Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Engagementbericht zeigt hierfür enorme Chancen auf; denn junge Menschen wollen sich engagieren und tun dies immer mehr digital und nonformal. Sie mischen sich ein und werden für unsere Demokratie gewonnen. Gleichzeitig liegt im immer stärker werdenden digitalen Engagement ein Risiko, weil dies noch stärker
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Bundestag 20/76 15.12.2022 ·TOP 14: a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses …
Talkshow am Abend ein. Wenn wir das hier konzentriert als Debatte in der Herzkammer der Demokratie darstellen wollen, dann gelingt das sicherlich nicht, indem wir hier immer mehr öffentliche Formate etablieren, in denen letztlich dann auch nur Schaufensterreden gehalten werden. Wir warnen davor
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ideologisch verblendete sicherheitspolitische Geisterfahrerin und damit eine glatte Fehlbesetzung in unserem Land, nein, Sie sind wesentlich mehr: Sie sind eine massive Gefahr für die innere Sicherheit und die Demokratie in unserem Land
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Prozent wollen nach Anfeindungen nicht mehr kandidieren. Mehr als jeder vierte bedrohte Bürgermeister erwägt den Rücktritt. Das zerstört das Fundament unserer Demokratie, und genau das ist es ja, was die AfD will
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
verbindet, nicht das Trennende in den Mittelpunkt stellen. Denn ich erlebe: Es gibt mehr Dinge, die die Menschen verbinden, als Dinge, die uns spalten. Eine lebendige Demokratie braucht lebendige Debatten, fair, sachorientiert und tatsachenorientiert. Wir wollen keinen Debatten ausweichen. Trauen wir uns stärker als bisher
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einen klaren Fokus. Genau deshalb ist die von Bundesministerin Karin Prien angestoßene Neuaufstellung des Förderprogramms „Demokratie leben!“ so wichtig. Wenn Eltern den Eindruck gewinnen, dass der Staat nicht mehr weiß, was in seinen geförderten Projekten tatsächlich passiert, dann beschädigt das das Vertrauen nicht
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eine vertiefte demokratische Legitimation in den Kommunen zugänglich ist; es geht ja um Partnerschaften für Demokratie. Und wir glauben, dass wir mit den neuen Verfahrensrichtlinien einen Beitrag zu mehr Akzeptanz für das Programm insgesamt leisten
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rumzureißen; denn die Kommune ist die letzte Meile zu den Bürgerinnen und Bürgern in der Demokratie. Wir müssen bauliche, aber vor allem soziale Infrastrukturen stärken und somit auch mehr Teilhabe ermöglichen
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stärksten betroffen sind. Dort treffen diese Auswirkungen aber nicht wie bei uns eine relativ wohlhabende Demokratie, sondern eine feudal-militärisch-bürokratische Gesellschaft mit einer wachsenden Bevölkerung von mehr als 250 Millionen Einwohnern. Sie treffen ein Land im Dauerkonflikt mit dem großen Nachbarn und zunehmender Gefährdung
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Bundestag 21/83 11.06.2026 ·TOP 14: Gesetz zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuches (Meinungsfreih…
schwieriger wird, Menschen für kommunale Ämter zu gewinnen. In manchen Gemeinden findet sich nicht mal mehr ein Bürgermeister. Das ist kein Randproblem; das ist ein Problem für unsere Demokratie
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Bundestag 21/25 18.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbrauch…
finde unglaublich, dass die Bundesjustizministerin die Aufteilung der Beute – hier: des Bundesverfassungsgerichts – unter den nicht mehr so genannt werden dürfenden Kartellparteien auch noch verteidigt, obwohl das weder einer Demokratie noch eines Rechtsstaats würdig ist. Das fanden wir schon mal nicht
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Bundestag 21/4 15.05.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler – (Fortsetzu…
geht um mehr als das! Gute Bildung für alle ist eine Voraussetzung für eine wehrhafte Demokratie
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Bundestag 20/210 30.01.2025 ·ZP 8 und 9: ZP 8 Beratung des Antrags der Abgeordneten Carmen Wegge, Marco Wander…
ihrer Sorge um die Demokratie und von ihrer Entschlossenheit, dagegenzuhalten. Das zeigt: Die Mehrheit in diesem Land – mehr als 80 Prozent – will keinen Rechtsruck. Sie will eine offene, tolerante, freie und gerechte Gesellschaft
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Bundesrat 1044 17.05.2024 ·TOP 29: Gesetz zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes von Amtsund Man…
sind die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der Landtage. Aber es sind noch viele mehr: von der Gemeinde bis nach Europa, von Dieburg bis nach Brüssel. Unsere Demokratie lebt von Teilhabe, von Repräsentation und von dem Zusammenwirken aller Ebenen. Und deshalb müssen wir alle Ebenen
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Bundestag 20/169 16.05.2024 ·ZP 7: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GR…
Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns gemeinsam dafür kämpfen, dass unsere Demokratie stark bleibt, dass Ehrenamtliche, die sich engagieren, nicht angegriffen werden. Wir sind mehr, und das müssen wir an jeder Stelle deutlich zeigen
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stellt sich tatsächlich die Frage: Wer gefährdet denn hier die Demokratie? Ein 16-jähriges Mädchen, das gesagt haben soll, Deutschland ist für sie mehr als ein Ort, nämlich eine Heimat
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Bundestag 20/154 22.02.2024 ·TOP 8: a) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und…
sozialen Medien zu spalten und zu destabilisieren. Unsere Art, frei, selbstbestimmt und in Demokratie zu leben, ist das eigentliche Feindbild von Putin. Es geht ihm um mehr als die Ukraine. Er hat Angst vor der Bedrohung – nicht durch die NATO oder eine widerstandsfähige Ukraine, sondern
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Bundestag 20/149 30.01.2024 ·Einzelplan 3: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Bildung und Forschung
dieser Stelle herzlichen Dank an alle, die in diesen Tagen für unsere Demokratie gemeinsam aufstehen! Das tut gut, und das macht Mut. Denn wir sind mehr, und „Nie wieder!“ ist jetzt
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Bundestag 20/131 19.10.2023 ·TOP 35: Bericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2023
aber finde ich, dass wir insgesamt in eine Art von politischer Lage abrutschen, in der mehr das Trennende betont wird. Ja, ich will Streit, das ist Freiheit und Demokratie – dafür bin ich 1989 mit anderen auf die Straße gegangen
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diesem Haus bewusst sein, dass er mit einem solchen Verhalten an den Grundfesten unserer Demokratie sägt und dieses Vertrauen auch zerstören kann. Damit zerstört er sehr viel mehr, als er je für sich persönlich gewinnen kann, liebe Kolleginnen und Kollegen