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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Nordrhein-Westfalen
2010
Nennungen
464
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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775 Treffer in 200 Sitzungen für „Nordrhein-Westfalen“
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  1. wichtige Arbeit der betroffenen Forschungsinstitute eigentlich nicht genug wertschätzen kann – egal, ob es die Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft meines Heimatbundeslandes Nordrhein-Westfalen, die Innovationsallianz Baden-Württemberg oder die Landesforschungsgemeinschaften mit ihrer besonderen Geschichte im Osten der Republik sind. Überall in Deutschland wird in gemeinnützigen Instituten herausragend

  2. versuchte, diesem Missbrauch einen Riegel vorzuschieben, bereits im Jahr 2008. Das scheiterte dann vor dem Bundesverfassungsgericht. 2017 legte die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen einen Gesetzentwurf vor; daraus wurde aber auch nichts. Es tat sich also nichts. Summiert sind es Milliardenschäden in Deutschland

  3. SH Susanne Hierl CDU/CSU

    Bundesrat gab es bereits eine Initiative Nordrhein-Westfalens, die jedoch nicht weiterverfolgt wurde. Außerdem haben die Justizministerkonferenz, bereits im Jahr 2021, und die Innenministerkonferenz, im Herbst 2023, die Bundesregierung und damit in erster Linie den Bundesjustizminister dazu aufgefordert, das Problem endlich anzugehen

  4. Thema beschäftigt – Sie haben es bereits erwähnt –: Es gibt eine Bundesratsdrucksache aus 2020, 586/20 vom 30.09.2020, der damaligen CDU-FDP-Landesregierung Nordrhein-Westfalens, die dann im Bundesrat gescheitert

  5. KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister für Gesundheit

    erneut ein Treffen mit Praktikern. Parallel wird an dem Grouper für das Krankenhausgesetz gearbeitet auf der Grundlage der hervorragenden Vorarbeit aus Nordrhein-Westfalen, sodass wir im September den Grouper schon fertig haben werden. Somit wird das Gesetz im Herbst beschlossen werden und wird

  6. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    Bundesregierung zu korrigieren. Als Justizminister habe ich die Aufgabe und die Pflicht, den organisatorischen Rahmen so zu gestalten, dass die nordrhein-westfälische Justiz effektiv und sorgfältig arbeiten kann

  7. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    Schluss: In der nordrhein-westfälischen Justiz arbeiten 43 000 engagierte Menschen, die in schwierigen Situationen Außergewöhnliches leisten, so wie alle ihre Kolleginnen und Kollegen in den anderen Bundesländern. Egal wie die heutige Abstimmung ausgeht: Diese Menschen werden alles daransetzen, den gesetzlichen Auftrag

  8. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    Bundeswirtschaftsministerium hatte bereits im Rahmen der Eckpunktevereinbarung zum vorgezogenen Braunkohleausstieg in Nordrhein-Westfalen zugesagt, den Bau flexibler Kraftwerke zu ermöglichen, die zunächst mit Erdgas, aber perspektivisch zu 100 Prozent mit Wasserstoff betrieben werden können. Unternehmen sagen in diesem Zusammenhang zu, Gaskraftwerke zu errichten, wenn

  9. diesen Krisen umzugehen. Ich denke dabei beispielsweise an die Corona-Pandemie. Ich denke an Hochwasserkatastrophen, insbesondere in Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen

  10. bekanntermaßen auch in einigen unionsregierten Bundesländern noch bestehen. In Nordrhein-Westfalen beispielsweise klemmt es noch mit der landeseinheitlichen Einführung. Da ist dem Vernehmen nach Karl-Josef Laumann der Problembär der Union

  11. HL Helge Lindh SPD

    überträgt die Entscheidung an die Kommunen. Wenn es ihm doch so wichtig ist, warum gibt es keine landeseinheitliche Regelung in Nordrhein-Westfalen? Und warum lässt er auch finanziell die Kommunen im Stich? Ich bezeichne das als Bigotterie und Scheinheiligkeit

  12. Metallarbeitgeberpräsident von Nordrhein-Westfalen, Arndt Kirchhoff, hat kürzlich gewarnt: Die AfD ist eine Gefahr für unsere wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit

  13. haben interessanterweise die Brückentage rund um den 1. Mai, Himmelfahrt und Fronleichnam sowie die Ferien in Berlin/Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Bayern eingepreist

  14. PZ Paul Ziemiak CDU/CSU

    Einsatz zurückgekommen sind: bei den Invictus Games in Düsseldorf. Ich will ganz ausdrücklich dem Bundespräsidenten und auch dem Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, danken, die dieser wichtigen Veranstaltung die entsprechende Aufmerksamkeit geschenkt haben

  15. HL Helge Lindh SPD

    geht alles zu langsam, der Kanzler handelt nicht, nichts passiert“, und fordert Bezahlkarten, alles muss schnell gehen. Und was passiert in Nordrhein-Westfalen? Die Verantwortung für die Kosten und die Entscheidung über die Einführung der Bezahlkarte werden auf die Kommunen delegiert. Die Kommunen werden alleingelassen

  16. Mein eigenes Bundesland, Nordrhein-Westfalen, fällt dabei besonders negativ

  17. Noch schlimmer ist, ehrlich gesagt, die Tatenlosigkeit der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen in dieser Frage

  18. nimmt die Union einen Talibanfunktionär, der Ende letzten Jahres aus den Niederlanden – Sie haben es erwähnt –, also aus dem Schengenraum nach Nordrhein-Westfalen kam und hier öffentlich sprechen konnte. Dieser Vorfall war in der Tat unerträglich. Wir dürfen nicht dulden, dass Talibanfunktionäre oder andere hier

  19. AA Andreas Audretsch Grüne

    möchte auch den Finanzministern der CDU/CSU in den Ländern danken. Ganz besonders möchte ich Marcus Optendrenk, dem CDU-Finanzminister aus Nordrhein-Westfalen, danken – das war sehr konstruktiv, und wir haben gute Ergebnisse gefunden – sowie dem CSU-Finanzminister Herrn Füracker aus Bayern. Auch da sind

  20. AD Alexander Dobrindt CDU/CSU

    Platz zwei mit einem Drittel weniger Ausbau: Nordrhein-Westfalen. Platz drei mit nur noch der Hälfte an Neuausbau erneuerbarer Energien: das grün regierte Baden-Württemberg