Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/155 23.02.2024 ·TOP 30: Menschenunwürdige Zustände in der Prostitution beenden – Sexkauf best…
Auch das Global Network of Sex Work Projects zeigt, dass das Nordische Modell die Situation der Sexarbeitenden beispielsweise in Schweden nur verschlechtert
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 21: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Für transparente V…
Schweden hat das eindrücklich bewiesen
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Bundesrat 1040 15.12.2023 ·TOP 58: Entschließung des Bundesrates für eine Initiative zur Umsetzung von A…
schnelle Feststellung des günstigen Erhaltungszustandes beim Wolf in Deutschland erfolgen. Hierbei ist das Vorgehen anderer Mitgliedstaaten, wie zum Beispiel Frankreich, aber auch Schweden, miteinzubeziehen
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Während andere Länder – das Hohelied auf die Digitalisierung wurde hier ja heute wieder gesungen – wie Schweden oder Dänemark übrigens gerade die Tablets wieder aus dem Unterricht verbannen – lesen Sie doch mal die Zeitung
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Bundestag 20/141 30.11.2023 ·TOP 7: Gesetz zur Verbesserung der Rückführung (Rückführungsverbesserungsges…
wird ganz Europa umsteuern. Denn schon alle Staaten Osteuropas machen mit: Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei. Alle Staaten Nordeuropas machen mit: Dänemark, Schweden, Finnland. Im Süden machen mit: Italien und Österreich. Und im Westen schwenkt gerade selbst Holland um. Wenn Deutschlands Führung den politischen Willen hätte
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Bundestag 20/141 30.11.2023 ·TOP 9: Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (StARModG)
noch einmal betonen und hoffe, die CDU hört an der Stelle auch zu –, wie es auch in unseren Partnerländern Frankreich, den Niederlanden, Schweden, Luxemburg der Fall ist – oder wie in Polen, die teilweise auch schon nach drei Jahren einbürgern, meine Damen und Herren
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Bundestag 20/141 30.11.2023 ·TOP 9: Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts (StARModG)
Wenn wir über deutsche Lebensverhältnisse reden, Frau Ministerin Faeser, will ich schon noch ansprechen: Wenn Sie als glühende Integrationsvorbilder hier Frankreich, Schweden und andere nennen, da kann ich Ihnen nur sagen: Die Lebensrealität in den Banlieues in Paris hat Gott sei Dank nichts mit deutschen
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Bundestag 20/141 30.11.2023 ·TOP 10: 10 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzaussch…
alle – und da kann ich leider auch die CDU in Ihren 16 Jahren Regierungspolitik nicht ausnehmen – haben zu einer sozialistischen Verschwielung eines Schwedens der 80er-Jahre beigetragen
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Bundestag 20/141 30.11.2023 ·TOP 10: 10 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzaussch…
Liebe Kolleginnen und Kollegen, warum haben andere Länder wie Österreich oder Schweden die Erbschaft- und Schenkungsteuer abgeschafft? Weil das eben ein Eingreifen in die Substanz von Unternehmen
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Bundestag 20/138 17.11.2023 ·ZP 11: Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovatio…
europaweit zu verzeichnen, wie es mein Kollege Daldrup in der letzten Sitzung zu diesem Thema gesagt hat. Ein Viertel, ein Drittel, in Schweden gibt es sogar 60 Prozent weniger Baugenehmigungen, verursacht aufgrund der Belastungen durch Inflation und hohe Zinsen
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Bundestag 20/138 17.11.2023 ·TOP 28: Gesetz zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhan…
Längst gibt es technische Möglichkeiten, Gerichtsverhandlungen in Strafprozessen aufzuzeichnen. Länder wie Spanien, Schweden, Großbritannien oder auch der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag machen es vor. Statt sich nur auf die eigene Zettelwirtschaft zu verlassen, können nach unserem Gesetzentwurf künftig auch in Deutschland alle Verfahrensbeteiligten
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Bundestag 20/138 17.11.2023 ·TOP 31: Gesetzliche Rente stärken – Beitragseinnahmen der gesetzlichen Renten…
Beschäftigten zu entlasten, sollten die Arbeitgeber mehr als die Hälfte der Rentenbeiträge zahlen, so wie in Österreich, so wie in Schweden, in Frankreich und vor allem in Spanien
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Bundestag 20/138 17.11.2023 ·TOP 31: Gesetzliche Rente stärken – Beitragseinnahmen der gesetzlichen Renten…
anderen Weg als die Linken – eine kapitalgedeckte Zusatzvorsorge durch einen öffentlich organisierten Bürgerfonds vor. Vorbild dafür ist für uns die Alterssicherung in Schweden. Übrigens: Die machen das in der Kombination mit einer Garantierente und einer Erwerbstätigenversicherung. Das wäre für uns ein guter
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Bundestag 20/138 17.11.2023 ·TOP 31: Gesetzliche Rente stärken – Beitragseinnahmen der gesetzlichen Renten…
Bekanntermaßen sehen wir Grüne diese eher kritisch. Obwohl immer mal wieder behauptet wird, dass auch bei der Aktienrente Schweden das Vorbild ist, ist das bei genauerem Hinsehen gar nicht der Fall. Das ist aber für uns nicht der entscheidende Punkt. Der entscheidende Punkt
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Bundestag 20/138 17.11.2023 ·TOP 31: Gesetzliche Rente stärken – Beitragseinnahmen der gesetzlichen Renten…
Beispiel vor 24 Jahren, als man in Schweden die teilweise Kapitaldeckung in die gesetzliche Rente eingeführt hat. Hier hat der staatliche Standardfonds über 20 Jahre eine Durchschnittsrendite von 11 Prozent für die zukünftigen Rentner eingefahren. Ich lehne das Argument an der Stelle ab, dass
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Bundestag 20/136 15.11.2023 ·TOP 5: Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag …
Wenn man sich Studien anschaut – ich nehme nur mal eine Studie aus Schweden, die festgestellt hat, dass sich in den letzten zehn Jahren die Diagnosehäufigkeit um 1 500 Prozent erhöht hat –, dann sieht man, dass das einfach nicht den Tatsachen entspricht, sondern dass es eben
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fragen und zu fordern, dass weiterhin eine Begutachtung von unabhängigen Sachverständigen auf dem Gebiet der Transsexualität zu erfolgen hat. Auch Länder wie Schweden und England machen das weiterhin: Sie fordern weiterhin eine medizinische Begutachtung als Voraussetzung für einen Personenstandswechsel
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Bundestag 20/133 08.11.2023 ·TOP 14: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Abstimmung über de…
nicht die Notwendigkeit gibt, eigene digitale Währungen einzuführen. Besonders vornedran – wen überrascht es? – sind die USA und China, aber auch Schweden. Auch die Europäische Zentralbank geht diesen Weg. Sie hat ihn 2021 mit einer Untersuchungsphase begonnen, um zu schauen, wie ein digitaler Euro ausgestaltet werden
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, J…
Auch bei den Vermögen sind die Deutschen inzwischen nach hinten durchgereicht worden. Im Median sind wir viel ärmer als Schweizer, Dänen, Schweden, Holländer, Franzosen, Spanier oder Italiener und viele andere mehr
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Bundestag 20/129 13.10.2023 ·TOP 10: Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovatio…
negativ: in Frankreich minus 37 Prozent, in Belgien minus 16 Prozent, in Holland minus 36 Prozent, in Dänemark minus 52 Prozent, in Schweden minus 56 Prozent. Allein das kleine Portugal hat noch eine positive Bilanz in dieser Situation. Das heißt, die Bauwirtschaft hat europaweit