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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Lissabon
31
Nennungen
20
Sprecher:innen
23
Sitzungen
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32 Treffer in 26 Sitzungen für „Lissabon“
Verlauf von „Lissabon“ ansehen
  1. MT Markus Töns SPD

    Aber vielleicht darf ich trotzdem auf den Vertrag von Lissabon verweisen. Es ist nämlich nicht nur das Grundgesetz für uns wichtig – es ist die Maßgabe des Handelns und Arbeitens hier –, sondern auch der Vertrag von Lissabon

  2. RK Regina Kraushaar Sachsen

    solcher Vorgaben mitentscheiden, ob ein Wohnungsmarkt als angespannt gilt, und damit auch darüber, ob die zuständigen Behörden wohnraumschützende Maßnahmen ergreifen dürfen. Von Lissabon bis Leipzig derselbe europäische Maßstab! Statistische Kennzahlen schaffen Vergleichbarkeit, ja. Doch bilden Durchschnittswerte die unterschiedlichen Lebenslagen der Menschen und die Gegebenheiten

  3. VM Volker Mayer-Lay CDU/CSU

    Frau Präsidentin! Werter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich einen normalen Nachmittag vor: Flughafen Frankfurt, ein Linienflug startet nach Lissabon, 170 Menschen an Bord, alles läuft nach Plan. Wenige Minuten später kippt die Lage: Der Funk bricht ab, der Transponder verschwindet

  4. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    Drittens. Ja, wir müssen für mehr Produktivitätswachstum sorgen. Wie nötig das ist, wissen wir schon lange; ich erinnere an die Lissabon-Strategie aus dem Jahr

  5. SP Sören Pellmann Linke

    sozialen Themen in der Europäischen Union schon deutlich weiter. 2021 haben beispielsweise die Sozialministerinnen und Sozialminister aller 27 Mitgliedstaaten in Lissabon beschlossen, dass die skandalösen Zustände der Obdachlosigkeit in der EU bis 2030 zu beenden sind

  6. AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    sehr witzig: mit dem Lastenrad von Lissabon hierherfahren. Das kann man sich im Wahlkampf gleich mal sparen

  7. MB Dr. Marco Buschmann Bundesminister BMJ

    Beispiele sind Legion, auch in Europa. Sie können in Lissabon heute noch genau die Stadtviertel erkennen, in denen die Mieten gedeckelt waren

  8. Bundestag 20/173 07.06.2024 ·TOP 7: Vereinbarte Debatte:

    gebracht, in Frankreich und in Holland durch Volksabstimmungen gescheitert, danach, im Jahr 2007, durch die Regierungschefs im Vertrag von Lissabon ohne weitere Volksabstimmungen durchgesetzt – gegen das Volk. Spätestens seit diesem Zeitpunkt wird die EU nur noch durch Geldverteilungen maßgeblich aus Deutschland zusammengehalten

  9. Bundestag 20/173 07.06.2024 ·TOP 7: Vereinbarte Debatte:

    Dabei gibt es doch zahlreiche gemeinsame Ziele. Europa muss als starker Pol in der Weltgemeinschaft etabliert werden, und zwar von Wladiwostok bis Lissabon. Die Aufgaben eines europäischen Bündnisses müssen Frieden, gemeinsamer Wirtschaftsraum und freier Handel sein

  10. Verfassungsreferenden waren geplatzt. Nichtsdestotrotz hat man im Dezember 2009 mit dem Vertrag von Lissabon eine weitere – in Gänsefüßchen – „Verbesserung“ eingeführt, nämlich die Beistandsverpflichtung nach Artikel 42 Absatz 7, wonach jedes Mitglied die Pflicht hat, alles in seiner Macht Stehende zu tun, wenn ein anderes Mitglied

  11. KA Knut Abraham CDU/CSU

    Union zu zerstören. An dessen Stelle, so Putins Handlanger Medwedew, solle nach dem angestrebten Zusammenbruch der Ukraine ein – Zitat – „offenes Eurasien von Lissabon bis Wladiwostok“ entstehen

  12. Gemeinsam für ein starkes Europa – von Lissabon bis Luhansk“, hat Annalena Baerbock geschrieben, und ich stimme ihr ausdrücklich

  13. klar an der Seite unserer Verbündeten stehen. Ja, wir stehen an der Seite der Ukraine, Hand in Hand mit unseren Partnern, von Lissabon bis Luhansk. Es ist keine Floskel, sondern ein Versprechen

  14. LP Lucia Puttrich Hessen

    Bundesrates Kiew besucht. Vor Ort spürt man sofort: Das ist eine europäische Stadt, nicht viel anders als Prag, Warschau oder auch Lissabon

  15. GK Gunther Krichbaum CDU/CSU

    dann kann ich gleich „gute Reise“ wünschen. Die letzte große Vertragsänderung auf europäischer Ebene dauerte zehn Jahre – das war der Vertrag von Lissabon

  16. Bundestag 20/137 16.11.2023

    Kommission keine Kompetenzgrundlage gibt. Eine Verletzung der Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit gemäß Artikel 5 des Protokolls Nummer 2 zum Vertrag von Lissabon kann ich hier nicht erkennen

  17. MT Markus Töns SPD

    verhandelt die EU-Kommission, nicht Deutschland und auch nicht der deutsche Wirtschaftsminister. Das wüssten Sie vielleicht, wenn Sie in den Vertrag von Lissabon geschaut hätten, der übrigens 2009 in Kraft getreten

  18. MT Markus Töns SPD

    Nein. – Sie wissen ganz genau, dass seit dem Vertrag von Lissabon die Handelskompetenz komplett auf der Seite der Europäischen Union liegt und dass Deutschland als einer von 27 Mitgliedstaaten nicht selbst verhandelt. Was sollen dann solche Aussagen in Ihrem Antrag

  19. MT Markus Töns SPD

    Union, die sich in wirtschaftspolitischen Fragen auszukennen glaubt und so etwas fordert, ohne zu berücksichtigen – da sind wir wieder beim Vertrag von Lissabon –, dass die Handelskompetenz komplett auf der europäischen Ebene liegt, und zudem im Zusammenhang mit modernen Handelsabkommen Gespräche über Umwelt- und Klimaschutz sowie

  20. Bundestag 20/118 06.09.2023 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    SK Stefan Keuter AfD

    Deutschland, wie einst die alte Bundesrepublik, seinen Platz in Europa gefunden, im Einklang mit seinen Nachbarn und zur Zufriedenheit seiner Partner, von Lissabon bis Warschau. Für Paris und Warschau standen wir als Nachbarn ganz oben. Dies war in unserer langen Geschichte einmalig, meine Damen