Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/166 25.04.2024 ·TOP 8: Für eine umfassende Wertschätzung – Einen nationalen Veteranentag ein…
NATO-Westen inklusive Nordamerikas werden 90 000 Soldaten samt Gefechtsfahrzeugen, Kampfflugzeugen und Marineeinheiten an die Ostflanke verlegt. Von Norwegen über Litauen und Polen bis Rumänien soll das Übungsgebiet reichen. Die Bundeswehr beteiligt sich mit insgesamt 12 000 Soldaten und 3 000 Gefechtsfahrzeugen an zehn Teilübungen
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knapp ist, ganz knapp, aber eindringlich sagen: Wir sollten nicht vergessen, wie diese imperialen Ansprüche in unseren europäischen Nachbarländern, im Baltikum, in Polen, aber auch im Norden Europas wirken. Für die Menschen dort vor Ort ist vollkommen klar – wir hier reden abstrakt über diese Frage
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Danke schön, Frau Präsidentin. – Frau Bundesaußenministerin, Sie haben in der vergangenen Woche gemeinsam mit Ihren Amtskollegen aus Polen und Frankreich einen Artikel veröffentlicht, der überschrieben ist mit den Worten „In diesem Moment entscheidet sich die Zukunft unserer Kinder“. Ich finde diesen Artikel sehr bemerkenswert
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liefern, weil wir nichts bei uns haben. Wir haben anderen zwei Systeme ausgeliehen. Weil das komplexe Dinge sind gerade mit Blick auf Polen und weil die Gefährdungslage für die baltischen Länder noch mal eine andere als für uns ist, ist das jetzt nichts
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Bundesrat 1042 22.03.2024 ·TOP 6: Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiter…
Verständnis verfassungsrechtlich unbestritten, dass den Gesetzgeber bei Rückwirkungsfragen generell ein weiter Gestaltungsspielraum trifft, insbesondere mit Blick auf den Vollzugsaufwand. Zwischen diesen beiden Polen hätte es viele gute Mittelwege gegeben, zum Beispiel eine verzögerte Amnestieregel. Selbst eine Lösung, die einen Straferlass oder eine Neufestsetzung
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 13: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
Wissenschaft überwindet Grenzen, in Köpfen, über Disziplinen und über Staatsgrenzen hinweg. Marie Curie, Physikerin, in Polen geboren, in Frankreich studiert und gearbeitet, Nobelpreise aus Schweden – ohne sie gäbe es kein Röntgen in den Arztpraxen –, sie lebte den europäischen Forschungsraum. Ihr Wissen weitete Horizonte. Wir wollen
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Bundestag 20/160 21.03.2024 ·TOP 9: 9 Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der …
jede dritte Stelle ins Ausland, zum Beispiel nach Serbien, betrifft rund 6 000 Arbeitsplätze. Bosch – 1 500 Arbeitsplätze im Bereich Wärmepumpen in Polen statt in Deutschland usw. usf. Die Liste wird länger und länger, jeden
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Bundestag 20/159 20.03.2024 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Verteidigung sind wirklich keine einfachen Aufgaben auf der europäischen Bühne, und es sind auch keine ganz einfachen Themen zwischen Deutschland, Frankreich und Polen. Es gibt viele Gemeinsamkeiten, aber wir sehen auch unterschiedliche Nuancen. Wir vertreten teilweise auch unterschiedliche Standpunkte. Ich bin unserer Bundesregierung deshalb dankbar
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Umsetzung dieser Maßnahmen einschließlich der Grenzkontrollen, die wir in Richtung Schweiz, in Richtung Österreich, in Richtung Tschechien, in Richtung Polen eingeführt haben, soll dazu beitragen, dass wir alles das, was man vernünftigerweise besonnen und ohne Schaum vorm Mund beim Management der irregulären Migration machen muss
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Sicherheitsrates, vor wenigen Tagen präsentierte. Auf der Karte wird die Region Winnyzja Rumänien zugeordnet, Uschhorod Ungarn, Lwiw, Iwano-Frankiwsk sowie Schytomyr Polen. Der Rest des Landes – auf der Karte Medwedews sind Odessa, Mykolajiw, Tscherkassy, Poltawa, Saporischschja und Cherson eingezeichnet – soll demnach künftig Russland angehören. Einzig
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Bundestag 20/156 13.03.2024 ·ZP 2: Vetorecht des Bundestages bei Waffenexporten in Konflikt- und Kriegsg…
Ängsten der Menschen. Natürlich machen sich die Menschen – nicht nur in Deutschland, sondern vielleicht auch in den baltischen Staaten, in Polen, in Moldawien – Sorgen, wie ihr großer Nachbar mit ihnen umgeht. Sollen wir das alles hinnehmen? Sollen wir sagen: „Schauen wir mal“? Empfehlen
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 7: Für eine echte Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspol…
Europa braucht das Selbstverständnis, ein eigener Pol in einer multipolaren Welt zu sein. Mit anderem Blick auf die USA, anders aufgestellt als Russland und China, muss Europa auch die Macht anstreben, Interessen durchzusetzen, wenn diese berührt sind. Die alte Frage, ob man Hammer oder Amboss
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 8: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
Herolden hier im Haus, verliert Russland seit zwei Jahren jeden Tag den Krieg und ist doch so gefährlich, dass es morgen Polen überrollt und bis zum Atlantik vorstößt. Seine Wirtschaft wurde mit der von Obervolta verglichen, seine Vorräte seien am Ende, Chips aus Waschmaschinen waren
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 5 und 6: ZP 5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Frank Rinck, Stephan Prots…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In Frankreich brennen Berge von Reifen auf Autobahnen. In Polen und Bulgarien protestieren die Bauern gegen die Billigimporte aus der Ukraine. In Griechenland kippen die Landwirte ihr Obst und Gemüse vor die Parlamente, und im Herzen
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großzügigen Leistungen“ hinterher. Er richtete sich da an Deutschland. Wovor flieht eigentlich jemand, der vorher in Griechenland, Italien, Österreich, Spanien oder Polen in Sicherheit
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 13: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Mit Entschlossenhe…
Zukünftig werden die deutsche Minderheit in Polen und die Polonia hier in Deutschland für die Beziehungen eine wichtige Rolle spielen. Vor diesem Hintergrund begrüße ich sehr die Überlegungen, die Schlossruine in Lubowitz an der Oder in Oberschlesien
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 13: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Mit Entschlossenhe…
dass sie das gemeinsam voranbringen wollen. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist ein wichtiges und gutes Zeichen in Richtung unserer Freunde in Polen
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 13: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Mit Entschlossenhe…
Dies steht in einer guten Tradition. Ich will noch einmal daran erinnern, dass die Initiative aus dem Parlament heraus für ein Polen-Denkmal in Zeiten der Großen Koalition nicht nur von Kolleginnen und Kollegen aus der Union – wie zum Beispiel von Paul Ziemiak
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 13: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Mit Entschlossenhe…
arbeiten, dass es noch vor der Sommerpause zu Regierungskonsultationen kommt. Das ist ein wichtiges Zeichen, auch für die Bevölkerung in Deutschland und Polen. Ich kann Ihnen sagen, dass mir die polnischen Kolleginnen und Kollegen gestern erzählt haben, dass es große Ambitionen gibt, gemeinsam
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 13: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Mit Entschlossenhe…
bedeutet auch, dass Deutschland Hausaufgaben zu machen hat. Das sogenannte Deutsch-Polnische Haus, das aus dem Antrag für den Gedenkort und das Polen-Denkmal hervorgegangen ist, muss jetzt schnell realisiert werden, und es muss eine der polnischen Erinnerungskultur angemessene und zeitgemäße Denkmalkomponente haben, liebe Kolleginnen