Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Sachsen-Anhalt
1252
Nennungen
304
Sprecher:innen
223
Sitzungen
Ort-Seite öffnen
937 Treffer in 216 Sitzungen für „Sachsen-Anhalt“
Verlauf von „Sachsen-Anhalt“ ansehen
  1. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    kommen extra nach Mecklenburg-Vorpommern, um eine Fahrt mit diesen Dampfeisenbahnen zu erleben. Das verhält sich genauso in den Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wo es ebensolche Schmalspurbahnen gibt. Unsere historischen dampfbetriebenen Schmalspurbahnen sind wertvolle Zeugnisse unserer jeweiligen Landesgeschichte und der Industriekultur

  2. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    für die Durchsetzung der Fahrgastrechte im Jahr 2019 hatte der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig im Bundesrat im Namen der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern angemahnt, dass das Eisenbahn-Bundesamt die EU-Fahrgastrechteverordnung bei den historischen Schmalspurbahnen bitte mit Augenmaß umzusetzen habe

  3. BB Bengt Bergt SPD

    Durch die Versorgungsstrukturen der PCK in Schwedt sind Berlin, Brandenburg, Meck-Pomm, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen direkt oder indirekt betroffen, und das ist eine schwierige Situation. Das stimmt; da gebe ich Ihnen vollkommen recht. Aber ich darf auch im Namen meines Fraktionskollegen und Ostbeauftragten

  4. Abregelung verhindern, durch die wertvoller Windstrom verloren gegangen ist. Und wir wollen den betroffenen Bundesländern mit Braunkohletagebauflächen – das sind Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen – die Möglichkeit geben, Windkraftanlagen und PV-Anlagen durch Rechtsverordnung baurechtlich zu privilegieren, wenn diese das wünschen. Damit schaffen

  5. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    besuchen – ich habe das als Landesminister in Schleswig-Holstein immer sehr geschätzt –, und werde dann sicherlich als Nächstes auch nach Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen fahren, um dort mit den Kabinettskollegen zu überlegen, was man noch verbessern kann. Im Wesentlichen stellt der Bund

  6. Bundestag 21/91 08.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    wichtige Verkehrsachse zwischen Tschechien, Mitteldeutschland und dem norddeutschen Überseehafen Hamburg. Sie sichert Wirtschaftsstandorte mit rund 16 400 Arbeitsplätzen von Sachsen über Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Niedersachsen bis zur Hansestadt Hamburg und deren Hafen mit rund 40 000 direkt und indirekt hafenabhängig Beschäftigten. Was nützt

  7. DM Danny Meiners AfD

    grundsätzliche Forderung nach kostenfreiem Schulessen wurde auch von der AfD in mehreren Landtagen als Antrag eingebracht, unter anderem in Sachsen und Sachsen-Anhalt

  8. DM Danny Meiners AfD

    Sachsen und Sachsen-Anhalt hat Die Linke entsprechende Anträge der AfD abgelehnt, obwohl diese mit den eigenen Forderungen deckungsgleich waren

  9. besonderer Bedeutung, dass ein substanzieller Anteil der entstehenden Wertschöpfung auch den ostdeutschen Ländern unmittelbar zugutekommt. Die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt betonen, dass eine Beschleunigung der Vergabeverfahren sowie der Ausbau industrieller Kapazitäten bundesseitig mit einer ausgewogenen Standort- und Strukturpolitik zu verbinden sind

  10. Ländern, begleitender Investitionen in kritische Infrastruktur sowie flexibler und verlässlicher Rahmenbedingungen für Neuansiedlungen und Kapazitätserweiterungen. Die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt erwarten, dass Markterkundungen im Sinne des § 7 des Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetzes systematisch auch bestehende zivile und dual-use-fähige Industrie- und Forschungsstrukturen

  11. Ländern in besonderem Maße durch kleine und mittlere Unternehmen, technologieorientierte Zulieferbetriebe sowie Start-ups geprägt. Die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt halten daher gezielte Förderprogramme zur Einbindung dieser Unternehmen in sicherheits- und verteidigungsrelevante Lieferketten für erforderlich. Dabei sind insbesondere KMUgerechte Vergabeverfahren (unter anderem

  12. abgesehen wird, sind geeignete flankierende Maßnahmen, insbesondere zur Einbindung leistungsfähiger KMU und regionaler Zulieferstrukturen, vorzusehen. Die Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt weisen zudem darauf hin, dass in Ostdeutschland erhebliche Potenziale in innovationsstarken Branchen bestehen, die sicherheitsrelevante Beiträge als Dual-Use-Technologien leisten können

  13. TF Thomas Fetsch AfD

    Zudem ist nicht nur Hessen von der Problematik betroffen, sondern alle Bundesländer. Sachsen und Sachsen-Anhalt haben die Rückforderung gegenüber den betroffenen Unternehmen vorerst ausgesetzt. Gespräche mit dem Bund sollten folgen

  14. wirklich sportlich, dass eine Ostbeauftragte einer Partei, die in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt zwischen 5 und 7 Prozent der Wähler hinter sich vereint, dieses Amt bekleidet. Das hat mit Akzeptanz nichts

  15. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Vertragsarztsystems zu berücksichtigen. Die geltenden Systemunterschiede zwischen den Vertragsarztpraxen und Privatpraxen erfordern eine differenzierte Betrachtung. Schleswig-Holstein, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt sehen eine pauschale Einführung von Mindestquoten oder die Kontingentierung von Privatpatienten skeptisch

  16. TG Tobias Goldschmidt Schleswig-Holstein

    Zudem sollten finanzielle Anreize für Praxen geprüft werden, um die Aufnahme neuer Patienten zu fördern. Für Schleswig-Holstein, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt bleibt es außerdem wichtig, die strukturellen Herausforderungen des Vertragsarztsystems und die teils regional begrenzte Verfügbarkeit von Ärzten anzugehen

  17. AS Anja Schulz FDP

    unionsregierten Ländern war die Bereitschaft zu einer Co-Finanzierung besonders gering. Und das ist extrem bedauerlich; denn Länder wie Sachsen oder Sachsen-Anhalt haben überproportional viele Betroffene, für die es sehr hilfreich gewesen wäre, wenn die Energie dort in die Unterstützung geflossen wäre

  18. SM Sepp Müller CDU/CSU

    Denn wir wissen, dass es gerade für Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen wichtig ist, dass ein infrastruktureller Anschluss nach Mitteleuropa, nach Tschechien, nach Polen besteht

  19. AK Annika Klose SPD

    hier in diesem Raum ganz rechts außen sitzen. Oder wie erklären Sie, werte Union, sich eigentlich Ihr Abschneiden in Sachsen und Sachsen-Anhalt bei diesen Wahlen

  20. MK Michael Kellner Parl. Staatssekretär BMWK

    dass die Bundesregierung die grundsätzliche Übernahme einer Exportgarantie zugesagt hat. So bleiben Arbeitsplätze und Forschungs- und Entwicklungskapazitäten in Sachsen und Sachsen-Anhalt erhalten. Ich möchte aber deutlich sagen, dass ich mir mehr gewünscht hätte: einen Resilienzbonus im Solarpaket. Dass es den braucht, ist für mich