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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Niederlande
207
Nennungen
135
Sprecher:innen
140
Sitzungen
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398 Treffer in 208 Sitzungen für „Niederlande“
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  1. PB Peter Beyer CDU/CSU

    jetzt gibt es wieder fünf EU-Mitgliedstaaten, die Bedenken anmahnen: allen voran Frankreich, gefolgt von Polen, aber auch Österreich, die Niederlande und auch Italien. Nationale Interessen gehen offenbar vor Gemeinwohl. Und auch die Bundesregierung bzw. das, was davon übrig geblieben ist, hat es in ihrer

  2. reden heute nicht davon, Regelungen wie in den Niederlanden oder in Norwegen einzuführen, wo der Abbruch bis zur 24. bzw. – in Norwegen neuerdings – bis zur 18. Schwangerschaftswoche möglich

  3. RH Dr. Robert Habeck Bundesminister BMWK

    einem Blick aus Deutschland heraus zu beginnen. Die französische Regierung steht vor einem Scherbenhaufen. In Österreich drohen die Koalitionsverhandlungen zu scheitern. Die niederländische Regierung steht, um es vorsichtig zu sagen, nicht stabil. Die belgische Regierung tut das, was belgische Regierungen schon in der Vergangenheit gemacht

  4. SL Dr. Silke Launert CDU/CSU

    Drogenmafia aus den Niederlanden ist nicht unterwegs nach Deutschland, sie ist längst

  5. SL Dr. Silke Launert CDU/CSU

    Unmissverständliche Worte des nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Oliver Huth! Was wir in den Niederlanden schon lange erlebt haben – eine sehr starke Kriminalität im Bereich Drogenmafia –, ist jetzt auch bei uns in Deutschland, insbesondere in Nordrhein-Westfalen, angekommen, und zwar brutaler denn

  6. SL Dr. Silke Launert CDU/CSU

    Etwas haben Sie geschafft: Der Drogenmarkt ist größer denn je, größer als der frühere Schwarzmarkt. Sie haben die Tür geöffnet für niederländische Drogenbanden. Der Ehrengast ist Ihrer Einladung gefolgt. Er bedankt sich

  7. FB Dr. Felor Badenberg Senatorin (Berlin)

    Jetzt komme ich zur Mocro-Mafia. Die Polizei in Nordrhein-Westfalen bekämpft die sogenannte Mocro-Mafia. Das ist eine niederländisch-marokkanische Organisation

  8. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    Köln – da kommen Sie doch her – findet diese Kriminalität statt, da werden Reviere abgesteckt. Und jetzt haben wir die Situation, dass die niederländische Mocro-Mafia nach Deutschland kommt und hier ihr Unwesen treibt

  9. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    wenn wir schon beim Thema „grenzüberschreitende Kriminalität“ sind: Gerade zu den Niederlanden stellen wir das jetzt durch die Cannabislegalisierung sehr deutlich fest

  10. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    weitere Kollegen aus der Fraktion setzen uns schon seit Langem dafür ein, dass wir ein grenzüberschreitendes Polizeiteam zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden bekommen, in dem Bundespolizei und Landespolizei von beiden Seiten zusammenarbeiten

  11. nach dem Vorbild der Niederlande und Ungarns: Ausstieg aus dem EU-Asylsystem

  12. MA Maik Außendorf Grüne

    Deutschland viele Milliarden Euro Strafzahlung im Zusammenhang mit dem Atomausstieg gekostet. Auf Grundlage dieses Vertrages werden Maßnahmen gegen den Kohleausstieg in den Niederlanden ergriffen. Kurzum: Der Energiecharta-Vertrag ist ein Vertrag gegen die Energiewende und gegen den Klimaschutz. Seine Aufkündigung ist auch ein großer Erfolg

  13. SR Stefan Rouenhoff CDU/CSU

    sind da in Europa übrigens auch nicht die Ersten – nicht die Einzigen, die hierzu Regelungen erlassen haben. Die Niederlande, Spanien, Großbritannien und Frankreich haben ebenfalls schärfere Kontrollen für die Ausfuhr von Emerging Technologies auf den Weg gebracht. Wir müssen uns der neuen geopolitischen Realitäten bewusst

  14. Nach Ungarn steigen auch die Niederländer und sogar Polen aus dem europäischen Asylsystem aus. Der Vorzeigeeuropäer Donald Tusk gibt Deutschland zu Recht die Schuld am Versagen des europäischen Asylsystems. Sinngemäß: In Deutschland geht Ideologie vor Gemeinwohl

  15. TB Thorsten Bischoff Saarland

    Gegenteil von dem, was beabsichtigt ist. Es sind nicht nur diese großen Märkte, die uns vormachen, wie es geht: Norwegen und die Niederlande zeigen eindrucksvoll, dass klare politische Rahmenbedingungen funktionieren. Fast zwei Drittel der Neuwagen in Norwegen sind bereits Elektrofahrzeuge. Kaufanreize für Elektrofahrzeuge haben dort

  16. Andere EU-Staaten haben längst Konsequenzen gezogen und die Waffenlieferungen gestoppt: Spanien, Irland, die Niederlande, jetzt auch Frankreich. Auch Deutschland muss diesen Weg gehen

  17. MA Maik Außendorf Grüne

    paar Jahre her, dass mich meine Tochter anrief – sie saß im Bus und war auf dem Rückweg von einem Schulausflug in den Niederlanden – und dann plötzlich sagte: Oh, Papa, jetzt kommt die Grenze. Die Verbindung wird gleich weg sein. – Und so war es dann auch

  18. wissen oder ob Sie uns einfach täuschen wollen; denn richtig ist nämlich, dass auch andere Länder verbindliche Lieferkettengesetze anwenden: Frankreich, Großbritannien, die Niederlande, die USA und andere. Diese Länder stehen mit uns im Wettbewerb, und trotzdem haben sie dort diese Gesetze. Ihre immergleiche Erzählung

  19. MK Markus Kurth Grüne

    Auch in den Niederlanden zum Beispiel sehen wir, dass die Tarifbindung bei 90 Prozent liegt und die Arbeitgeber die gesamte betriebliche Zusatzversorgung, die dort die Hälfte der Rente ausmacht, selbst bezahlen. Die Arbeitgeber zahlen die Erwerbsminderungsrente während der ersten zwei Jahre. All diese Dinge gehören

  20. Bundesrat 1047 27.09.2024
    SW Stephan Weil Niedersachsen

    mehr Vernunft und Verantwortungsbewusstsein beweisen als manche Bundespolitiker. Was die Sache selbst angeht, will ich noch hinzufügen, dass die rechtspopulistische Regierung der Niederlande die Rechtsfrage, die da problematisiert worden ist, jetzt den europäischen Gremien vorlegt und wahrscheinlich eine klare Antwort erhält