren EU erfordert von allen politischen Akteuren entschlossenes und konsequentes Handeln

  6. MR Michael Roth SPD

    Wenn wir über europäische Sicherheit sprechen, dann fordern wir zu Recht mehr europäische Souveränität in der Sicherheits-, Verteidigungs- und in der Außenpolitik. Das darf aber nicht gegen die NATO gerichtet sein, sonst verlieren wir die mittel- und osteuropäischen Länder, die vor allem ihre Sicherheitsinteressen

  7. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    MG Markus Grübel CDU/CSU

    jeden Fall ist es in unserem Interesse, mehr in unsere Sicherheit und Verteidigung zu investieren. Es ist auch unsere Pflicht, mehr Verantwortung für unsere eigene Sicherheit, aber auch für Europa und die freie Welt zu übernehmen. Die Maßnahmen der Ampelregierung genügen dazu nicht

  8. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    eine Frage einer vernetzten Sicherheit. Was wir garantieren wollen, ist menschliche Sicherheit. Deswegen müssen wir auch die Sicherheit, in Freiheit leben zu können, verteidigen. Das bedeutet auch, die Zivilgesellschaft zu stärken. Das bedeutet auch, die Kultur zu stärken. Und das bedeutet auch, die vielen Krisen

  9. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3
    DR Dennis Rohde Parl. Staatssekretär BMF

    nutzen wir auch die Möglichkeiten des Grundgesetzes für Sicherheit und Infrastruktur aus. Denn ein Staat, der Brücken verfallen lässt oder seine Sicherheit nicht verteidigen kann, der spart nicht, sondern verlagert Kosten und Gefahren auf Menschen und hinterlässt ihnen am Ende eine wesentlich größere Rechnung, liebe

  10. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    FD Dr. Florian Dorn CDU/CSU

    Zahlen, sondern auch um die Sicherheit und Souveränität unseres Landes und um die Frage, ob wir unsere Freiheit glaubwürdig verteidigen und damit Frieden sichern können

  11. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Zeitenwende wird sehr konkret. Sicherheit durch Stärke: Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen. Diese Koalition hat den Ernst der Lage erkannt, und sie handelt danach in diesen wichtigen Stunden und Tagen, liebe Kolleginnen und Kollegen

  12. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    knapp 80 Milliarden Euro für Verteidigung aus: Haushalt, Sondervermögen und sonstige Ausgaben. Wir haben also in drei Jahren die Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung knapp verdoppelt

  13. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    auch sehr genau, was es zu verteidigen gilt. Und sie wissen: Wenn wir zusammenstehen, wenn wir alle zusammenstehen, dann gelingt die Verteidigung unserer Sicherheit und unserer Freiheit. Viele leisten dabei ihren ganz konkreten Beitrag in der Reserve. Und dieser Dienst betrifft nicht nur die Reservistinnen

  14. SM Siemtje Möller Parl. Staatssekretärin BMVg

    verpflichtet und setzen diesen Auftrag genauso konsequent um. Dennoch: Eine Strategie ist keine Abhakliste. Sie ist ein Handlungsrahmen. Wir müssen unsere Sicherheit weiter verteidigen durch entschlossene Politik, durch eine einsatzbereite Bundeswehr, durch Resilienz und durch starke internationale Partnerschaften. So bewahren wir ein sicheres Deutschland

  15. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Voraussetzung für eine starke EU – der Bundeskanzler hat darauf hingewiesen –, für deren Sicherheit und Verteidigung ist eine Europäische Union, die vor allem wirtschaftlich stark ist. Ohne eine wettbewerbsfähige Europäische Union werden wir weniger Wohlstand, weniger soziale Sicherheit und weniger äußere Sicherheit haben. Wenn

  16. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    eine Verantwortung, eine Verantwortung, die wir auch für die Menschen tragen, die in der Bundeswehr unseren Frieden, unsere Freiheit und unsere Sicherheit verteidigen

  17. schwierigen Herausforderung wir uns international befinden: Wir müssen uns gegen die Aggression von Russland wehren, indem wir unsere Freiheit und unsere Sicherheit verteidigen, damit wir hier in Ruhe leben können

  18. HL Helge Limburg Grüne

    sieht im Übrigen auch die EU-Richtlinie vor, die Sie angesprochen haben –: Wem Haft droht, dem muss der Rechtsstaat eine ordentliche Verteidigung sichern, und wo kein Einkommen vorliegt, muss eben eine Pflichtverteidigung gesichert werden

  19. HS Henri Schmidt CDU/CSU

    zeitgemäß sind. Und das tun wir mit diesem Gesetz. Deswegen gilt ab heute, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, dass wir unsere Sicherheit verteidigen – nicht nur, aber auch im Cyberraum

  20. drei Bereiche: erstens auf die Prozesse in einer abgestimmten Politik mit einem Nationalen Sicherheitsrat, der den Konsens der gesamten Außen-, Verteidigungs-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik klarstellt. Zweitens geht es um eine Neuausrichtung der Kommunikation. Ich glaube, dass es in der Phase geopolitischer Auseinandersetzungen