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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Schweiz
426
Nennungen
211
Sprecher:innen
183
Sitzungen
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463 Treffer in 202 Sitzungen für „Schweiz“
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  1. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Werte Kolleginnen und Kollegen! Über ein Jahr lang hat sich Bundesinnenministerin Faeser geweigert, Binnengrenzkontrollen an den Grenzen zu Tschechien, Polen und der Schweiz einzurichten

  2. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Union. Zehn Tage vor der Landtagswahl in Hessen hat sich die Frau Faeser dazu entschieden, Binnengrenzkontrollen an den Grenzen zu Tschechien, der Schweiz und Polen einzurichten. Das Motiv war sicherlich sachfremd, wenn man das wohlmeinend ausdrücken will, aber das Ergebnis war wichtig und richtig, liebe

  3. vorübergehenden Grenzkontrollen eingeführt hat. Und ja, es ist genauso richtig, dass man diese Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz jetzt um drei Monate verlängert hat. Sie teilen auch unser Ziel – das freut uns ja –, Schleusungskriminalität zu bekämpfen und illegale Migration

  4. MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    Frau Faeser. Die Zahl der unerlaubten Einreisen ist bundesweit durch die endlich auch an der Grenze zu Polen, Tschechien und zur Schweiz eingeführten Kontrollen um mehr als 60 Prozent zurückgegangen, von über 20 000 im Oktober auf 7 300 im November. Und sie hat eben

  5. TS Thomas Seitz AfD

    repräsentativen Demokratie nur beschränkte Mitwirkungs- und Kontrollmöglichkeiten. Gerade deshalb fordert die AfD die Einführung von Elementen direkter Demokratie nach Schweizer Vorbild. Damit die Bürger einem rein repräsentativen System nicht das Vertrauen entziehen, ist es notwendig, dass Abgeordnete, die sich schamlos selbst bereichern, auch hart bestraft

  6. AH Dr. André Hahn fraktionslos

    Häuser zerstört wurden, in Containern auf einem Sportplatz. Bürokratie behindert allerorten den Wiederaufbau. Wir hatten große Waldbrände, nicht nur in der Sächsischen Schweiz, und die jüngsten großflächigen Überschwemmungen liegen erst wenige Tage zurück

  7. PK Pascal Kober FDP

    Gemeinschaftsunterkünften verbessert. Wir haben die Möglichkeit der Auslesung von Mobiltelefonen zur Identitätsfeststellung erleichtert. Wir haben Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz wieder eingeführt. Wir haben auch die Anzahl sicherer Herkunftsstaaten erweitert. Und vor allen Dingen haben wir erstmalig Erfolge bei Migrationsabkommen erzielen können; denn

  8. weiß: Direkte Demokratie ist den Superdemokraten dieses Hauses ein Graus. Aber stellen Sie sich mal eine Volksabstimmung wie in der Schweiz vor, und zwar zu der Frage: Soll Deutschland der Ukraine Marschflugkörper und 1 Million Artilleriegranaten liefern? Meine Prognose: Sie würden keine 10 Prozent für

  9. gesagt worden –, liegen konkrete Vorschläge auf dem Tisch. Die sogenannte Friedensformel von Präsident Selenskyj wird hoffentlich dazu führen, dass die Schweizer Regierung auch in Zukunft weitere Friedenskonferenzen umsetzen kann, und ist ein klares Signal, dass Kiew Frieden will. Wie könnte man den auch nicht wollen

  10. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Monatelang – daran erinnern wir uns auch – haben Sie sich den Vorschlägen der Union versperrt, stationäre Grenzkontrollen auch zur Schweiz, zu Tschechien und nach Polen durchzuführen. Wir sehen doch, wie erfolgreich das jetzt

  11. aber es kann natürlich auch Geld sein, das früher edle Herren Müller, Meier, Schmitz nach Liechtenstein und in die Schweiz gebracht haben, das berühmte Schwarzgeld, das es an vielen Stellen

  12. Viele Staaten haben rechtliche Lösungen gefunden, die automatische Inflationsanpassungen vorsehen, vorab die Schweiz. In Deutschland wurde in 2012 ein Schritt in die richtige Richtung unternommen: Der Bundestag hat die Bundesregierung beauftragt, alle zwei Jahre einen Steuerprogressionsbericht vorzulegen. Das macht die Bundesregierung auch. Sie hat für

  13. MS Merle Spellerberg Grüne

    Sachsen, die in den letzten Sommern unsere zivilen Kräfte von THW und Feuerwehr dabei unterstützt haben, die Waldbrände in der Sächsischen Schweiz zu löschen. Da sind die Ausbilder/-innen der Offiziersschule des Heeres, die ihre Erfahrungen an die künftigen Führungskräfte unserer Parlamentsarmee weitergeben. Da sind

  14. KG Kai Gehring Grüne

    will ein fiktives Beispiel nennen: Würde der Kriegstreiber Putin die Schweiz bombardieren und müsste Alice Weidel mit ihrer Lebensgefährtin und ihren beiden Söhnen in ein arabischsprachiges Land flüchten

  15. brauchen einen breiten Europäischen Forschungsraum. Das heißt, es ist gut, dass Großbritannien wieder Mitglied dieses Forschungsraums geworden ist, dass wir mit der Schweiz in guten Verhandlungen stehen und dass wir diese Kooperation sogar nach Kanada ausweiten konnten

  16. Forschungsinfrastruktur in anderen Ländern. Es ist ein großer Fortschritt, dass Großbritannien wieder dabei ist, und wir hoffen, dass auch die Schweiz bald wieder mitmachen kann

  17. Erfolgsmodell. Nicht umsonst sind auch Nicht-EU-Staaten wie Norwegen oder Israel mit der EU in diesem Rahmen assoziiert. Mit der Schweiz kommt hoffentlich bald ein weiterer Partner dazu. Ich würde mich sehr darüber freuen, wenn es uns gelingt, dass auch noch weitere Wertepartner dazukommen

  18. noch attraktiver – mit hinterhergeworfener Staatsbürgerschaft dann schon bald als unkündbarer Kostgänger des Staates. Die Selbstversorgungsanforderungen sind von Ausnahmen durchlöchert wie ein Schweizer Käse

  19. MB Dr. Marco Buschmann Bundesminister BMJ

    Ausnahmen, von denen vorhin gesagt wurde, sie seien löchrig wie ein Schweizer Käse, gelten nur für Menschen, die ein ganzes Leben lang gearbeitet haben, für Gast- und Vertragsarbeiter, die ein ganzes Leben lang hier hart gearbeitet haben, für Menschen, die in Vollzeit tätig sind

  20. DW Dirk Wiese SPD

    benennen. Die Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft ist mit Ländern innerhalb der Europäischen Union durchaus heute auch schon möglich, übrigens auch mit der Schweiz. Übrigens: Auch Tommy Haas hat die doppelte Staatsbürgerschaft, sowohl die US-amerikanische als auch die deutsche