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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Rheinland-Pfalz
712
Nennungen
209
Sprecher:innen
194
Sitzungen
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479 Treffer in 186 Sitzungen für „Rheinland-Pfalz“
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  1. AR Anke Rehlinger Saarland

    herzlich Danke zu sagen an die Länder, die uns in diesen schweren Stunden mit Unterstützung zur Seite gestanden haben – in Richtung Rheinland-Pfalz, Bayern, Baden-Württemberg und Hessen. Auch viele andere Länder hatten Hilfe und Unterstützung angeboten. Der Dank der Menschen an der Saar

  2. AR Anke Rehlinger Saarland

    Sicht meines Bundeslandes relativ zügig beantworten, indem ich schlicht und einfach über meine Grenze hinwegblicke – nicht in das wunderbare Nachbarbundesland Rheinland-Pfalz, sondern nach Frankreich. Dort gibt es nämlich ein System, das bereits die positiven Effekte entfaltet hat, die wir uns wünschen, ohne dass

  3. JB Jacqueline Bernhardt Mecklenburg-Vorpommern

    Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Bilder der Hochwassergeschehnisse in diesem Jahr aus ganz Deutschland, aus dem Saarland, aus Rheinland-Pfalz, aus Baden-Württemberg, aus Niedersachsen, Bayern, Thüringen und auch aus meinem Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, zuletzt in Grimmen, sind uns alle noch präsent

  4. KL Karl-Josef Laumann Nordrhein-Westfalen

    Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Schleswig-Holstein diesen Gesetzesantrag in den Bundesrat eingebracht hat. Uns geht es bei diesem Gesetzesantrag, in dieser Bundesratsinitiative darum

  5. eingeleitet, den es nun umzusetzen gelte. 80 Prozent der Bevölkerung würden diesen Kurs mittragen. … Ausdrücklich lobte zudem die CDU-Spitzenkandidatin in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, den Kurs Merkels

  6. JT Jens Teutrine FDP

    verlangsamen in den von Ihnen regierten Bundesländern die Rückführungen und Abschiebungen. Guckt man nach Rheinland-Pfalz, wo eine Ampel regiert, sieht man: Die Asylgerichtsverfahren dauern vier Monate

  7. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    deswegen sage ich auch ganz klar: Mit dieser Ampel, sowohl in Rheinland-Pfalz als auch hier im Bund

  8. gibt auch erhebliche Unterschiede zwischen den Bundesländern. Das schnellste Bundesland bei Asylgerichtsverfahren ist das einzige mit einem FDP-Justizminister, nämlich Rheinland-Pfalz, in dem die Asylgerichtsverfahren mittlerweile fünf Monate dauern. Das zeigt: Man kann das auch schnell und gleichwohl gründlich machen

  9. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    jetzt: Das Ausmaß der Schäden wird groß sein. Das gilt auch für die Überschwemmungen der vergangenen Monate im Saarland und in Rheinland-Pfalz, in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, für jene letztes Jahr an der Ostsee. Wir werden diese Schäden, wie bei früheren Hochwassern auch, gemeinsam

  10. SW Sandra Weeser FDP

    meist viele Jahre, bis die Menschen wieder in die Normalität des Lebens zurückkehren können. Noch immer beschäftigt uns – ich komme aus Rheinland-Pfalz – der Wiederaufbau des Ahrtals. Die dortige Flut vor drei Jahren hat uns gemahnt, mehr für den Hochwasserschutz zu tun. Deshalb

  11. CM Carsten Müller CDU/CSU

    nimmt erheblich zu. Deswegen – nicht angesichts der aktuellen Ereignisse, nicht angesichts des Silvesterhochwassers in Norddeutschland, auch nicht angesichts des Hochwassers in Rheinland-Pfalz und im Saarland, sondern weil das Thema wichtig ist und die Menschen das erwarten – haben wir als Union bereits im Oktober

  12. Herren, erinnern uns schmerzlich an das schreckliche Hochwasser im Jahr 2021, bei dem auch infolge eines Komplettversagens einer SPD-Regierung in Rheinland-Pfalz unter Malu Dreyer und einer CDU-Regierung in Nordrhein-Westfalen unter Armin Laschet viele Menschen starben. Am Ende waren 185 Tote

  13. NW Nina Warken CDU/CSU

    Deutschen Bundestag eingebracht haben. Darauf folgten ein Hochwasser in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt über den Jahreswechsel, ein Hochwasser im Saarland und Rheinland-Pfalz jetzt über Pfingsten, und ganz aktuell kämpfen in Baden-Württemberg und Bayern die Menschen gegen die Wassermassen. Das sind drei Katastrophenfälle ungeheuren

  14. OF Otto Fricke FDP

    Aber selbst der stolze Freistaat Sachsen ist nach Meinung der Länder ein leistungsschwaches Land. Das Land Rheinland-Pfalz ist nach Meinung der Länder ein finanzschwaches Land, das deswegen vom Bund für die Kosten der politischen Führung Geld brauchen könnte

  15. Bundestag 20/169 16.05.2024 ·TOP 14: Tagesordnungspunkt 14

    müssen wir zusehen, wie die Zukunft unserer Jugend Jahrgang um Jahrgang sehenden Auges gegen die Wand gefahren wird. Bei mir in Rheinland-Pfalz müssen in der Gräfenauschule in Ludwigshafen 44 von 147 Kindern die erste Klasse wiederholen. Das ist die traurige Realität Ihrer sogenannten Bildungspolitik

  16. bleiben darf, ist, dass das gleiche Unternehmen mit dem gleichen Ansatz unterschiedliche Rahmenbedingungen hat, je nachdem, ob es gerade in Rheinland-Pfalz oder in Mecklenburg-Vorpommern agiert. Das frustriert, und das führt zu einer grundsätzlichen Ablehnungshaltung

  17. JB Dr. Jens Brandenburg Parl. Staatssekretär BMBF

    nicht nur das ermöglichen, was bisher war, sondern diesen Anstoß heute auch nutzen, mehr Kammern, mehr Betriebe, mehr Bundesländer – insbesondere Saarland, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg direkt an der Grenze –, mehr Akteure auf beiden Seiten der Grenze zu motivieren, diese Ausbildung zu stärken

  18. IG Dr. Inge Gräßle CDU/CSU

    wirklich eine große Enttäuschung für mich, dass wir mit Europa nicht schon weiter sind, dass diese Bestimmungen nur für Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland gelten – warum eigentlich, Herr Staatssekretär? –, während in Frankreich das ganze Land und alle Menschen davon profitieren können, wenn auch

  19. Bundesrat 1043 26.04.2024
    DS Daniela Schmitt Rheinland-Pfalz

    positive Schlagzeilen gemacht hat. Ich kann aus unmittelbarer Erfahrung berichten: Eine Milliardeninvestition wie die Ansiedlung des Pharmaunternehmens Lilly bei uns in Rheinland-Pfalz ist vor allem deswegen möglich, weil Land, Genehmigungsbehörden und die Kommunen gemeinsam an einem Strang ziehen und Dinge ermöglichen. Liebe Kolleginnen

  20. vielleicht ignorieren: Tesla in Brandenburg mit 12 000 Arbeitsplätzen und Northvolt in Schleswig-Holstein. Das Pharmaunternehmen Eli Lilly siedelt sich in Rheinland-Pfalz an. Microsoft investiert 3 Milliarden Euro in Nordrhein-Westfalen und Intel 30 Milliarden Euro in seine Halbleiterproduktion in Sachsen-Anhalt. Ich finde