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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Rheinland-Pfalz
712
Nennungen
209
Sprecher:innen
194
Sitzungen
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479 Treffer in 186 Sitzungen für „Rheinland-Pfalz“
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  1. AP Achim Post SPD

    Gelder aufgrund der Energiepreisbremse, die sie bekommen haben, zurückzuzahlen. Und wir müssten die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz, im Ahrtal, in Bad Münstereifel, in Hagen darum bitten, auch die Hilfen, die wir dort gegeben haben, zurückzugeben

  2. WS Wolfgang Schmidt Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    hinaus haben, in dem sie aufgetreten sind. Denken Sie etwa an die erwähnte Flutkatastrophe im Ahrtal, in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz. Das Urteil besagt: Wenn eine solche Notsituation nicht auf ein Jahr beschränkt ist, dann muss der Bundestag für jedes weitere Jahr

  3. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Mir ist wichtig, aus Sicht eines Flächenlandes wie Rheinland-Pfalz zu betonen, dass dieses Gesetz die hochschulische Pflegeausbildung entscheidend stärkt. Erstens, weil es die Finanzierung des praktischen Teils der hochschulischen Pflegeausbildung in das bereits bestehende Finanzierungssystem der beruflichen Pflegeausbildung integriert

  4. KK Kai Klose Hessen

    Folge bearbeitet beispielsweise die Pathologie an der Universitätsklinik Frankfurt am Main nun die zwingend nötigen Gewebeproben für ganz Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland, aber auch für NRW und Nordbayern. Hier haben auch wir Länder eine wichtige Verantwortung. Dieser Trend darf sich auf keinen Fall

  5. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Länder Saarland, Rheinland-Pfalz und Bremen erklären, dass sie auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses vor dem Hintergrund verzichten, dass der Prozess der Krankenhausreform insgesamt nicht verzögert oder gefährdet werden darf. Die Krankenhausreform stellt eines der wichtigsten Vorhaben der Bundesregierung dar. Die Notwendigkeit einer grundsätzlichen Reform

  6. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Länder Saarland, Rheinland-Pfalz und Bremen betonen gleichzeitig, dass die Kritik an der Umsetzung und den Inhalten des Krankenhaustransparenzgesetzes teilweise berechtigt ist und mitgetragen wird. Insbesondere die Regelungen zu Finanzhilfen für Krankenhäuser sind ungenügend. Mit einem Vorschaltgesetz sollte dem Rechnung getragen werden

  7. Heute wurde offiziell bekannt gegeben: Eli Lilly schafft 500 Arbeitsplätze mit einer neuen Produktion in Rheinland-Pfalz. – Das ist doch der richtige

  8. CK Carina Konrad FDP

    komplett vernichtet. In vielen Häusern waren die Keller vollgelaufen, und das in einem Höhengebiet, im Mittelgebirge; ich komme vom Hunsrück in Rheinland-Pfalz

  9. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    erkläre ihnen gern, warum: Mittlerweile haben wir in acht Bundesländern Polizeibeauftragte: in Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein – Frau Nicolaisen – und Brandenburg. Überall hörte das Gerede vom Generalverdacht und vom Misstrauen schlagartig

  10. CK Carina Konrad FDP

    sich – Frau Mackensen-Geis hat das richtig adressiert – nicht nur Gemeinderäte und Kreistage mit dem Thema beschäftigt haben. Bei uns in Rheinland-Pfalz, dem weinbaustärksten Bundesland, hat das bundeslandweit alle Gemüter und auch alle Kreistage bewegt, und das ist richtig

  11. CK Carina Konrad FDP

    Aber es haben sich auch die Bundesländer damit beschäftigt. Rheinland-Pfalz – das darf hier nicht unerwähnt bleiben – hat einen entsprechenden Antrag in den Bundesrat eingebracht, der auch hier Gehör gefunden und dazu geführt hat, dass sich die Bundesregierung gemeldet und gesagt hat: So kann

  12. nicht hilfreich; er hat viele brüskiert und auch intensive Diskussionen befördert. Ich war im Gespräch mit einer jüngeren Winzerin aus Rheinland-Pfalz. Sie sagte, sie habe Angst, den Betrieb von ihren Eltern zu übernehmen, weil sie keine Planungssicherheit hat. Die möchten wir ihr gerne geben

  13. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    Bundesrats! Vielen Dank an die Vorrednerin aus Nordrhein-Westfalen! Vielen Dank für das Einbringen dieses Antrages, der aus Sicht des Landes Rheinland-Pfalz die richtigen Themen adressiert! Tatsächlich ist es so: Wenn wir uns den Arbeitsmarkt und die Situation der Beschäftigten und die Situation

  14. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    kann Ihnen aus Rheinland-Pfalz berichten, dass es sehr viele engagierte Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber gibt, die aus der Not, Fachkräfte, Arbeitskräfte zu finden, eine Tugend gemacht haben und sich richtig stark engagieren, was das Thema Integration angeht. Ich glaube, wir haben alle solche Beispiele

  15. AS Alexander Schweitzer Rheinland-Pfalz

    hier aus rheinlandpfälzischer Sicht berichten kann, dass wir schon sehr schnell nach dem Beginn des Überfalls Russlands auf die Ukraine in Rheinland-Pfalz zu einem Beschäftigungsgipfel eingeladen haben

  16. KB Katharina Binz Rheinland-Pfalz

    Insgesamt aber – das möchte ich noch einmal betonen – begrüße ich, begrüßt das Land Rheinland-Pfalz diese Gesetzesreform sehr. Wir holen nun endlich auf gegenüber anderen modernen Einwanderungsländern in der Welt, und wir machen das möglich, was diese anderen Länder bereits seit vielen Jahren praktizieren. – Vielen

  17. GE Georg Eisenreich Bayern

    Protokollerklärung aller Länder Die Länder Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen begrüßen grundsätzlich die Einführung eines Vergiftungsregisters, weisen aber, wie bereits im ersten Durchgang, darauf hin, dass

  18. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Also es soll nicht mehr so sein, wie das heute der Fall ist, dass es einige Länder gibt, wie zum Beispiel Rheinland-Pfalz, in denen, wenn jemand in erster Instanz gegen seinen ablehnenden Asylbescheid klagt, darüber nach viereinhalb Monaten entschieden ist, und dass andere fast

  19. Aber es gibt auch schon Regionen, die der Zeit voraus sind. Ich gucke nach Rheinland-Pfalz in den Rhein-Hunsrück-Kreis. Dort wurde die Energiekommune des Jahrzehnts ausgezeichnet; denn sie ist bereits heute klimaneutral

  20. KB Katharina Binz Rheinland-Pfalz

    Rheinland-Pfalz ist bereit, seinen Beitrag zu leisten, damit dieses Gesetz funktioniert. Aber dann muss die Bundesregierung klar den Erfüllungsaufwand formulieren und die notwendigen finanziellen Mittel bereitstellen. Nur dann kann ein effektiver Jugendschutz funktionieren