Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 20/112 22.06.2023 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Christian Görke, Dr. Gesine …
Verantwortungsvolle Parlamentarier, meine Damen und Herren, in Kanada, Neuseeland, Schweden, Israel, der Türkei und vielen – fast allen – mittelosteuropäischen Ländern haben ihre Lektion gelernt, sogar China und Russland: Sie alle haben keine Erbschaftsteuer mehr. Machen Sie sich das mal klar
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Bundestag 20/108 14.06.2023 ·TOP 3: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontr…
ferner auch Fortschritte bei der Ächtung erdgestützter destruktiver Anti-Satelliten-Tests erzielt. Aber im Ernst: Werden unsere Satelliten von Frankreich, Japan, Kanada, Neuseeland, den USA oder Großbritannien bedroht oder doch eher von anderen Akteuren
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dass sie im Jugendalter Cannabis konsumiert haben. Wir kennen die Studienlage, und Sie haben ja in der letzten Zeit viele Studien aus Neuseeland und den Niederlanden gelesen, die insbesondere sagen, dass bei den unter 25-Jährigen, wenn sie Cannabis konsumieren – was dort legal ist –, langfristig
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voll und ganz bei Ihnen. Wir freuen uns auf eine starke WM jetzt in Australien und Neuseeland. Ich entnehme Ihren Worten: Wir gehen es an, wir machen jetzt feministische Sportpolitik bei uns. – Sind Sie dabei
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Bundestag 20/84 08.02.2023 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – zum außero…
Deshalb sollen die ausverhandelten Abkommen mit Neuseeland und Chile nun zügig in Kraft gesetzt und die Verhandlungen mit Australien, Indien und Indonesien rasch vorangebracht werden
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Bundestag 20/82 26.01.2023 ·TOP 6: a) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Wirt…
können jetzt mit den Ausrichtungen, die wir vorgenommen haben, zusammengedacht werden. Nachdem wir in den Verhandlungen mit Mexiko, mit Chile, mit Neuseeland, mit Australien so gut vorangekommen sind, sollten wir sie – mit Blick auf die nächste Debatte – im Fenster nach der Wahl in Brasilien unter
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Bundestag 20/82 26.01.2023 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Politische und wir…
übrigens mit Handelsabkommen geht, das hat die Kommission in den Verhandlungen mit Neuseeland gezeigt. Die Gespräche mit Australien sind auf dem Weg. Sanktionsbewehrte Nachhaltigkeitskapitel, Mittelstandskapitel vor allen Dingen und Klimaschutz spielen eine wichtige Rolle. Das ist für uns der neue Goldstandard
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Bundestag 20/82 26.01.2023 ·TOP 18: a) Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU – Politische und wir…
erstens CETA, zweitens Neuseeland, in der nächsten Zeit Chile, Mexiko, Australien
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Bundestag 20/73 01.12.2022 ·TOP 9: Gesetz zu dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwi…
Abkommen. Deswegen gehen wir bei allen alten Abkommen in Review-Prozesse, um sie zu verbessern. Wir haben aber mit dem Abkommen mit Neuseeland einen neuen Standard gesetzt, weil Sozialstandards drin sind, weil Klimaschutzstandards drin sind. Jacinda Ardern hat sich vor einigen Tagen bei einer Pressekonferenz
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Bundestag 20/73 01.12.2022 ·TOP 9: Gesetz zu dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwi…
haben jetzt eine Agenda aufgesetzt und festgelegt, dass wir uns jetzt auch noch einmal ganz genau mit Mexiko, mit Australien, Neuseeland, Chile, Brasilien – wo sich nach der gewonnenen Wahl auch neue Türen öffnen – beschäftigen werden
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Gestern hat das Bundeskabinett Eckpunkte für ein Gesetz zur Arbeitskräfteeinwanderung mit einem Punktesystem beschlossen, wie es Kanada, Australien und Neuseeland kennen
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Bundestag 20/72 30.11.2022 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
eine des Gegeneinanders sein, sondern eine des Miteinanders und der Zusammenarbeit. Deshalb wollen wir die Zusammenarbeit mit Staaten wie Japan, Australien oder Neuseeland und den vielen Partnerinnen und Partnern in Südostasien stärken. Das wird auch die China-Strategie der Bundesregierung, die Annalena Baerbock gerade erstellt
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Bundestag 20/69 23.11.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
brennen, dann werden sich syrische Ärztinnen und Ärzte überlegen, ob sie nach Deutschland kommen oder ob sie nicht vielleicht doch lieber nach Neuseeland oder nach Kanada ziehen
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Bundestag 20/69 23.11.2022 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
Freihandelsverträge. Gott sei Dank verabschieden wir ja in Kürze CETA. Sehr wichtig sind auch die anstehenden Handelsabkommen mit Chile, Mexiko und Neuseeland, und auch die Verhandlungen zu Mercosur werden wir zu einem Abschluss bringen
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Deutschland vermitteln. Sie sind gewissermaßen Vorboten, die wesentlich dazu beitragen, dass sich potenzielle Fachkräfte, zum Beispiel aus Indonesien, Costa Rica oder Neuseeland, für unsere deutsche Sprache und Kultur zu interessieren beginnen
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Bundestag 20/58 30.09.2022 ·ZP 12: Gesetz zum umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) vom 30…
Handelspolitik die Fehler der Energiepolitik zu wiederholen. Verantwortung übernehmen ist etwas anderes, als Alleingänge durchzudrücken. Nicht alles, lieber Maik Außendorf, was mit Neuseeland geht, wird auch mit Indien sofort gelingen. Mit gesundem Selbstbewusstsein sagen wir: Wir sind die bessere Alternative zu China im Globalen Süden
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Bundestag 20/58 30.09.2022 ·ZP 12: Gesetz zum umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) vom 30…
soziale Entwicklungen und Umweltschutz sich gegenseitig beeinflussen und verstärken. – Das ist ein Momentum, das wir auch für künftige Freihandelsabkommen – der Goldstandard ist Neuseeland – nutzen wollen. Es geht darum, dieses Level Playing Field im Bereich Klimaschutz, Nachhaltigkeit, ILO-Arbeitsnormen, soziale Standards zu verhandeln
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Bundestag 20/47 07.07.2022 ·ZP 17: Gesetz zu dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwi…
Handelsabkommen der EU mit Drittstaaten sein; Jens Spahn hat darauf vorhin schon aufmerksam gemacht. Das gilt nicht nur für das Abkommen mit Neuseeland. Die Bundesregierung ist jetzt gefordert, in Brüssel für eine zügige Ratifikation des EU-Mercosur-Abkommens sowie der modernisierten Handelsverträge mit Mexiko
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Bundestag 20/47 07.07.2022 ·ZP 17: Gesetz zu dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwi…
natürlich nicht stehen bleiben. Es ist erwähnt worden: Es hat am 30. Juni eine Einigung zum Vertrag zwischen der Europäischen Union und Neuseeland gegeben; der muss hier nicht ratifiziert werden. Aber ich fände es gut, wenn die Bundesregierung in Brüssel mithelfen würde, dass
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Bundestag 20/37 19.05.2022 ·TOP 8: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zum – Außero…
kein Boykott –, dann erinnere ich an die SEATO, also die asiatische NATO, die etwa 20 Jahre zwischen den USA, Frankreich, Großbritannien, Australien, Neuseeland, Pakistan, Philippinen und Thailand existierte und die sich 1977 sogar selbst auflöste, nachdem alle Welt gesehen hat, dass selbst die amerikanische Katze